7 Monate Hetzjagd der WKStA auf Landeshauptmann Wallner (ÖVP) - für nichts
Das muss man sich einmal vorstellen: Da wird ein Landeshauptmann der Republik wegen irgendeines angeblichen Hinweises sieben Monate lang wegen Vorteilsnahme im Amt als Beschuldigter geführt und öffentlich am Nasenkrieg durchs Dorf getrieben. Dann fällt das Ermittlungsverfahren der WKStA wie ein Kartenhaus zusammen. Übrig bleibt nur: ein durch das Justizgebaren gesundheitlich schwer angeschlagener Politiker.
Nur noch einmal zum Mitschreiben für die übereifrigen Staatsanwälte der WKStA: Es ist nicht lustig, ohne vernünftigen Anhaltspunkt und nur aufgrund des Hinweises eines angeblichen Unternehmers sieben Monate lang als Beschuldigter in einem Strafverfahren geführt zu werden.
Der Landeshauptmann von Vorarlberg, Markus Wallner von der ÖVP, kann davon ein Lied singen. Am 10. Mai begann die Hetzjagd auf einen der höchsten Repräsentanten der Republik und dreifachen Familienvater, der sich noch nie etwas zu schulden hat kommen lassen. Der Grund: angebliche Vorteilsnahme (§305 StGB). In der sogenannten Inseraten-Affäre soll Wallner Gefälligkeiten für denjenigen in Aussicht gestellt haben, der Anzeigen in der Zeitung des Wirtschaftsbundes schaltet.
Nichts davon ist belegbar, in Kürze soll das Verfahren der WKStA eingestellt werden. Es wird eine Rehabilitierung für Wallner, die reichlich spät kommt. Aufgrund der Turbulenzen um seine Person, musste der beliebte Landeshauptmann einige Monate lang eine Burnout-Pause einlegen. Erst seit September ist er wieder in der Lage, seinen Job auszuüben.
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Kommentare
Jetzt erfährt diese Parteial wie es ist vernadert und regelrecht verfolgt zu werden, so wie man das mit Strache und der FPÖ ständig macht, durch linken Bazillen!
Und auch wenn das Verfahren eingestellt wird, in Vorarlberg scheint sehr viel schief gelaufen zu sein, verschuldet von der ÖVP. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung von Seiten des Staates, ich selber glaube aber sehr wohl, dass die ordentlich Dreck am Stecken haben.
Das wundert bei einer WKStA-Oberstaatsanwältin Edtstadler jetzt aber enorm, gell. Fass ohne Boden hat zu der Dame mal “Über die WKStA-Expertise von Karoline Edtstadler”geschrieben.
Ja, so ist das eben leider in einem Rechtsstaat. Der Heimbetreiber und die Pflegekräfte aus Kirchberg am Wechsel wurden sogar angeklagt wegen angeblicher Vernachlässigung von Heiminsassen. Sie wurden letztendlich auch freigesprochen. Auch sie sind vermutlich durch eine monatelange Odysee gegangen.
Wann wird endlich diese WKStA reformiert ? Das wäre eine dringende Aufgabe für Zadic. Der Sturz von Sebastian Kurz ist noch immer nicht durch eine gerichtliches Urteil gerechtfertigt. Anscheinend ein ähnliches Versagen der WKStA wie bei Wallner.
Die Reform der WKStA ist deswegen keine Aufgabe für Zadic, weil ja gerade Zadic dahinter ist, alles Konservative und Rechte anzupatzen. Sie bedient sich dazu der ihr unterstellten WKStA.
Es wäre eine dringende Aufgabe für Nehammer, Zadic und die ganzen Grünen, die im Übrigen vor der letzten Wahl gar nicht im Parlament vertreten waren, in den Wind zu schießen und sich zu fragen, ob nicht der Anführer der derzeit umfragemäßig stärksten Partei (Kickl) doch auch genug positive Seiten hat, um mit ihm was Gscheits für Österreich auf die Beine zu stellen.
Keiner von denen ist wirklich unschuldig, siehe die Impfpflicht, die Lockdowns und sonstigen Corona-Maßnahmen. Die haben unzählige wirtschaftliche Existenzen ruiniert und die Gesundheit von noch mehr Menschen obendrein! Wenn sie dafür die durchpolitisierte Justiz schon nicht zur Rechenschaft zieht, dann hoffentlich eines Tages das Karma. Mit Zins und Zinseszinsen.
Soll er Maurer werden wenn ihm Politiker zu stressig ist
Pleiten-Pech & Pannen-WKStA.
Wir haben ein Justizproblem.
Die ÖVP ist nur mehr wehleidig, wenn es um andere Parteien geht, da spielt es keine Rolle, wenn Existenzen vernichtet werden!
Welche Existenz wurde durch die ÖVP vernichtet?
ORF Vorarlberg heute dazu “Im September scheint die WKStA dann auf die Spur gekommen zu sein… Es geht um einen Betriebsbesuch bei der Firma Grass… Und es geht um einen geplanten Grass-Bau in Hohenems”.
Subar gmacht, jetzt fahren die LKW’s von der Produktion in Höchst in das neue Zentrallager in Hohenems, durch das schon von Transitverkehr schwer belastete Lustenau (Sanierungsgebiet Stickstoffdioxid Stand 2017).
Der ROT/GRÜNEN WKStA Verbrecherbande gehört ja wirklich ein … angesetzt zur RETTUNG des RECHTS STAATES!
Da hat es sich das System wieder mal gerichtet. Der Hr. Wallner ist so wie es schein ja nicht gerade ein unbeschriebenes Blatt.
Lesen sie zu viel Krone oder Standard?
Die Überlegung sollte heißen, wie weit eine Rufschädigung zu Aufarbeitung einer Anonym-Anzeige überhaupt zulässig und straffrei bleiben darf oder nicht. Wallner ist so nicht das erste Opfer der WKStA und Linkssystem der „Anonymen“, Medienhäuser … Das Problem übersteigt jede Qualifikation der Ministerin, aber auch der Opposition, die alle fleißig in der ersten Reihe der „Empörten“ bei der Steinigung mitmachen. Empörung als Schande des Rechtsstaates und menschliches Versagen als „Leistung“ bleiben wieder zurück.
Das ist genau das Grundproblem: Rufschädigung durch anonyme Anzeigen und mutmaßlich einseitige Ermittlungen der WKStA
Der normale Bürger kann zwar eine anonyme Anzeige machen. Aber der “Beschuldigte” sollte eigentlich Einsicht in das Protokoll bekommen können. Funktioniert zumindest bei der Polizei so.
Ist doch ganz normal?
Als “gelernter Österreicher” weiß man doch was passiert, wenn dich ein Grüner im Justizsektor festbeißt!?
Den Chorherr verstecken, gegen Unschuldige hetzen!
Mit KHG haben die es ACHT JAHRE so getrieben! Auch bei Strache sieht man worum es in Wahrheit geht:
Vorführen und Vernichten, ohne jegliche Beweise!
Niemand kann heute mehr behaupten, daß unsere “Justiz” “unabhängig” ist!
(Außer der Klenk, der Bronner und die Grünen selbst)
Mei soo orm!!!
bitte sofort in Rom einen Heiligenschein für diese Lichtgestalt beantragen, danke!
Passt ihnen wohl nicht in ihr politisches Weltbild. Traurig!
LH Wallner sprach während der Ära Kurz, den er schwer kritisierte, von Siedlungsgebiete, von offene Grenzen, wo jeder kommen dürfe. War ein Grüner in Gewand eines konservativen Politikers. Somit ist ihm Recht geschehen, Herr Wallner hat so am eigenen Leib erfahren müssen, wie schön es ist, wenn man dunkelrote Hass-Politik Tür und Tor öffnet und von den dunkelroten Hatern verfolgt wird. Das hat er nicht ausgehaltenen, sondern ist wie ein kleines Bubi zu Mutti nach hause geflohen und hat sich dort einige Monate versteckt. Ob er jetzt gescheiter geworden ist ? LH Platter und auch LH Schützenhöfer, auch zwei die sich kritisch gegen Sebastian Kurz geäußert haben, sind schon Geschichte.
Sie verwechseln die politische mit der justiziellen Ebene! Es ist ein Unterschied ob ich politisch eine andere Meinung vertrete oder ob ich kriminalisiert werde. Wallner wurde eindeutig (anonym ) kriminalisiert!
Eine Lehrstunde “linkischer” under cover Politik: ein anonymer Roter zeigt einen unliebsamen politischen Gegner an.
Daraufhin nimmt die Rote WKStA Ermittlungen auf. Da diese trotz heftigem Bemühen nichts bringen wird zähneknirschend eingestellt.
Jetzt sollte die WKsta und die Polizei den Anonymus ausfindig machen und vor den Vorhang zerren. Auch wenn er – wenig überraschend- einer best. Partei zugehörig ist.
Ich würde sagen, die WKStA ist grünrot, nicht nur rot. Ansonsten sind wir d’accord.
Hauptsache es wird erst mal die öffentliche Meinung manipuliert, das genügt der WKStA gemeinhin. Es muss endlich jeder entschädigt werden, der zu Unrecht beschuldigt wird, und anonyme Anzeigen ohne stichhaltige Beweise sollten nicht verfolgt werden.
WKStA = Inquisition und parteiisch.
Anonyme Anzeigen und anonyme Aussagen – es mag Fälle geben, wo dies Sinn macht. Aber in der Regel wird dadurch ein Denunziantentum wie im dritten Reich ermöglicht. Wenn jemand nicht den Mumm hat, zu seiner Aussage zu stehen, sagt das viel über den Charakter eines Menschen aus und solche “anonymen Anzeigen” gehören sofort in den Papierkorb!
So ist „Linke“ Politik !
Wie gut, dass exxpress die Wahrheit kennt u. weiß, dass er ein vollkommen “subara” LH ist. Ein Ländle-Heiliger! Die Besten wie immer, nur im Westen. Wann findet die exxpress-Heiligenschein-Verleihung statt? Heilig 3 Könige wäre ein ausgezeichneter Tag dafür. Und ab 2023 kann Vorarlberg jedes Jahr 4 heilige Könige feiern.
ein typischer linker Ignorant,der zum Anpatzertum passt
Es hat einen Grund, warum die Rechtsprechung eidesstattliche Erklärungen so kritisch betrachtet. Und wenn sie auch noch anonym erfolgen, sind sie im Prinzip auf ein rechtliches Nichts reduziert. Das sollte an sich auch die WKStA wissen. Sollte … ein Schelm wer Schlechtes dabei denkt.
@Bedenkentante : Sie haben zwar völlig recht – Ihre Meinung geht aber konträr zu den Intentionen der Europ. Sozialdemokratie !! In DEU z.B. arbeitet man bereits am schützenden Denunzianten-Paragrafen, wohl wissend, dass dies Nachahmer u.Rückendeckung in der EU findet : und die deutsche Ampelregierung schweigt nicht nur zu diesem Generalangriff auf die Meinungsfreiheit, sondern Justizmin. Buschmann/FDP soll an einem “Hinweisgeberschutzgesetz” arbeiten, das den gesellschaftlich wertvollen „Hinweisgebern” Schutz gewährt. Sollte das so kommen, werden Denunziationen vollkommen gefahrlos sein. Der Denunziant muss nichts beweisen und ist vor Klagen geschützt.
Ob eine possible RotGrünNEOS-Regierung das bei uns in AUT ebenfalls im Schilde führt…. wos waaß a Fremda !??? 🙁 🙁
Dieser LH hat eine völlig sinnfreie Gen-Therapieverpflichtung maßgeblich mitgetragen.
Damit hat er selbst viel Leid und Verzweiflung verursacht
Das nennt man wohl Berufsrisiko!