Ganze zehn Plätze nach unten rutschte Österreich seit Beginn der Corona-Pandemie im unrühmlichen Korruptions-Ranking des World Justice Projects. Während mit Dänemark (1), Norwegen (2), Schweden (4) und Finnland (5) vor allem die Nordeuropäer erneut als wahre Vorbilder auffallen, fiel Österreich auf den 18. Platz zurück.

Weltweiter Rückgang der Rechtsstaatlichkeit

Wo die Korruption auf dem Vormarsch ist, geht es mit Recht und Ordnung bergab. Nur noch Platz 15 gibt es hier für Österreich – drei Ränge schlechter als im Vorjahr. Die Indexdaten zeigen, dass autoritäre Tendenzen – wie eine schwächere Kontrolle der Exekutivgewalt und verstärkte Angriffe auf die Medien – die Rechtsstaatlichkeit weltweit weiter aushöhlen. Die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit ist in diesem Jahr in 61 Prozent der Staaten zurückgegangen.

“Wir haben die Pandemie überwunden, aber die weltweite Rezession der Rechtsstaatlichkeit hält an”, sagte Elizabeth Andersen, Geschäftsführerin des World Justice Project (WJP). “Im Kern geht es bei der Rechtsstaatlichkeit um Fairness, also um Rechenschaftspflicht, gleiche Rechte und Gerechtigkeit für alle. Und eine weniger faire Welt ist zwangsläufig eine unbeständigere Welt.”

Quelle: WJP

Ukraine wird laut WJP noch korrupter

Aber auch abseits von Österreich gibt es bedenkliche Entwicklungen. Während Brüssel über einen EU-Beitritt der Ukraine nachdenkt, und der Westen Tag für Tag modernstes Kriegsgerät und Milliarden nach Kiew schickt, ist der Gesamtwert für die Rechtsstaatlichkeit der Ukraine im diesjährigen Index um zwei Prozent gesunken. Das Land von Präsident Wolodymyr Selenkyj ist auf Platz 76 von 140 Ländern weltweit und ist damit gegenüber dem Vorjahr – und seit Beginn des Krieges gegen Russland – um zwei Plätze zurückgefallen.

Wenig überraschend: Zu den signifikanten Trends für die Ukraine gehört eine Verschlechterung des Faktors Ordnung und Sicherheit. Auf regionaler Ebene nimmt die Ukraine den siebten Platz von 14 Ländern in Osteuropa und Zentralasien ein. Spitzenreiter in der Region ist Georgien (Platz 49 von 140 Ländern weltweit), gefolgt vom Kosovo und Nordmazedonien. Die drei Länder mit den niedrigsten Werten in der Region sind die Kirgisische Republik, Russland und die Türkei (Platz 116 im weltweiten Vergleich).

Quelle: WJP
Quelle: WJP

Musterknabe Dänemark

Das Land, das im WJP-Rechtsstaatlichkeitsindex 2022 weltweit am besten abschneidet, ist Dänemark, gefolgt von Norwegen, Finnland, Schweden und den Niederlanden. Das Land mit der niedrigsten Punktzahl ist Venezuela, gefolgt von Kambodscha, Afghanistan, der Demokratischen Republik Kongo und Haiti.

Quelle: WJP

Der WJP-Rechtsstaatlichkeitsindex ist die weltweit führende Quelle für unabhängige Daten zur Rechtsstaatlichkeit. Er stützt sich auf eingehende Befragungen von mehr als 154.000 Personen des täglichen Lebens und 3600 Juristen und Experten, um die Rechtsstaatlichkeit anhand von acht Faktoren zu messen: Einschränkung staatlicher Befugnisse, Abwesenheit von Korruption, offene Regierung, Grundrechte, Ordnung und Sicherheit, Durchsetzung von Rechtsvorschriften, Ziviljustiz und Strafjustiz. Die Faktorwerte werden gemittelt, um jedem Land eine Gesamtnote für Rechtsstaatlichkeit zuzuweisen.

Wie sehen Sie die Korruptions-Situation in Österreich?