
Andreas Khol über Rücktritt von Kurz: "Vorverurteilungen" waren Auslöser
Eigentlich hatte Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol nicht mit einem Ausscheiden von Sebastian Kurz aus der Politik gerechnet, wie er gegenüber dem eXXpress festhält. Er habe aber Verständnis. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen gegen Kurz kritisiert Khol scharf die Vorverurteilungen und Chat-Leaks.

Er sei völlig überrascht von dem Polit-Rückzug von Sebastian Kurz gewesen, sagt der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) gegenüber dem eXXpress. “Ich hatte gedacht, dass er die Zeit nützen wird, um die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften.” Allerdings habe er Verständnis für die Entscheidung, unterstreicht Khol, dem Kurz in seiner Abschiedsrede noch für dessen Unterstützung dankte. Die Geburt des eigenen Kindes sei ein einschneidendes Ereignis, das sämtliche Wertigkeiten verändere, sagt der ehemalige ÖVP-Spitzenpolitiker. “Insofern war ich nicht überrascht” – wohl aber sehr traurig über den Abgang dieses “Ausnahmetalents der Politik”.
Darüber hinaus habe Kurz möglicherweise auch gesehen, dass er als Parteiobmann kaum Handlungsmöglichkeiten hat.
"Für Politiker gilt immer die Schuldvermutung"
Den eigentlichen Auslöser für das plötzliche Karriere-Ende sieht Khol aber in der “Wucht an Anschuldigungen” und “einhelligen Vorverurteilungen” gegen Kurz. Mit Blick auf die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) meint Khol: “Für Politiker gilt immer die Schuldvermutung”. Das Gerede von der Unschuldsvermutung werde hier zur leeren Floskel. Khol sieht den Ex-Kanzler als “Opfer einer sehr geschickt gemachten politischen Aktion”.

Dass laufende WKStA-Verfahren, noch vor einer Anzeige, mehrfach den Ruf von Politikern beschädigt und Karrieren beendet haben – vor allem durch kompromittierende Chat-Leaks – gebe ihm zu denken, sagt Khol. Hier müsse sich einiges ändern: “Wir brauchen eine Reform der Strafprozessordnung.” Diese müsse darüber hinaus auch eingehalten werden. “Sie verbietet die Veröffentlichung von Beweisstücken und Aktenbestandteilen noch vor einer Anklage. Das wurde in den vergangenen Jahren systematisch verletzt. Permanent wurden Dokumente geleakt und von Medien veröffentlicht, die sich dann auf das Redaktionsgeheimnis stützen”, beklagt der habilitierte Verfassungsrechtler.
"Chat-Leaks legen das Innere von Menschen bloß"
Ein Problem könnten auch die überlangen Verfahrensdauern sein, in deren Verlauf sämtliche Aktenbestandteile den Weg in die Medien finden. Darüber hinaus sei in Österreich zwar das Briefgeheimnis geschützt, nicht aber die Überwachung der Handys. Das sei eine österreichische Spezialität und hier müsse nachgeschärft werden. Auch der SMS-Verkehr müsse gerichtlich geschützt werden. “Zurzeit wird das Innere von Menschen bloßgelegt. Mit Persönlichkeitsschutz ist das nicht vereinbar.”
Seiner eigenen Partei will Khol öffentlich keine Tipps geben. Er habe Vertrauen in den ganz normalen Statutenvollzug, über den ein neuer, geschäftsführender Parteiobmann bestimmt werde. Gute Politiker in der ÖVP gebe es genug. “Die Volkspartei ist nicht ein einziger Mensch.” Es gebe je noch Gemeinderäte, Personalvertreter, Vertrauensleute und in Summe ein “Skelett von hunderttausenden Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren.”

ÖVP-Kanzler trotz bürgerlicher Mehrheit selten
Dass Österreich als mehrheitlich bürgerliches Land trotz durchgehender Mitte-Rechts-Mehrheit – mit Ausnahme der 1970er Jahre – in den vergangenen Jahrzehnten so selten einen bürgerlichen Bundeskanzler hervorgebracht habe, liege an der freiheitlichen Partei. “Diese wurde mit Unterstützung des legendären sozialdemokratischen Innenministers Oskar Helmer (1887 bis 1961) gegründet. Das ausgeprägte Ziel war, das bürgerliche Lager in der ÖVP zu teilen.” Langfristig sei das gelungen. Die FPÖ sei manchmal regierungsfähig, manchmal nicht.
Helmer spielte eine entscheidende Rolle bei der Parteigründung des VdU, der Vorgängerorganisation der FPÖ. Heute wird er auch wegen seiner ausgeprägten antisemitischen Neigungen kritisch bewertet.
Kommentare
Sind wir Zeitzeugen eines Progroms?
Die ÖVP spielt halt lieber den Junior-Partner. Bis auf Schüssel, man kann sagen was man will, ein Hirn hat er, nur optisch war er nicht für jeden der Fall. Sind wir doch ehrlich. Einem schönen Menschen traut man doch eher und verzeiht eine Menge Fehler.
An Nehammers Stelle würde ich nun einen fliegenden Wechsel zur Spö durchführen. RENDI als Vizekanzlerin ist steuerbar. Die Grünen wären weg. Kickl dann zu bekämpfen, ein Leichtes. Lobautunnel würde gebaut werden und die WkStA mundtot….
Khol sieht den Ex-Kanzler als “Opfer einer sehr geschickt gemachten politischen Aktion”. Die Strafprozessordnung müsse darüber hinaus auch eingehalten werden. “Sie verbietet die Veröffentlichung von Beweisstücken und Aktenbestandteilen noch vor einer Anklage. Das wurde in den vergangenen Jahren systematisch verletzt. Permanent wurden Dokumente geleakt und von Medien veröffentlicht, die sich dann auf das Redaktionsgeheimnis stützen”, wird der habilitierte Verfassungsrechtler oben zitiert.
Kohl könnte mit seinem Befund richtig liegen.
Als Verfassungsrechtler, ehemaliger Mitarbeiter des VfGH´s ganz am Anfang seiner Berufstätigkeit und langjähriger hochrangiger Berufspolitiker kann er jedenfalls sicher sehr gut beurteilen, was auf den Brettern der politischen Bühne hinter den Kulissen tatsächlich abläuft.
Andreas Kohl machte einst als Möglichkeit, den so genannten Ortstafelstreit höchstgerichtlich prüfen zu lassen, bei einer Veranstaltung den Vorschlag, innerorts zu schnell zu fahren und dann gegen den Strafbescheid bis zum VfGH zu gehen. Dass es dann genau so gekommen ist, kann als eindrucksvoller Beleg verstanden werden, wie gut der Genannte das politische „Spiel“ kannte bzw. kennt …
Somit könnte es also sein, dass er mit obigen Zitaten nur aus dem politischen Nähkästchen geplaudert hat.
Die „Spieler“ unten sind beunruhigend. Das VfGH ist noch immer ein nicht privatisiertes Teil des Rechtsstaates. Über WKStA die nicht imstande ist die Gesetze selbst einzuhalten, kann man das nicht mehr sagen.
Gem. Art. 147 B-VG schlägt die Bundesregierung den Präsidenten, den Vize, 6 weitere Mitglieder und 3 Ersatzmitglieder des VfGH´ s vor.
Und wer bildet die Bundesregierung? Die Regierungsparteien.
Also nominieren die Regierungsparteien ihnen nahestehende Personen!
Somit kann es leider passieren, dass der VfGH eine gesellschaftspolitisch relevante Entscheidung nicht alleine auf der Grundlage rechtswissenschaftlicher Methodik, sondern auf Basis parteipolitischer Erwägungen trifft.
Nachdem nun insbesondere die “Spieler” ganz oben die Richtung für das gesamt Rechtssystem vorgeben, ist deren Einhaltung aller Rechtsnormen und Verfassungsprinzipien von besonderer Bedeutung.
Es ist locker 25 Jahre her, als einer, der sicherlich zu den Klügsten in Österreich zählt und ich stolz bin, dass ich ihn zum Freund haben darf, als dieser damals zu mir sagte: “Wir haben Politgerichtshöfe” ! Jeder versucht seine Mannen und Frauen in höchste Positionen zu hieven. Was ja irgendwie logisch ist. Eine SPÖ würde ja auch nicht in ihrem Regierungsteam einen Herbert Kickl z.B. als Staatssekretär holen, wenn diese Partei noch dazu in der Opposition sitzt. So ist es auch mit den Landes-Rechnungshöfen. Wen glaubt ihr, hat die SPÖ im Burgenland zum Leiter dieser Behörde bestellt, noch dazu wo die SPÖ die Absolute hält ? Und wichtig ist es immer, bei diversen Anlässen und Feiern die Spitzen aus Kunst, Kultur, Wirtschaft und Justiz als Ehrengäste zu begrüßen. Na ja, das tat ja bei der Premiere stets Prof. Harald Serafin, die Exzellenzen beim Namen zu nennen. Dass der Rechnungshof im Burgenland der SPÖ nach kurzer Überprüfung zur Causa Commerzbank Mattersburg von jeglicher Verantwortung freigesprochen hat, irritiert niemanden. Im Untersuchungsausschuss zum technischen Fehler Krankenhaus Nord, wurde da Häupl von jeder – wie zu erwarten gewesen – Verantwortung frei gesprochen, was mich hoch erfreute ggggg. Ein Vis a Vis sieht das, was von mir rechts steht, links.
Der Märchenonkel erzählt Gschichterln aus seiner Welt, alles was bei anderen Parteien erlaubt ist, geht natürlich bei der OEVP gar nicht. Konstantin wird einmal mit Stolz lesen wie kurzlebig Regierungen unter Türkis waren.
Zum erstenmal seit Kreisky hatte Österreich wieder einen Kanzler, der auch international anerkannt war und erstaunlich viel bewegen konnte. Dank der linken Mafia und einem tief beleidigten Kickl fällt Österreich wieder in die übliche Bedeutungslosigkeit der Mozartkugeln(die übrigens auch schon Konkurs anmelden mussten) und der Lippizaner zurück.
Kreisky war von der Herkunft und dem Wesen nach ein Bürgerlicher. Wegen seine gediegenen Art wurde er auch sehr geschätzt. Kreisky war ein völlig untypischer Glücksfall für die Sozialisten. Man schaue sich nur das aktuelle sozialistische bzw marxistische Personal an…. Rendi-Wagner, Deutsch, Pilz, Zadic…. Das ist Brutalität und Zerstörungswut.
Das stimmt, er hat es auch gewagt sich gegen die Lx-Stalinisten und für die Demokratie einzusetzen. Das traut sich bei der Spö heute keiner mehr.
Ich stimme den Ausführungen von Prof. Andreas Khol voll zu.
Seine Analyse ist vollkommen richtig.
Ich denke wenn Kurz seine Unschuld beweisen kann, wenn es also in Zukunft einen Freispruch geben würde, so sollte eine Rückkehr in die Spitzenposition der ÖVP möglich sein.
Vorausgesetzt Sebastian Kurz würde es wollen.
Ich kann mir nicht vorstellen das die ÖVP in den nächsten Jahren den Sprung über die 20 % schaffen wird, eher weit tiefer.
Die ÖVP ist wieder auf das Mitterlehner-Level gesunken.
Die schwarzen Landeshauptleute werden schon sehr bald merken das sie ohne eine starke Bundespartei viel Wind in ihren Segeln verlieren werden.
Das Projekt Türkis-Grün welches nur auf Druck der Landeshauptleute, nach meiner Meinung, zustandegekommen sein dürfte war ein schwerer Fehler.
Man hat Kurz ins offene Messer laufen lassen.
Eine ehemalige Vertraute von Peter Pilz zur Justizministerin zu machen war eine Schnapsidee.
Die Beschädigung der ÖVP ist selbst verschuldet und zwar von den feudalen Landesfürsten und innen, in ihrer Selbstgerechtigkeit haben sie einen katastrophalen taktischen Fehler verursacht der die ÖVP um Jahrzehnte zurückwirft.
Stimme Ihnen zu. Ich glaube aber das sich Sebastian Kurz die Politik nicht mehr antun wird. Es würde ja alles wieder von vorne beginnen.. (Hetzjagd).
Es werden sich in Zukunft viele fähige Personen die Politik nicht antun.
Viel zu riskant ist es mittels anonymer Anzeigen in den Fokus der Justiz zu gelangen, wenn man nicht “genehme”Politik macht.
Der allergrößte Fehler des Herrn Kurz war, nach Ibizavideo den Strache fallen zu lassen, statt das abzuwarten was bei dem Thema rauskommt. Man hätte sich eine Zadic, eine Gewessler und einen Kogler erspart und obendrein den skrupellosen Kickl in die letzte Bank verbannt.
Ich vermute, dass es damals die Landeshauptleute waren welche auf Türkis-Grün drängten.
Wenn es so war sind sie auch verantwortlich für alles was danach kam.
Kurz hätte damals ÖVP intern die “alles oder nichts” Frage stellen müssen.
Die Bürger wollten mehrheitlich immer Türkis-Blau, wer gegen den Wählerwillen koaliert verliert automatisch Rückhalt.
Wenn man beobachtet wie konsequent nun der Rücktritt von Kurz durch die Landeshauptleute begrüßt wurde kann man sich vorstellen welcher Druck hinter den Kulissen aufgebaut wurde.
Die ÖVP ist wieder die Bündepartei, die ihren Bundesparteiobmann an der kurzen Leine führt.
Ich bin schon sehr gespannt wieviel Spielraum man Nehammer bei der Eindämmung der illegalen Massenmigration läßt. Ich befürchte die Konrad-Fraktion wird hier sehr bald den Ton angeben.
Spätesten dann bin ich wieder draußen als Wähler.
Ziel war und ist: SPÖ-Grüne-NEOS. Zweite Variante: SPÖ-ÖVP-NEOS. Bei der ersten Variante werden die Grünen in die Mangel genommen und Federn lassen müssen, bei der zweiten die ÖVP. Die FPÖ wird aufgrund der Mehrheitsverhältnisse auf viele Jahre hinaus keine relevante Rolle spielen.
Die Beurteilung von Hr.Kohl ist wirklich korrekt .
Das könnte auch Agonie bei der “Medien” + ORF auslösen.
Klärung bitte nur bei der AK, oder dem ORF als Oberbehörde anfordern …
ORF Radio und Fernsehen ei Fach abmelden… und stattdessen übers Handy streamen.
Österreich konnte stolz sein auf ein politisches Ausnahmetalent und im Ausland lacht man darüber, dass die Österreicher so dumm waren, ihn demontieren zu lassen.
Die Veröffentlichung von Ermittlungsakten ist in Deutschland mit Freiheitsstrafe bedroht und die wissen, warum.
Hinzu kommt, dass die WKStA hier bei den Anschuldigungen offensichtlich sehr gewagte Subsumtionen vornimmt, was nicht in Ordnung ist.So leichtfertig beschuldigt man Menschen nicht.
Dann Medien, die so linkslastig sind, dass eine objektive Berichterstattung kaum einmal erfolgt. Der ORF reiner Rotfunk, der verschweigt und verzerrt.
Dazu ein Volk, dass sich beeinflussen lässt von dieser Art der Gehirnwäsche. Welcher Mensch mit Verstand wird es sich künftig antun, in die Politik zu gehen? Wir haben schon Not, genug Bürgermeister zu finden.
Welcher Schaden hier insgesamt angerichtet wurde, ist unfassbar.
Völlig richtig.
Dieser Rücktritt zeigt, dass Sebastian Kurz ein Herz hat, denn die Geburt seines Sohnes rechtfertigt weckte bei ihm Vatergefühle. Bisher wurden Sebastian Kurz menschliche Regungen abgesprochen, doch weshalb hat er sich in dieser schweren Stunde für seine Familie entschieden?
Und es zeigt auch, dass Sebastian Kurz ein Mensch voller Gefühle ist, wie wir alle.
Keiner hat es bisher so gut gemeint mit uns wie er.
Das Leid, das er für uns aufgenommen hat, kann nicht länger geleugnet werden.
Deshalb werde ich heute für Sebastian Kurz beten.
Nein, der Auslöser war das Fehlverhalten von Sebastian Kurz. Der hat moralisch einfach versagt.
Und Sie können das aus den Vorverurteilungen beurteilen?Auch so ein lächerlicher Heuchler!
@arabi: sehen Sie, so geht es mir mit jedem einzelnen aus der SPÖ/GrüneNeos.
Mir auch.Gute Replik!
A. Khol scheint ein wenig Geschichts-Nachhilfe zu benötigen. Dass die ÖVP-FPÖ-Koalition 1986 nicht zustande kam – ein deklarierte Ziel des Spitzenkandidaten Alois Mock -, ist definitiv NICHT Schuld der FPÖ, sondern gewisser ÖVP-Kreise. An den unnötigen Erhard Busek zu erinnern – “Koalition mit der SPÖ ohne wenn und aber” -, erscheint hier fast unnötig, weil vor allem peinlich. Es lag also vielmehr meist an der ÖVP, dass diese bürgerliche Koalition so selten zustande kam. Wenn man sich auch heute als ÖVP-Alteisen noch anmaßt, über die “Regierungsfähigkeit” anderer zu urteilen, nachdem man gerade einen Politiker beweint, der mehrere Regierungen auf äußerst undemokratische Weise gesprengt hat, darf man sich auch nicht wundern, wenn man nicht immer zum Zug kommt …. Leiden unter dieser Arroganz tut halt die österreichische Bevölkerung, angeblich der “Souverän” (sollte dem habilitierten Verfassungsrechtler ja geläufig sein!!)
Ich habe vor kurzem gelesen und zwar im Standard das es eigentlich gar keine Bürger mehr gibt. Ein Wunschdenken der Linken, man glaubt vileicht das man die Staatsbürgerschaft durch den Kultimulti Proletarier ersetzt kann. Ich vermute und hoffe das das nicht gelingt. Multikuli und alle Macht der Partei hat ja schon bewiesen, daß es nicht funktionieren kann. Die Linken werden sich inzwischen
schon selbst unheimlich. Dem linke Bürger Flügel ist Multikuli auch schon unheimlich. Zu glauben das das Welt Bürgertum funktioniert ist genauso Unsinnig wie ein Welt Proletariat. Der Unterschied der Bürger ist eigenverantwortlich beim Proleten das Kollektiv die (Gemeinschaft). Proleten suchen die Schuld bei den Anderen. Wie ich finde eine schlechte Gewohnheit. Immer nach schuldigen zu suchen. Ich bin immer für das erkenn von Ursachen
und einer nützlichen Veränderung, das verlangt aber Konsequentes Verhalten und Eigenverantwortung führt aber in die
eigene Freiheit. Ach Freiheit ist wie Freude, Glück, Zufriedenheit, Armut oder
das Schöne das bekanntlich immer im Auge des Betrachters liegt, ein Gefühl. Gefühle finden in unserem Gehirn statt und sind von umsern Hormonen aber auch Erfahrungen abhängig. Also geben sie nicht den anderen die Schuld und leben sie ihr Leben so das es ihnen und ihrer Gemeinschaft nützt. Wenn ihnen sie das Fremde beunruhigt ist das normal, wenn ihnen wer erzählt so sind wir nicht, ist er ein Lügner! Es ist eine bewiesene Eigenschaft der Menschen das sie das bekannte mögen und den Fremden Misstrauen. Und das ist auch wichtig das gibt uns Sicherheit. Wie man sich in seiner Umgebung fühlt ist davon abhängig ob man eigenverantwortlich in seiner Gemeinsch Nutzen bringt das macht Stolz und bringt Anerkennung. Im Kollektiv besteht immer die Gefahr die Schuld beim anderen zu suchen um weniger Schuld zu sein. Ich bin lieber selber schuld und lerne daraus und verändere etwas, oder auch nicht 😉
niemand ist unfehlbar und ich stehe dazu. Das nennt man Selbstbewusstsein
oder Erkenntnis und auch Reflektion.
Flügel ist Multikuli
Herr Prof.Kohl braucht von Ihnen sicher keine Geschichtsnachhilfe!
Dank Kickl haben wir bald wieder eine Linke Regierung im Land.
Der Freundeskreis um “Dr. Kickl” kann mächtig stolz auf sich sein
Realitätsverweigerung oder Wahrnehmungsstörungen???
Was ist daran falsch?