Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban droht nun ganz offen damit, aus den EU-Sanktionen auszuscheren: Wie mehrere EU-Mitarbeiter der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag berichteten, will das Land mit seinem Vorgehen erzwingen, dass die Strafmaßnahmen gegen drei russische Oligarchen aufgehoben werden. Konkret handele es sich dabei um Alischer Usmanow, Pjotr Awen und Viktor Raschnikow.

Politische Beobachter halten diesen Grund für “etwas konstruiert”: Vielmehr wird vermutet, dass Orban mit diesem hinhaltenden Widerstand den Willen der eigenen ungarischen Bevölkerung erfüllen will – die mehrheitlich für ein Ende der Sanktionen gegen Russland sein soll.

Hat nun ein weiteres Problem: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Beschluss zur Verlängerung der Sanktionen sollte schon heute fallen

Die Oligarchen Usmanow, Awen und Raschnikow gehören zu den mittlerweile mehr als 1200 Personen, gegen die die Europäische Union wegen ihrer Unterstützung der Ukraine-Politik von Russlands Präsident Putin Sanktionen erlassen hat. Die Strafmaßnahmen sehen vor, Vermögenswerte der Betroffenen einzufrieren und sie nicht mehr in die EU einreisen zu lassen, berichtet die “Welt”.

EU-Diplomaten verweisen darauf, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu Wladimir Putin noch immer ein recht gutes Verhältnis pflege und bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Strafmaßnahmen torpediert hatte.

Brüssel hat mit Ungarns Forderungen ein massives Problem: Die Sanktionen gegen Russland müssen bis nächste Woche Donnerstag verlängert werden, wenn sie nicht auslaufen sollen.

Ein Beschluss auf EU-Ebene dazu sollte nach Angaben von Diplomaten eigentlich schon heute, Mittwoch, angenommen werden. Nun sind aber weitere Verhandlungen notwendig.

War eben in Moskau anlässlich der Trauerfeier für Michail Gorbatschow: Viktor Orban.