Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, mit weitreichenden Sanktionen gedroht. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, erklärte EU-Kommissar Thierry Breton nach einem Gespräch mit Chew. Sollte sich TikTok, das vom chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben wird, künftig nicht an die europäischen Regeln halten, drohe der App ein EU-weites Verbot.

Sorge wegen Speicherung personenbezogener Daten

Besorgt ist Breton aber auch über Spionage-Vorwürfe gegen TikTok. Personenbezogene Daten sollen an Orte außerhalb Europas übermittelt und Journalisten ausspioniert werden. “Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern”, teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist.

Neues EU-Gesetz ermöglicht Verbot von Diensten

“Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen”, ergänzte Breton. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.