Das Gesundheitsministerium muss sich von Hunderten Millionen „Altlasten“ seines früheren Chefs Jens Spahn (CDU) trennen. Wie der „Spiegel“ berichtet, sollen rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen FFP2- und ähnliche Masken, deren Haltbarkeitsdatum überschritten ist, „thermisch verwertet“ werden. Dazu gebe es bereits erste Ausschreibungen, teilt das Bundesgesundheitsminis­terium mit.

Rechnungshof rügt „massive Überbeschaffung“

Spahn hatte seit Beginn der Coronapandemie für sechs Milliarden Euro rund 5,8 Milliarden Masken eingekauft – eine „massive Überbeschaffung“, rügte bereits der Bundesrechnungshof. Von jenen Masken, die nun vernichtet werden sollen, seien rund 20 Prozent wegen Qualitätsmängeln nie ausgeliefert worden.

Der damalige Koalitionspartner SPD hatte Spahn in der Großen Koalition vorgeworfen, solche sogenannten CPI-Masken an bedürftige Gruppen wie alte Menschen ausgegeben zu haben. In einem Kompromiss hatte man sich geeinigt, CPI-Masken in der Nationalen Notreserve einzulagern und nicht auszugeben, sondern bis zum Verfallsdatum dort liegenzulassen.