eXXpress-Kolumnist Bernhard Krumpel

Fragen nach einer möglichen Wiederkandidatur pariert Bundespräsident Van der Bellen mit inhaltlichem Schweigen. Man werde eine diesbezügliche Entscheidung rechtzeitig bekanntgeben, lässt die Hofburg verlauten. Weshalb so viel Zurückhaltung besteht, mit einem deutlichen „Ja“ oder ein „Nein“ Klarheit zu schaffen, ist wiederum unklar. Es wird wohl nicht daran liegen, dass sich Van der Bellen diese Strategie für einen Gehaltspoker zu Recht gelegt hat. Die monatlich rund 24.000 Euro brutto sind – da gesetzlich geregelt – schwer verhandelbar.

Zudem müsste Van der Bellen nicht fürchten, bei dem kommenden Wahlkampf unterzugehen. Ein strategischer Grund wäre, im Vorfeld eine möglichst breite Allianz für eine Wiederwahl zu schmieden. Zudem feierte Präsident Van der Bellen vor wenigen Tagen, am 18. Jänner, seinen 78. Geburtstag. Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben sicher auch ihm Substanz gekostet und so wäre ein Nachdenken durchaus verständlich, ob er die nächsten sechs Jahre seines Lebens auch noch als Präsident verbringen möchte.

Stimmungstest Bundespräsidentenwahl

Egal, wie er sich entscheidet, könnte es interessant werden. Nicht nur weil vor kurzem die WKStA ihre Ermittlungen gegen Norbert Hofer betreffend einer Aufsichtsratsbestellung bei der ASFINAG („Causa Stieglitz“) eingestellt hat. Hofer hat in der Vergangenheit immer wieder mit einer möglichen Kandidatur geliebäugelt, nachdem er bereits bei der vergangenen Wahl 2016 ein respektables Ergebnis erreicht hat. Ob sich die Meinung von Hofer ändern wird, gegen Van der Bellen nicht mehr anzutreten (Link), werden wir sehen.

Dass sich die FPÖ die politische Möglichkeit entgehen lässt, einen Spitzenkandidaten aufzustellen, ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Insbesondere wenn alle anderen Parteien Van der Bellen „nominieren“ oder keinen eigenen Kandidaten unterstützen, eignet sich die herbstliche Bundespräsidentenwahl zu einem Stimmungstest bei steigenden Corona-Zahlen. Selbst wenn Hofer in einer Wahl unterliegt, dann wird diese Zeit zur Kampagnisierung der bekannten FPÖ-Inhalte dienen, mediale Aufmerksamkeit garantiert.

Merkbare Signale

Denn Signale für eine Kandidatur sind allerdings schon sichtbar. Norbert Hofer meldete sich nach längerer Zeit erst kürzlich zu Wort und kritisierte (Link) den amtierenden Bundespräsidenten. Einige Proponenten der Partei äußern schon die Wünsche einer Wiederkandidatur Hofers, wie etwa kürzlich der Chef der Freiheitlichen Jugend und Wiener Klubchef, Maximilian Krauss (Link) oder der Tiroler FP-Chef Markus Abwerzger.

Hofer hat sich immer als Brückenkopf zu bürgerlichen Wählern positioniert, gilt als verbindlicher Gesprächspartner, der auch zu den anderen Parteien einen guten Draht hat. Vor einem Jahr erst zeigte er sich von der Wirkung der Impfung gegen COVID (Link ) überzeugt. Eine Aussage, die symbolhaft für seine Wählbarkeit für Leute aus dem bürgerlichen Lager steht, über die FPÖ hinaus. Schwieriger wird es erst für Hofer, wenn beispielsweise Gruppierungen wie MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) einen eigenen Kandidaten aufstellen. Denn dieser würde Hofer Stimmen kosten.

Andere Kandidaten

Der Antritt weiterer Kandidaten ist allerdings noch offen. Während die SPÖ – oder eigentlich Hans Peter Doskozil – noch darüber nachdenkt (Link), äußern sich andere Personen zu ihren präsidialen Ambitionen. Damit sind konkret der ehemalige BZÖ-Chef Gerald Grosz (Link) und der Anführer der Bierpartei Marco Pogo (Link) gemeint.

Eines ist jedenfalls fix: Spätestens am 26. Jänner 2023 muss der nächste Bundespräsident angelobt werden.