
Bernhard Krumpel: Hofburg-Duell 2.0?
Spätestens in knapp einem Jahr muss der nächste Bundespräsident vereidigt werden. Der amtierende Präsident lässt sich betreffend eines Wiederantritts noch nicht in die Karten schauen. Dafür mehren sich die Zeichen für eine Kandidatur von Norbert Hofer.
Fragen nach einer möglichen Wiederkandidatur pariert Bundespräsident Van der Bellen mit inhaltlichem Schweigen. Man werde eine diesbezügliche Entscheidung rechtzeitig bekanntgeben, lässt die Hofburg verlauten. Weshalb so viel Zurückhaltung besteht, mit einem deutlichen „Ja“ oder ein „Nein“ Klarheit zu schaffen, ist wiederum unklar. Es wird wohl nicht daran liegen, dass sich Van der Bellen diese Strategie für einen Gehaltspoker zu Recht gelegt hat. Die monatlich rund 24.000 Euro brutto sind – da gesetzlich geregelt – schwer verhandelbar.
Zudem müsste Van der Bellen nicht fürchten, bei dem kommenden Wahlkampf unterzugehen. Ein strategischer Grund wäre, im Vorfeld eine möglichst breite Allianz für eine Wiederwahl zu schmieden. Zudem feierte Präsident Van der Bellen vor wenigen Tagen, am 18. Jänner, seinen 78. Geburtstag. Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben sicher auch ihm Substanz gekostet und so wäre ein Nachdenken durchaus verständlich, ob er die nächsten sechs Jahre seines Lebens auch noch als Präsident verbringen möchte.
Stimmungstest Bundespräsidentenwahl
Egal, wie er sich entscheidet, könnte es interessant werden. Nicht nur weil vor kurzem die WKStA ihre Ermittlungen gegen Norbert Hofer betreffend einer Aufsichtsratsbestellung bei der ASFINAG („Causa Stieglitz“) eingestellt hat. Hofer hat in der Vergangenheit immer wieder mit einer möglichen Kandidatur geliebäugelt, nachdem er bereits bei der vergangenen Wahl 2016 ein respektables Ergebnis erreicht hat. Ob sich die Meinung von Hofer ändern wird, gegen Van der Bellen nicht mehr anzutreten (Link), werden wir sehen.
Dass sich die FPÖ die politische Möglichkeit entgehen lässt, einen Spitzenkandidaten aufzustellen, ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Insbesondere wenn alle anderen Parteien Van der Bellen „nominieren“ oder keinen eigenen Kandidaten unterstützen, eignet sich die herbstliche Bundespräsidentenwahl zu einem Stimmungstest bei steigenden Corona-Zahlen. Selbst wenn Hofer in einer Wahl unterliegt, dann wird diese Zeit zur Kampagnisierung der bekannten FPÖ-Inhalte dienen, mediale Aufmerksamkeit garantiert.
Merkbare Signale
Denn Signale für eine Kandidatur sind allerdings schon sichtbar. Norbert Hofer meldete sich nach längerer Zeit erst kürzlich zu Wort und kritisierte (Link) den amtierenden Bundespräsidenten. Einige Proponenten der Partei äußern schon die Wünsche einer Wiederkandidatur Hofers, wie etwa kürzlich der Chef der Freiheitlichen Jugend und Wiener Klubchef, Maximilian Krauss (Link) oder der Tiroler FP-Chef Markus Abwerzger.
Hofer hat sich immer als Brückenkopf zu bürgerlichen Wählern positioniert, gilt als verbindlicher Gesprächspartner, der auch zu den anderen Parteien einen guten Draht hat. Vor einem Jahr erst zeigte er sich von der Wirkung der Impfung gegen COVID (Link ) überzeugt. Eine Aussage, die symbolhaft für seine Wählbarkeit für Leute aus dem bürgerlichen Lager steht, über die FPÖ hinaus. Schwieriger wird es erst für Hofer, wenn beispielsweise Gruppierungen wie MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) einen eigenen Kandidaten aufstellen. Denn dieser würde Hofer Stimmen kosten.
Andere Kandidaten
Der Antritt weiterer Kandidaten ist allerdings noch offen. Während die SPÖ – oder eigentlich Hans Peter Doskozil – noch darüber nachdenkt (Link), äußern sich andere Personen zu ihren präsidialen Ambitionen. Damit sind konkret der ehemalige BZÖ-Chef Gerald Grosz (Link) und der Anführer der Bierpartei Marco Pogo (Link) gemeint.
Eines ist jedenfalls fix: Spätestens am 26. Jänner 2023 muss der nächste Bundespräsident angelobt werden.
Kommentare
Mir ist alles Recht, wenn nur endlich der unsägliche Knecht der Linken und ihres gekauften Mainstreams aus dem Amt entfernt wird.
Wenn Herr vdB, wie es sein Job vorsieht, Gesetze auf Verfassungswidrigkeit geprüft hätte wären nicht etliche vom VfGH aufgehoben worden. Bezahlt wird er ja fürstlich.
Der BP muss nur das verfassungsgemäße Zustandekommen der Gesetze prüfen, nicht ob sie verfassungswidrig sind. Was natürlich nicht heißt, dass er es nicht trotzdem tun könnte (und sollte), vor allem, wenn die Gesetze und Verordnungen so eindeutig verfassungswidrig sind, wie die meisten in den letzten 2 Jahren. Zumindest sollte er die Minister und Abgeordneten ermahnen, sich an die Gesetze und and die Verfassung zu halten.
Eindeutig Grosz! Angeblich ist ja auch die Susanne Fürst von der FPÖ im Gespräch. Wäre auch ein toller Name “Bundespräsident Fürst”:-) Hofer, nein danke.
Wenn GROSZ wirklich antritt
ist er meine Nr. 1
Finde ich auch den grün angehauchten Van da Bellen (die Hunde) laut auf Neuwahlen im Internet unter Bundesgesetz 2124/A kann man das Parlament absetzen und es kommen Neuwahlen✌🏼😛✌🤣❕
Vielleicht sollte er diesmal wieder zu einem Facharzt gehen, aber zu keinem Lungenfacharzt.
Was das Alter von VdB betrifft, so hat Kaiser Franz Joseph noch mit 84 Jahren den Serben den Krieg erklärt und somit das Ende der Habsburger-Monarchie eingeleitet. Da hat der VdB noch etwas Zeit …
Soviel Geld für blöde falsche Linke Sprüche klopfen möchten die össis alle bekommen. Aber das normal Volk muss was leisten für seine hart verdienten neppischen Kröten. Was hat VdB getan für Österreich ausser uns schlecht geredet und immer die grünen beschützt egal wie falsch die liegen.
Wir sind keine “össis” sondern Österreicher, “Sabine”!
Herr Professor Dr. Van der Bellen hat Österreich sehr gut durch diverse Regierungskrisen gebracht. Mehr Befugnisse hat ein österreichischer Bundespräsident nicht unbedingt, aber das weiß eine Deutsche nicht.
In Österreich gibt es ein Pensionsalter für Männer von 65 Jahren. VdB sollte ein Vorbild sein und sich daran halten!! Abgesehen davon ist er ein Wendehals, der sein ganzes Leben seine Parteizugehörigkeit in den besten Wind für seinen persönlichen Vorteil gesetzt hat. Zuerst Kommunist, dann Sozialist, jetzt Grüner!!
Ein Kästchen zum Ankreuzen auf dem Stimmzettel mit
¤ dieses Amt abschaffen
wäre auch eine Option
Super Idee Rosebud!
Ich hoffe, VdB wird uns erspart bleiben, vielleicht kann dann die Demokratie wieder hergestellt werden.
Der BP.gehöhrt eh weg unterstützt 1000 Todesfälle nach Coronaimpfungen das ist kein BP für alle sondern nur für die führenden Parteien Ihr könnts alle in internet unter Bundesgesetz 2124/A das Parlament abwählen✌🏼😲👍✌
Es gab keine 1000 Toten in Österreich durch die Impfung!
Legen Sie Beweise auf den Tisch oder unterlassen Sie Ihre lächerlichen Falschbehauptungen.
– Der Landeshauptmann von OÖ (ÖVP)
– Der Landeshauptmann von Tir. (ÖVP)
– Die Obfrau des Frauenbundes (ÖVP)
– Der österreichische Vizepräsident des EU Parlaments (ÖVP)
… haben sich für die Wiederwahl Van der Bellen ausgesprochen.
Wo die ÖVP wieder einmal steht, ist klarer als je zuvor.
So gern ich vdB die Hofburg (und die gesamte politische Bühne) verlassen sehen würde, aber ich sehe kein Momentum mehr für Norbert Hofer. De facto ist er in jeder Beziehung gescheitert, zunächst als Minister zwar ohne eigenes Verschulden aber dennoch mit der Regierung gestürzt und keine Spuren hinterlassen. Im Nachgang als FPÖ-Chef konturlos geblieben und von Kickl gestürzt, jetzt in der Versenkung verschwunden und teilw. mit leicht kritischen Worten zum Corona-Kickl-Kurs aufgefallen. Aber seien wir ehrlich – er föllt nicht auf, kann auf keine Erfolge verweisen, seine Zeit als FPÖ-Chef ist vergessen.
Nun kann man natürlich auch von zB Heinz Fischer behaupten, dass er über bedächtige Reden hinaus nie etwas erreicht hat – der Unterschied: er hat es nie versucht, war immer der salbungsvolle Mitläufer, der Inbegriff der Passivität. Wer nichts versucht, der kann auch nicht mit dem Nimbus des Scheiterns behaftet werden – das hat Fischer bis zur BP-Wahl geschafft, bei Hofer ist das anders. Auch bei dieser Wahl ist er bereits angetreten und gescheitert, wenn auch knapp. Letztlich befindet er sich daher gefühlt im Abwind und ist imo kein geeigneter Kandidat.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: würde er gegen vdB antereten, ich würde ihn – wie fast jeden, der vdB endlich politisch aus der Hofburg entfernen könnte – wählen. Aber insgesamt rechne ich mir für Hofer keine Chancen mehr aus.
Die Ansicht teile ich nicht. VdB konnte nur im letzten Anlauf mit breiter Unterstützung der ÖVP Wähler durchkommen, es war im wesentlichen nur ein panisches “blau verhindern”. Entsprechende Wahlempfehlungen sind über die Bürgermeister in großen Versammlungen nach unten weitergegeben worden, grad halt so dass es noch nicht in den Bereich des Empfehlungsverbotes fiel (“ich will ja nix sagen aber ich wähl grün”). Das hat erst einmal das “stechen” zwischen den beiden Kandidaten bedurft und zweitens eine basisgeschlossene ÖVP. Das eine kann nicht zugesichert werden und das andere gibts nicht mehr. Man wird sich die Kandidaten ansehen müssen und dann kann man eine Wahlentscheidung treffen. Ihre Einschätzung über Hofers Fähigkeiten Teile ich nämlich auch nicht. Weder ist er in der Versenkung, noch wurde er von Kickl gestürzt. Er hat momentan kaum Medienbericht zu geben in seiner Funktion und hat schmutzigere Situationen verhindert durch sein beiseite treten. Klug und besonnen wie er ist wäre er eine gute Person für diese Stelle, würd mich freuen wenn er wieder antritt.
@OttoMops: ich glaube Sie haben mich da falsch verstanden – ich zweifle gar nicht an den Fähigkeiten von Hofer per se. Aber er hat keine Erfolgsbilanz – nichts was er angriff war von Erfolg gekrönt, seit seinem Antritt bei der BP-Wahl. Daher hat er imo kein Momentum – heißt nicht, dass er nichts kann. Wenn er antritt hat er auch höchstwahrscheinlich meine Stimme, aber ivh würde meinen er hat keine Chance. Bei der letzten BP-Wahl war er unbeschädigt, jetzt nicht mehr….
Lieber Habanero, ich habe sie schon richtig verstanden und bin niemand der unreflektiert auf Kommentare antwortet. Auch bin ich Realist genug zu wissen, dass viele potentielle Wähler seine ruhige Art als Schwäche auslegen. Aber ich darf darauf hinweisen, dass wir immer noch über das Amt des BP sprechen wo die Bürger im allgemeinen einen ruhigen und besonnenen Typ Mensch haben möchten. Und seien wir uns ehrlich, die Politik und die Medien haben die Eigenschaft Misserfolge in den Vordergrund zu stellen, an den “Verfehlungen” des Herrn Hofer sehe ich jedoch kein Verhängnis. Ich würde ihn auch wählen, jetzt sind wir schon zwei. Ich glaube ein paar mehr werden sich noch finden und dass er seinen Hut für die Freiheitlichen in den Ring wirft macht alle mal Sinn. Ich denke, dass er in den Reihen der Blauen der aussichtsreichste Kandidat ist. Diskutieren könnte man ansonsten noch die generelle Sinnhaftigkeit des Amtes und ob wir uns dieses in weiterer Zukunft noch leisten möchten, aber nachdem ja dieses Jahr die Wahl ist klingt das maximal hypothetisch. PS: Es freut mich übrigens sehr, das Thema mit ihnen sachlich zu diskutieren, das ist eine Qualität die ich online bisher nur im exxpress forum finden konnte. Sollten Sie also einen aussichtsreicheren Kandidaten im Kopf haben, immer heraus damit. Ich würde mich mit Freude damit befassen.
Gootttt, wie schrecklich , das Alles ! Und keine Chance auf Änderung, Abbau des Präsidentenamtes, Abberufung VdB’s, oder irgendeine Maßnahme , welche Österreich noch retten könnte…. :_)