Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch dankt bei einer PK zur Europäischen Antisemitismus-Konferenz Europaministerin Karoline Edtstadler für das konsequente Vorgehen.APA/HANS PUNZ

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Mittwoch im Bundeskanzleramt die “Wiener Erklärung gegen Antisemitismus” zusammen mit einigen EU-Sondergesandten unterzeichnet. Darin geht es u.a. eine bessere Methodik in den EU-Staaten zur Erfassung antisemitischer Vorfälle sowie um den Aufbau eines umfassenden Meldesystems.

Starker Anstieg auch in Österreich

In Österreich wurden 965 antisemitische Vorfälle im Jahr 2021 registriert, ein Plus von 65 Prozent gegenüber 2020.”Wir müssen effizienter werden, daher auch die zweitägige Konferenz, um alle Akteure bei der Bekämpfung solcher Vorfälle an einen Tisch zu holen”, erklärte Edtstadler. “Das Ziel ist Vernetzung und Wissensaustausch. Es geht um eine bessere Vergleichbarkeit und Einordnung antisemitischer Vorfälle.”Die zweitägige “European Conference on Antisemitism” soll auch künftig in Österreich abgehalten werden, sagte Edtstadler.

Michael O’Flaherty, Direktor der Europäischen Grundrechte-Agentur konstatierte, dass sich die Lage in Bezug auf Antisemitismus zuletzt verschlechtert hatte. Auch im Netz sei die Situation viel schlechter geworden, Stichwort “hate online”. Es treffe junge Juden mehr als ältere. Viele sagten, sie würden weggehen. “Das ist auch eine Aufgabe für Europa. Können wir Antisemitismus nicht bekämpfen, ist das auch eine Gefahr für das europäische Projekt. In manchen Ländern gebe es ja nicht einmal Strukturen zur Erfassung von Vorfällen”, sagte O’Flaherty, der Österreich für die hartnäckige Führungsrolle in dieser Angelegenheit lobte.

Kurse bei Justiz, Bundesheer, Polizei

Edtstadler nannte die bisherigen Aktivitäten, die zu einer einheitlicheren Bekämpfung antisemitischer Umtriebe und Vorfälle in Österreich und der EU führen sollen: So sei im Bundeskanzleramt eine eigenen Stabsstelle zur Umsetzung eingerichtet worden. Ferner gebe es eine Verdreifachung der Förderungen für die israelitische Kultusgemeinden zur Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Österreich. Dazu kämen u.a. Kurse zur Bewusstseinsbildung bei Justiz, Bundesheer und Polizei.

Der Präsident der Israelitischen Kulturgemeinde Wien, Oskar Deutsch, sagte, mit der österreichischen und der europäischen Strategie gegen Antisemitismus werden die Weichen für die Verteidigung von Demokratie und der künftigen Generationen junger Juden gestellt. “Danke, dass Österreich sich als Vorreiter etabliert hat”, sagte Deutsch in Richtung Edtstadler.