Die USA würden Taiwan laut US-Präsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte er am Montag in Tokio in einer Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida. Auf die Frage, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: “Ja.” Auf Nachfrage betonte er: “Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sin

Verteidigung Taiwans sei die Verpflichtung der USA

Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. “Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt”, sagte der US-Präsident in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan. Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, “flirte mit der Gefahr”, sagte er. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erklärt, die USA hätten eine “Verpflichtung”, Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Verstoß gegen die “Ein-China-Doktrin” gesehen würde. Mit dieser “strategischen Mehrdeutigkeit” der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden. Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien bisher von den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort haben die US-Streitkräfte auch jeweils eine Militärpräsenz.

Die Hintergründe des Konflikts

China hat auf die Aussagen von Biden zur militärischen Unterstützung Taiwans deutlich reagiert und die Verteidigung seiner nationalen Interessen betont. “Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen”, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag. “Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen”, warnte er. “Die Taiwan-Frage ist für China eine rein interne Angelegenheit.” Es gebe in diesem Fall “keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse”.

Der Konflikt um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Partei (Kuomintang) unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten Mao Zedongs nach Taiwan geflüchtet waren. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünnigen Landesteil. In einem im Juli 2019 vorgelegten Weißbuch wiederholte Peking Drohungen, die Inselrepublik gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zurückzuerobern. Die “vollständige Wiedervereinigung Taiwans mit China ist im Grundinteresse Chinas”, hieß es.

China hat auf die Aussagen von Biden zur militärischen Unterstützung Taiwans deutlich reagiert und die Verteidigung seiner nationalen Interessen betont. "Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag. "Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen", warnte er. "Die Taiwan-Frage ist für China eine rein interne Angelegenheit." Es gebe in diesem Fall "keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse". Der Konflikt um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Partei (Kuomintang) unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten Mao Zedongs nach Taiwan geflüchtet waren. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünnigen Landesteil. In einem im Juli 2019 vorgelegten Weißbuch wiederholte Peking Drohungen, die Inselrepublik gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zurückzuerobern. Die "vollständige Wiedervereinigung Taiwans mit China ist im Grundinteresse Chinas", hieß es.