China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen. “Die Übungen beginnen”, erklärte der Sender CCTV am Donnerstag im Online-Netzwerk Weibo. Taiwans Verteidigungsministerium erklärte, die Lage genau zu beobachten. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäß dem Prinzip handeln, sich “auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen”. Es werde auch keine “Eskalation des Konflikts” gesucht.

China kündigt massive Militärmanöver an

China reagiert mit den Manövern in den Gewässern um Taiwan auf einen Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi am Dienstag und Mittwoch. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses war die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die Taiwan einen Besuch abstattete. Die Regierung in Peking, die Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums ansieht, reagierte erbost auf den Besuch und kündigte massive Militärmanöver an. Bereits am Mittwoch kritisierten die G7-Staaten Chinas Reaktion auf Pelosis Besuch. “Es gibt keine Rechtfertigung dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive Militäraktionen in der Taiwanstraße zu nutzen.”

Südostasiatische Staaten warnen vor Konflikteskalation

Die Außenminister des südostasiatischen Staatenbündnisses ASEAN haben vor den geplanten chinesischen Militärmanövern nahe Taiwan vor einer Konflikteskalation gewarnt. Die derzeitige Situation könne zu “Fehlkalkulation, ernsthafter Konfrontation, offenen Konflikten und unvorhersehbaren Konsequenzen zwischen Großmächten führen”, erklärten sie am Donnerstag bei einem Treffen in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. Es müsse auf jede “provokative Aktion” verzichtet werden.

Cyberattacken auf Taiwans Verteidigungsministerium

Taiwan hat bereits nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht identifizierte chinesische Flugkörper über den Kinmen-Inseln mit Leuchtraketen vertrieben. Zwei chinesische Flugobjekte, wahrscheinlich Drohnen, seien am Mittwochabend zweimal in das Gebiet eingedrungen, gegen 21 Uhr und 22 Uhr (Ortszeit), sagte Generalmajor Chang Zone-sung vom Kinmen-Verteidigungskommando am Donnerstag. Die Webseite des taiwanesischen Verteidigungsministeriums war mit Cyberattacken konfrontiert.

“Wir haben sofort Leuchtraketen gezündet, um sie zu warnen und zu vertreiben. Danach kehrten sie um. Sie kamen in unsere Sicherheitszone und deshalb haben wir sie vertrieben.” Er gehe davon aus, dass die Drohnen dazu dienten, Informationen über Taiwans Sicherheitsmaßnahmen zu sammeln. Die stark befestigten Kinmen-Inseln gehören politisch zu Taiwan, liegen aber nahe vor der südöstlichen Küste Chinas bei der Stadt Xiamen.