“Wir müssen aufbrechen und neue kreative Akzente setzen, eine moderne Volkspartei für Europa schaffen”, so der deutsche CSU-Europapolitiker. “Sebastian hat es geschafft, der ÖVP einen neuen Schliff zu geben und sie näher zu den Menschen zu bringen. Das fängt damit an, dass er darauf Wert legt, dass Frauen in wichtige Positionen kommen. Er setzt seine Wahlprogramme konsequent um, für Europa fordert er einen neuen Grundlagenvertrag und hat viele Ideen, wie wir die EU voranbringen können. So schafft er es, in der heutigen Zeit mit christdemokratischen Werten Akzeptanz zu finden.”

Angesprochen auf die restriktive Migrationspolitik der türkisen ÖVP zeigte Weber Verständnis. “Wer sich die Anzahl jener Menschen anschaut, die einzelne EU-Länder aufgenommen haben, der kommt zum Schluss, dass Österreich im Vergleich zu anderen sogar überproportional Hilfe geleistet hat. Man muss auch über Belastungsgrenzen und die Probleme, die mit der Aufnahme vieler Menschen verbunden sind, reden.”

Harte ÖVP-Linie bei Migration sei "legitim"

Die Weigerung der österreichischen Regierung, Afghanen aufzunehmen, nannte Weber “legitim”. Es sei aber “eine Frage des Anstands, in Afghanistan jene Ortskräfte, die etwa für Deutschland den Kopf hingehalten haben, nicht allein zu lassen”. Diesbezüglich sieht Weber aber “in erster Linie die Länder gefordert, die dort mit Truppen waren. Da zählt Österreich nicht dazu. Dennoch hoffe ich, dass es uns gelingen wird, eine Gruppe der Willigen zu bilden, die in Sondersituationen wie dieser bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.”

Das Bundesheer war fast 20 Jahre lang mit einer geringen Anzahl von Soldaten im Rahmen des NATO-Einsatz in Afghanistan vertreten. Zuletzt waren die Österreicher im Bereich Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tätig. (APA/red)