Bei der Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sollte nach Ansicht des deutschen Justizministers Marco Buschmann (FDP) die Dauer des Impfschutzes gegen die neue Omikron-Variante des Coronavirus berücksichtigt werden. “Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass wir mit Omikron in eine neue Phase der Pandemie steuern”, sagte Buschmann der “Zeit”.

Sollte es im Februar oder März stichhaltige Indizien und Anhaltspunkte dafür geben, dass die Impfpflicht “eine deutliche Vergrößerung des Freiheitsspielraums für uns alle bringt”, spräche viel für die Einführung einer solchen Pflicht. “Wenn das Impfen hingegen absehbar nur für zwei, drei Monate helfen sollte, aber ansonsten im Grunde alles bleibt, wie es ist, dann spricht das eher gegen eine Impfpflicht”, so Buschmann.

Bundestag will über allgemeine Impfpflicht beraten

Der Deutsche Bundestag will nun darüber beraten, wie eine allgemeine Impfpflicht ausgestaltet werden könnte. In fast allen Fraktionen gibt es unterschiedliche Meinungen zu dem Thema. Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei sensiblen Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden.