"Der Preis der Freiheit": Finanzminister Brunner zu Russland-Sanktionen
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) hat sich in einer Video-Botschaft zu den Sanktionen gegen Russland geäußert. Dabei betonte der Finanzminister, dass man die Sanktionen spüren werde, auch wenn “unsere Banken stabil sind.”
In den letzten Tagen erlebt Europa eine Situation, die für viele lange Zeit undenkbar war. Der Krieg in der Ukraine erschüttert die ganze Welt. Mit einem Video auf Facebook hat sich Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) an die Öffentlichkeit gewandt. “Putin hat eine rote Linie überschritten. Die EU kann eine derartige Eskalation der russischen Föderation nicht akzeptieren,” stellte der Finanzminister klar. In dem vierminütigen Clip betonte er, dass man einzelne Sanktionen gegen Russland spüren werde. “Die notwendigen Maßnahmen gegen die Russische Föderation sind sehr weitreichend und in ihrer Dimension beispiellos in der Geschichte der europäischen Union. Natürlich werden wir einzelne Auswirkungen auch in Europa spüren, aber das ist der Preis der Freiheit,” sagte Brunner.
Sanktionen seien laut Brunner unumgänglich. Das Ziel ist es, Russland zu isolieren und die russische Wirtschaft massiv zu schwächen. Anschließend erläuterte Brunner die einzelnen Sanktionen im Finanz-und Wirtschaftsbereich. Die EU hat harte Sanktionen gegen die russische Zentralbank beschlossen. Dadurch soll der Zentralbank die Möglichkeit genommen werden, die Devisen zu nützen. Zuletzt häufte Russland vermehrt Devisen an und verfügt über mehrere hundert Milliarden Dollar.
Die Sanktion ziele darauf ab, die Werte zu blockieren. “Damit wird Putin bei der Finanzierung des Krieges eingeschränkt,” meinte Brunner. Das ist allerdings nicht die einzige Maßnahme. Einige russische Banken wurden von SWIFT ausgeschlossen. Auch in Österreich wurden Maßnahmen getroffen. Die EU hat eine Sanktionsliste von fast 700 Personen und über 50 Organisationen beschlossen. Für die betroffenen Personen kommt es damit zu Reiseverboten oder das Einfrieden von Vermögenswerten. Sämtliche Gelder dieser Personen oder Organisationen werden blockiert.
Russland jedenfalls spürt diese Sanktionen ebenso. Die russische Zentralbank war gezwungen, die Zinsen über das Wochenende von 9,5 Prozent auf 20 Prozent mehr als zu verdoppeln. Auch der Rubel hat über das vergangene Wochenende 30 Prozent seines Wertes eingebüßt.
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