Durch stärkeres Wachstum: EU spart 11,6 Milliarden an Corona-Hilfen
Die EU muss voraussichtlich wegen der besseren wirtschaftlichen Lage rund 11,6 Milliarden Euro weniger an Corona-Hilfen an ihre Mitgliedsstaaten zahlen. Das geht aus einer Rechnung des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments auf Anfrage des Europaabgeordneten Moritz Körner (FDP) hervor.
Die Dokumente lagen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor. Zunächst hatte “Der Spiegel” darüber berichtet. Je nach Wirtschaftslage wird die EU-Aufbauhilfen der Länder berechnet. Ein Teil davon hängt vom Wachstum bis Jahresende 2021 ab. Die EU-Kommission legte kürzich eine neue, positivere Wirtschaftsprognose vor, weshalb die Rechnung nun angepasst wird. 20 Mitgliedstaaten, die stärker gewachsen sind als erwartet, werden nun voraussichtlich weniger Hilfen erhalten als angekündigt. Rumänien verliert am meisten (rund 1,98 Milliarden Euro), danach kommen Frankreich mit einem Minus von 1,55 Milliarden Euro und Belgien, wo 1,38 Milliarden Euro weniger ausgeschüttet werden.
Bundesregierung erhält 25,6 Milliarden
Deutschland ist von der Anpassung bisher nicht betroffen, da der Aufschwung schwächer ausgefallen ist als erwartet. Die Bundesregierung wird wie geplant rund 25,6 Milliarden Euro erhalten – ein Aufstocken aufgrund schwächeren Wachstums ist nämlich nicht vorgesehen. “Zynisch gesprochen hat Deutschland Glück im Unglück”, kommentierte Körner. “Für die deutschen Bürger wäre es besser gewesen, schuldenbasierte Hilfen zu verlieren und dafür von einem stärkeren Wirtschaftsaufschwung nachhaltig zu profitieren.” Wie viel welcher Staat erhält, soll jedoch abschließend erst Ende Juni 2022 feststehen.
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