Twitter verlässt EU-Kodex gegen Desinformation
Twitter will den freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation nicht mehr erfüllen. Der Kurznachrichtendienst könne sich jedoch nicht “vor seinen Verpflichtungen Drücken”, meinte EU-Kommissar Breton. “Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken.”
Der Kurznachrichtendienst Twitter tritt aus einem EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformation im Internet aus. “Die Verpflichtungen bleiben bestehen”, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton jedoch am Freitag in einem Tweet. Und betonte: “Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken.”
“Über die freiwilligen Verpflichtungen hinaus wird die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen der DSA sein. Unsere Teams werden für die Umsetzung gerüstet sein”, schrieb Breton zudem.
Verhaltenskodex verlangt regelmäßige Fortschrittberichte
Der EU-Verhaltenskodex verlangt von den Unternehmen regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren. Zudem müssen Informationen über die Anzahl oder den Wert angenommener oder abgelehnter politischer Anzeigen sowie erkannte manipulative Verhaltensweisen bereitgestellt werden.
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