LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek sehen die Arbeit des Bauernbundes bestätigt.NÖ Bauernbund

Mit über 82 Prozent der Stimmen fuhr der Bauernbund im Frühjahr nicht nur einen sensationellen Erfolg ein, sondern erzielte auch das beste Kammerwahlergebnis in ganz Österreich. Der Versuch des UBV, das Ergebnis juristisch zu kippen, ist nun endgültig gescheitert.

„Gut, dass nun Klarheit herrscht“

Für Landwirtschaftskammerpräsident Johannes Schmuckenschlager, Spitzenkandidat des NÖ Bauernbundes, ist die Entscheidung ein starkes Zeichen: „Gerade in diesen unsicheren Zeiten brauchen unsere Bäuerinnen und Bauern eine funktionierende Interessenvertretung. Eine Neuwahl, wie vom UBV gefordert, hätte weitreichende negative Folgen gehabt. Gut, dass nun Klarheit herrscht und wir uns weiter auf die Arbeit für unsere bäuerlichen Familienbetriebe konzentrieren können.“

Damit kann der Bauernbund seine Arbeit ohne rechtliche Schatten fortsetzen und verweist auf zahlreiche politische Initiativen: etwa den Einsatz gegen die EU-Entwaldungsverordnung, für ein gerechtes EU-Agrarbudget und die Sicherung des Agrardiesels.

Der NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek findet in Richtung UBV deutliche Worte:
„Der UBV hat versucht, die demokratisch klare Entscheidung der Wählerinnen und Wähler für den NÖ Bauernbund mithilfe der Justiz zu Fall zu bringen. Was ihm in der Wahl nicht gelungen ist, wollte er über den Rechtsweg erzwingen und damit die Bäuerinnen und Bauern um ihre schlagkräftige Vertretung bringen.“
Die Entscheidung des VfGH sei für ihn daher keine Überraschung: „Der Verfassungsgerichtshof hat nun bestätigt, was wir von Anfang an wussten. Die Wahl war korrekt, das Ergebnis eindeutig und das Vertrauen der bäuerlichen Familien liegt beim Bauernbund.“

Und mit klaren Worten schließt Nemecek: „Vielleicht kann sich der UBV jetzt auch wieder auf etwas Sinnvolles konzentrieren, nämlich auf die Arbeit für unsere Bäuerinnen und Bauern.“

Bauernbund als Garant für Stabilität

Mit der Entscheidung des Höchstgerichts ist der Wahlvorgang auch verfassungskonform bestätigt – ein wichtiges Signal für künftige Landwirtschaftskammerwahlen.

„Der Bauernbund steht für Stabilität, Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Werte, die zählen, Arbeit, die wirkt und Verantwortung, die Vertrauen schafft. Das ist unser Versprechen an die bäuerlichen Familien im Land und deshalb wurden wir auch mit diesem Wahlergebnis eindrucksvoll in unserer Arbeit bestätigt“, betonen Schmuckenschlager und Nemecek.

Der Bauernbund sieht sich damit in seiner Rolle als verlässliche Stimme der bäuerlichen Familien bestätigt. Die gerichtliche Entscheidung beweise, dass die bäuerliche Demokratie funktioniert und dass das Vertrauen der Landwirte in die gewählten Vertreter gerechtfertigt sei.

Im Namen des NÖ Bauernbundes dankt Nemecek allen, die zur reibungslosen Durchführung der Wahl beigetragen haben: „Die Gemeinden Niederösterreichs haben eindrucksvoll gezeigt, wie Bürgernähe und Bürgerservice funktionieren. Demokratie funktioniert, wenn alle an einem Strang ziehen. Ein herzliches Dankeschön an alle Gemeinden, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die mit ihren Teams diese Wahl ordnungsgemäß abgehalten haben. Unser Dank und unsere große Wertschätzung gelten auch allen Beisitzerinnen und Beisitzern. Danke für die Zeit, das Engagement und den Einsatz für unsere Demokratie.“