
Wenn Musk nicht mehr Zensur betreibt: EU will Twitter verbieten
Die EU hält nicht viel von Twitters neuer Meinungsfreiheit. Brüssel ließ Elon Musk ausrichten, dass der Plattform in Europa ein Verbot ins Haus steht, wenn Inhalte nicht so kontrolliert werden, wie die Union das wünscht.
EU-Kommissar Thierry Breton drohte Musk am Mittwoch während einer Videokonferenz, in der er sagte, dass Musk sich an eine Checkliste von Regeln halten müsse. Dazu gehört, dass der Twitter-Boss die “willkürliche” Vorgehensweise bei der Wiederaufnahme gesperrter Nutzer aufgibt und “aggressiv” gegen sogenannte Desinformationen vorgeht, berichtet die Financial Times. Was “Fehlinformation” ist, das entscheidet freilich die EU. So hat es Brüssel sicher nicht gefallen, dass Twitter aktuell nicht mehr gegen vermeintliche Fakenews bei der Corona-Pandemie vorgeht – eXXpress berichtete.
Es drohen auch Geldstrafen
Musk wurde darauf hingewiesen, dass er sich an diese Regeln halten muss, da er sonst gegen den Digital Services Act (DSA) der EU verstößt, der Standards dafür festlegt, wie große Tech-Sites ihre Inhalte moderieren. Breton sagte, dass Twitter ein europaweites Verbot oder Geldstrafen drohen könnten, wenn die Kriterien nicht erfüllt werden.
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