Der ehemalige ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, kann aufatmen, zumindest in einem Fall. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Prüfung eines Anfangsverdachts gegen Schmid eingestellt, und zwar im Zusammenhang mit dem Notverkauf der Kika/Leiner-Gruppe an die Signa Holding von Rene Benko.

Anzeigen-Lawine gegen Schmid nach Bericht von ZackZack

Losgetreten wurde die Affäre im Sommer 2021 durch das Online-Magazin ZackZack. Es hatte über angebliche Interventionen von Schmid hinsichtlich des Verkaufs von Kika/Leiner an Benko berichtet. Daraufhin folgten mehrere Anzeigen gegen Schmid bei der WKStA – alle anonym, wohlgemerkt.

WKStA sieht keinen Anhaltspunkt für Amtsmissbrauch

Dass Schmid als Generalsekretär im Finanzministerium unzulässig eingegriffen und damit Amtsmissbrauch begangen habe, wie in einigen Anzeigen gemutmaßt, kann die WKStA nicht nachvollziehen, wie nun die “Presse” berichtet. “Es fand sich kein Tatsachensubstrat, das auf eine ungerechtfertigte Verzögerung der Insolvenz hinweist”, erklärt die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung zur Beendigung der Verdachtsprüfung laut einem Beitrag im Ö1-Mittagsjournal. Weder von Kika/Leiner noch von den Gläubigern sei ein Insolvenzantrag gestellt worden, also konnten auch keine Fristen verzögert werden.

“Wir nehmen die Einstellung erfreut zur Kenntnis”, sagte dazu Schmids Anwalt Thomas Kralik. Zurzeit wird gegen Schmid aufgrund von mehreren Chats ermittelt.