Paukenschlag: Erster ÖVP-Landeshauptmann will Impfpflicht aussetzen
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer kann sich vorstellen, dass die Impfpflicht gar nicht erst scharf gestellt wird. Der ÖVP-Politiker zweifelt daran, dass die Pflicht mit Blick auf die Omikron-Welle überhaupt sinnvoll sei.
Ab dem 16. März müssen Ungeimpfte damit rechnen, bestraft zu werden. Bevor es soweit ist, sollte entschieden werden, ob die Impfpflicht überhaupt “scharf gestellt” wird, fordert Haslauer. Insbesondere Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein nahm er in die Pflicht, Anfang März eine entsprechende Entscheidung herbeizuführen. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte bereits am Vortag ähnliche Überlegungen angestellt.
“Die Impfpflicht ist wie ein Werkzeugkoffer. Wenn das Gebrechen nicht da ist, muss man ihn nicht öffnen”, so Haslauer im ORF. Vor allem mit Blick auf Omikron und die stabilen Zahlen bei den Intensivbetten, sei es fraglich, dass man von einem Gebrechen sprechen könne.
Pflicht müsse verhältnismäßig sein
Das Argument, dass man die Impfpflicht brauche, um für den Herbst gerüstet zu sein, wollte der Landeshauptmann nicht gelten lassen: “Man kann nicht mit einem ungewissen Ereignis die Notwendigkeit einer Impfpflicht argumentieren.” Laut Experten könne nach dem Abebben der Omikron-Welle “relativ entspannt der Weg in das Frühjahr und in den Sommer gegangen werden”, Prognosen für den Herbst würden nicht vorliegen.
Die Impfpflicht soll
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Kommentare
Das wäre ein Horror, wenn die Impfpflicht aufgehoben würde. Wo krieg ich dann die vierte und fünfte Auffrischungsimpfung her? Ich will absolut geschützt und voll immunisiert sein.
Haslauer war ganz am Anfang gegen eine Impfpflicht, dann nach Edtstadlers verfassungsrechtlichem Vorstoß für die Impfpflicht. Jetzt ist er skeptisch. Natürlich kann man Wandlungen durchmachen, aber so diplomatisch, wie er sich nun ausdrückt, zweifelt man an seiner Durchsetzungsfähigkeit. Ich sehe seinen Beitrag eher als Jammerei über das veränderte Wählerverhalten, das wie ein Impfzwang verschuldetes Damoklesschwert über der ÖVP liegt. Wer ernsthaft gegen den Impfzwang eintreten will, muss sich viel mehr ins Zeug legen, sonst fehlt’s an Glaubhaftigkeit seiner Aussage. Die Wähler bekommt man mit halbherzigen Aussagen nicht zurück. Wenn die ÖVP nicht rasch reinen Tisch macht, dann wird die Fahrt in die Hölle immer unkontrollierbarer. Dazu gehört auch, den mit politischen und organisatorischen Fehlern reichlichst ausgestatteten Gesundheitsminister ins Ausgedinge weg zu loben, z.B. in die Hofburg. Dann Schluss mit dem juristischen Impfzwang-Experiment. Österreich braucht keine juristischen Experimente, der experimentelle Impfstoff ist ohnehin schon viel zu viel.
Wenn es bis jetzt noch nicht zu den Hirnen der Politiker vorgedrungen ist, was dieser Gen Stich ist, ist denen nicht mehr zu helfen. Andererseits.., Sie wissen, was Sie tun…
Jetzt noch eine Aussetzung der Impfpflicht zu fordern, wirkt wie: Ihr Pöbel, im Herbst tun wir wieder weiter..
Die Impfpflicht muss weg, die Ursache allen Übels!!!
Jetzt haben wir es wieder schwarz auf weiß, rot auf grün, pink auf blau, Österreich hat nicht nur geistreiche PolitikerInnen sondern auch Medizinexperten. Wahnsinn, ich werde verrückt, was da für Kapazunder in diesem Land leben. 9 Landehauptleute, wo jeder machen kann, was er will. Die Pandemie hat von Anfang an gezeigt, dass die Demokratie, der Rechtsstaat hilflos ist. Um Entscheidungen rasch zu fällen, bedarf es langwieriger Prozesse. Instanzenzüge bis zur Adromedagalaxie machen ein rasches notwendiges Handeln zur Abwehr von Gefahren einfach unmöglich.
Ich glaube diesen Politikern kein Wort mehr. Das Vertrauen ist komplett verspielt. Die Impfpflicht muß sofort zurückgenommen werden, so wie Kurz sagte: ” Es wird keine Impfpflicht geben. “
Genug ist genug. Nach 2 mal Impfung ist für mich kein “Bussi” mit Nebenwirkungen mehr drinnen.
27. Feb. 22 Tiroler Gemeinderats- und BMwahlen (außer Innsbruck):
Der nächste, der Haslauers “Idee” wohlwollend unterstützt ist LH Platter.
Die Tiroler werden die ÖVP an die Wand nageln!
Verschärfte totale Tiroler LDs einmal erlebt – nie vergessen.
Im Nov. wollten alle am Achensee beim Geklünkeltreffen die Impfpflicht, 2.5 Monate später alles rückgängig.
Wer hat sie wohl alle zurückgepfiffen?
Es ist vorbei, Karli, Hanni, Günni, Willi, Kathi, Elli…
Hoffentlich gibt’s eine ordentliche Anklage, Untersuchung, Rechtssprechung zu den seit über 2 Jahren dauernden ominösen Vorgängen, Verordnungen, Erlässen, Gesetzen, Geschädigten, Toten. Intern und extern. Hoffentlich!
Die ÖVP kapierts noch immer nicht:
Ich erklärs nochmal, denn die ÖVP ist wichtig fürs Land und sie soll an der Dummheit ihrer derzeitigen Chefs nicht untergehen: Aus Sicht der körperlich Bedrohten schauts so aus:
Die ÖVP überlegt, ob man die Nadel reinjagen und gleich reindrecken soll oder ob man die Nadel nur reinjagen und steckenlassen soll und im Herbst dann abdrücken soll. Das heisst:
Das VOLK fühlt sich BEDROHT, solange die Nadel auch nur theoretisch wo rumschwebt. NIEMAND vertraut mehr einer “Aussetzungs-” Bestätigung. Das Vertrauen ist WEG. Man kann jetzt Reden halten und Hundifotos machen soviel man will, egal. Es zählen nur noch KLARE Taten.
@ALLE Gesetze SOFORT aufgeben – Sie können NUR für sich selbst sprechen, aber niemals für das VOLK! Ich z.B. sehe das nämlich ganz gegenteilig und bin sogar sehr froh, dass es überhaupt die Möglichkeit gibt, sich impfen zu lassen – von Bedrohung jedenfalls KEINE Spur!
und die nächste ist die hanni miki die schon immer alles gewusst hat. noch vor dem schlimmen kickl. ja bei umfragen von – 17% fängt man an zu überlegen. ja und der g-minister frankenstein ist am ende. wer braucht den noch.
Abschaffen, aussetzen ist zu wenig. Aussetzen ist eine linke Aktion. Abschaffen!!!
Nix aussetzen………abschaffen!
Aussetzen genügt uns nicht, AUFHEBEN der Impfpflicht sowie aller weiteren grundrechtseinschränkenden Maßnahmen! Danach strafrechtliche Aufarbeitung der letzten 2 Jahre. Wir wurden von Anfang an belogen, die Politiker und deren “Experten” müssen für die von Ihnen verursachten Kollateralschäde zur Verantwortung gezogen werden
Der Heuchler. Vor wenigen Tagen mit beschließen und jetzt darüber klagen. Diese Herren gehören alle vor Gericht gestellt und abgeurteilt. Auch diverse Politiker sollten für Ihre Aussagen wegen Volksverhetzung angezeigt werden (Engel des Todes, etc.).
Haslauer im Wortlaut: “Die Impfpflicht ist wie ein Werkzeugkoffer. Wenn das Gebrechen nicht da ist, muss man ihn nicht öffnen”. Der “Werkzeugkoffer” ist aber ein Koffer voller Werkzeuge gegen Kritiker. Der Koffer ist das Problem und muss weg, zusammen mit allen, die ihn etabliert haben! Ich hoffe, der Verfassungsgerichtshof ist unabhängig genug, diese Büchse der Pandora komplett zu eliminieren; Aussetzen ist nicht genug!
” ein riesen kompliment an das team vom unabhängigen ” exxpress “
Finde ich auch super!!!✌🏼🤣✌
Weshalb ein Riesenkompliment?
” die freiheit gehört den österreichern und nicht den politikern.” solche worte erwarte ich mir von einem bundespräsidenten der für die österreicher da ist.
Zitat: “.. Corona gar nicht gibt .. ”
Quellen auf Twitter oder Facebook gefunden? Oder war es der ORF?
Denn Scheiß gibt es eh nicht wir werden seit 2 Jahren verarscht.
Richtig!
Abschaffen, nicht aussetzen und auch gleich den grünen Überwachungspass abschaffen.
Das wären die ganz wichtigen Ziele, wo man nicht locker lassen darf.
Das Zurückrudern ist zwar erfreulich. Aber was für bewusstseinsverändernde Drogen haben die dann alle genommen, als sie die Impfpflicht beschlossen haben? Der Beschluss ist ja erst wenige Tage her und erfolgte gerade bei der ÖVP einstimmig, obwohl auch da die Harmlosigkeit von Omikron und die Nutzlosigkeit der Impfstoffe dagegen schon deutlich war.
Die Impfpflicht gehört nicht ausgesetzt, sondern sofort wieder abgeschafft. Das ganze Gesetz ist gefährlich und erlaubt dem Gesundheitsminister jederzeit freihändig Impfstoffe seiner Wahl zu Intervallen seiner Wahl verimpfen zu lassen.
Richtig, es ist ja völlig unglaubwürdig, zuerst diese Grundrechte-Massenvernichtungswaffe zu etablieren und dann zu sagen, “wir setzten sie eh nicht ein”. Diese Waffe muss weg, zusammen mit den anderen Gesetzten (Gentechnik, Arzneimittel,…)! Davor gibts keine Freiheit.
Komplett abschaffen!!!!
Man muß das Gesetz aufheben und nicht nur aussetzen. Aussetzen beseitigt den negativen psychischen Druck nicht.
Abschaffen! Sofort!
wo bleibt die edtstadler? ” die impfpflicht in österreich ist ultima ratio ” das war ganz und gar nicht klug frau minister. sowas braucht niemand. ich bin jetzt auf die ganzen ausreden gespannt. hat eh jeder vorher schon gewusst das die impfpflicht nicht kommt. sie werden uns erklären ” wir haben halt mal so ja einfach so mal abgestimmt. aber eine echte impfpflicht wollte niemand. ” ja die selbsternannten experten und hobby virologen haben total versagt. was ist mit den zwei wiener steinzeit hobby virologen ludwig u. sein kettenhund hacker. als politiker versagt u. als hobby virologen total versagt. was streben die zwei jetzt an. wieder sowas wo sie versagen, was anderes können sie nicht
Vorsicht! Die Impfpflicht muss abgeschafft, also das Gesetz rückgängig gemacht werden! Ausgesetzt heisst pausieren, der ganze Wahnsinn kann jederzeit wieder beginnen.
Alle PolitikerInnen die frenetisch gerufen haben: “impfen-impfen-impfen” aus dem Parlament ausschließen und auf Schadenersatz klagen!
Ja klar, nächsten März ist Landtagswahl bei uns in Salzburg.
Er glaubt wohl noch den Kopf aus der Schlinge ziehen zu können.
Ich vergesse nicht was war (noch ist) !!!!!
27. Feb. 22 Gemeinderats- und BMwahlen (außer Innsbruck):
Der nächste, der Haslauers “Idee” unterstützt ist LH Platter.
Im Nov. wollten alle Türkisen Impfpflicht, 2.5 Monate später alles rückgängig.
Wer hat sie wohl alle zurückgepfiffen?
Es ist vorbei, Karli, Hanni, Günni, Willi, Kathi, Elli…
Hoffentlich gibt’s eine ordentliche Anklage, Untersuchung, Rechtssprechung zu den seit über 2 Jahren dauernden ominösen Vorgängen, Verordnungen, Erlässen, Gesetzen, Geschädigten, Toten. Intern und extern. Hoffentlich!
Impfpflicht abschaffen. Grünen Pass abschaffen. Alles andere ist Augenauswischerei
ich schätze diese wocher überlebt unser g-minister dr. frankenstein als minister nicht mehr. wer nimmt sowas noch ernst. die drei penlichsten politiker – mückstein, rendi wagner, beate meindl reisinger, bgm ludwig u. sein kettenhund peter hacker. die heben sich von den anderen peinlichen politiker ordentlich ab.
Ein ÖVP Fan? Sonst würden Ihnen wohl auch Nehammer, Edtstadler und Co in den Sinn kommen!
Die Impfpflicht muss nicht ausgesetzt werden, das Gesetz muss weg, inklusive dem grünen Pass und zwar dalli dalli.
Too little, too late. Ihr Heuchler, alle miteinander. Nicht aussetzen, sonder gänzlich abschaffen, retourgang einlegen, nimmts glei die ganze Regierung mit, und die Grünen auf immer und ewig ausm Parlament verbannen. Wieder einmal Wortspiele wegen den nächsten Wahlen, mehr ist ned dahinter. HEUCHLER.
You made my day😁👍
Ich denke der Herr Haslauer hat auch einen Bericht wie ich gelesen. Listerine, Odol, 2%iges Kochsalzwasser töten zu 100% das Corona-Virus ab. Nehme an das alle Impfbessene es mit ihrer Mundhygiene nicht so genau nehmen! Seit es bekannt ist das das Corona – Virus regiert? Jetzt schreien sie nach Impfpflicht diese OS (Orale Sau). Immer alles nachplappern und anderen die Schuld geben. Wie eben erwähnt ihr OS.
Man muß das Gesetz zur Gänze außer Kraft setzen. Mit Gesetz.
Sonst schwebt es weiter über dem Volk wie ein Henkerschwert und man fühlt sich weiter erpresst.
Es reicht nicht, wenn man es ruhen lässt bis es der VfGH aufhebt. Es wird NIE einschlafen. Die Wut schwelt weiter.
Die Demos werden kein Ende nehmen, bevor es nicht total weg ist. TOTAL WEG!
SEID doch endlich mal vernünftig ÖVP und machts richtig.
Wollt ihr wirklich daß die ÖVP komplett den Bach runtergeht? Wenn ihr es jetzt nur halbherzig machts, habts ihr nur den Schaden und die Nachrede wegen der Unterdrückung und kassiert nicht den BEFREIUNGSJUBEL Vorteil.
Verweist drauf, daß die Rotgrünen immer viel paranoider waren als ihr, was stimmt, und alles ist gut.
Ich wette, dass die Verfassungsrichter auf ÖVP-Ticket den Parteifreunden schon insgeheim gesteckt haben, dass die Zwangsimpfung auf jeden Fall verfassungswidrig ist und dass sie sich bei Beibehaltung einer Mega-Blamage aussetzen würden!
Impfpflicht bitte abschaffen.
Zudem wäre es sehr angenehm, wenn dieses ungustiöse Rachen-, Nasen-(bohren) testen und geimpft werden, in den Medien nicht mehr gezeigt werden.
Es ist wieder einmal erstaunlich zu beobachten, wie die ÖVP-Hardliner jetzt mehr oder weniger verzweifelt versuchen, aus dieser Impfpflicht-Nummer heraus zu kommen.
Ich glaub’s aber erst, wenn es endgültig(!) und amtlich ist.
Befristet aufheben und für die Zukunft warmhalten gilt nicht!
Ich ziehe sofort nach Salzburg!
Unser Wiener Aluhutträger wehrt sich sicher gegen alles, was den Menschen gut tun würde.
Der hot sowieso an riesn Poscher. Des Schweinchen-Dick tickt jo wirkle net sauber. Hauts eahm ane auf de Pfeiffn den Oasch. Mehr foit ma net ei zu den Bluza.
Ja, das einzig Richtige in der derzeitigen Situation
Wo ist der Platter wenn du für die ÖVP Bürgermeisters was machen möchtest dann mach es wie Haslauer . Weg mit der impfpflicht. So könnten noch ein paar Stimmen gerätet werden. Meine habt ihr aber für immer verloren.
Der Nationalrat, der Bundesrat und vor allem der Bundespräsident sollten sich für die überhastet Einführung der Impfpflicht schämen!
Sie brauchen sich nicht schämen, es genügt wenn sie zurücktreten. Besser getreten werden.
Nicht “aussetzten”, das klingt nach pausieren, sondern abschaffen!
Ich bin ganz Ihrer Meinung. Sofort und unverzüglich ist das Impfpflichtgesetz zurück zu ziehen. Auch dieser Herr hat das Papier zur Impfpflicht unterschrieben. Jetzt will er davon nichts mehr wissen, weil es sehr, sehr eng werden wird!
Abschaffen wie alle übrigen Maßnahmen. Rückkehr zur Normalität! Und wichtig: Strafverfolgung der Initiatoren.
Genau. Weils ja Corona gar nicht gibt.
*facepalm*
Ja, das einzig Richtige in der derzeitigen Situation.
Angst im Nacken vor den kommenden Wahlen.Endlich ein Schritt in die richtige Richtung-letztendlich muß die Impfpflicht abgeschafft werden.Solange dürfen wir nicht ruhen und die „Impfpflichtparteien“in die Mangel nehmen.
So isses !! Danke !! Außerdem sollte man sich rechtzeitig die Aussagen/Statements der “Initiatoren” in den öffentl.Medien zur Impfung, den Seren, der Wirkungsweise /Schutz ganz genau ansehen und archivieren !!!
Dies wird dann von großer Bedeutung sein, wenn die Strafverfolgung wegen Nötigung, Mithilfe zur Tötung, Haftung für erlittene Dauerschäden/-invaliditäten beginnt !! Ich habe Einiges, aber die Alternativmedien sollten dies möglichst intensiv recherchieren und sammeln – es sind BEWEISMITTEL !!
Keine(r) von diesen “Elitären” soll das jemals vergessen ! 🙁 🙁
und wenn die Drittstichler ihre Aids test machen werden und man böse Überraschungen erlebt, dann wirds lustig.
Ich wette nicht mehr, daß die alle noch ihre Pensionen bekommen werden. Die da oben glauben noch sie können sich was aussuchen.
Die haben nicht kapiert, daß ein URBRAVES VOLK jetzt wütend ist und FREIHEIT FORDERT und nicht um Gnade bettelt.