Es reicht: Breite Mehrheit will Volksabstimmung über echten Grenzschutz!
100.000 Asyl-Anträge im Jahr 2022, die Verpflegung und Unterbringung der Migranten kosten Steuerzahler allein heuer eine Milliarde Euro. Die neue INSA-Umfrage zeigt: 62 % der Österreicher wollen sofort eine Volksabstimmung über einen wirksamen Grenzschutz.
Viele Österreicher können die Ausreden der Politiker fast aller Parteien nicht mehr hören, warum die illegale Zuwanderung in unsere Republik nicht zu stoppen wäre: “Es muss eine gesamteuropäische Lösung her.” Oder: “Wir können niemanden aufhalten, das verstößt nämlich gegen EU-Recht.” Und auch: “Rückweisungen direkt an der Grenze verstoßen gegen die Menschenrechtskonvention.”
Somit blieb auch im Jahr 2022 alles wie immer: Die im Osten stationierten Bundesheer-Soldaten und die Grenzpolizisten versuchten zumindest, die Schlepper zu fassen – die tausenden über die Felder und durch die Wälder einströmenden Migranten mussten sie aber einsammeln und zu den Aufnahme-Zentren chauffieren.
Und ab dem ersten Tag der Bundesbetreuung sorgt dann der österreichische Steuerzahler für diese Zuwanderer: Mehr als eine Milliarde kostet das im Jahr 2023, die Ausgaben für Spitalsaufenthalte oder sonstige medizinische Betreuung sind dabei noch gar nicht einkalkuliert. Und wenn die Migranten länger als 6 Monate in Österreich sind, erhalten sie von Umwelt- und Energie-Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) auch noch den Klimabonus und somit ein Welcome-Geschenk in der Höhe von 500 Euro.
Umfrage über "echten Grenzschutz" könnte Kanzler und Innenminister helfen
Aufgrund dieser akuten Missstände im Asylwesen hat FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl schon mehrmals gefordert, dass die Österreicher über einen “echten Grenzschutz” abstimmen sollen: nämlich darüber, ob unsere Landesgrenzen wieder konsequent überwacht werden sollen – ohne einem ständigen Reinlassen all jener, die ohnehin aus sicheren Drittstaaten kommen, die auch gar keinen Schutz in Österreich suchen, sondern von den Sozialleistungen oder den Job-Möglichkeiten angelockt worden sind.
Die Experten des bekannten Meinungsforschungsinstituts INSA fragten nun für den eXXpress ab, ob die Österreicher tatsächlich über einen “richtigen” Grenzschutz abstimmen wollen: 62 % – also eine breite Mehrheit – ist klar dafür, nur 25 % sind dagegen, 14 % haben dazu keine Meinung (Sample: 1000 Befragte, Zeitraum 2. bis 5. Jänner 2023).
Somit wäre für die Bundesregierung eigentlich klar, was sich die Bürger und Steuerzahler wünschen: Mit einem eindeutigen Umfrage-Ergebnis als Rückenstärkung könnten Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) eine Änderung in Österreichs Asyl-Politik sofort durchziehen – die Grenzen zu, keine Aufnahme weiterer Asyl-Werber aus sicheren Drittstaaten, dazu Abweisungen direkt an der Grenze.
Fraglich ist dabei nur, ob die Bundesregierung den Mut dazu hat, dies zum Schutz der eigenen Bevölkerung durchzuziehen – trotz der sicher einsetzenden Empörungswelle der heimischen Asyl-Lobby und gewisser Drohgebärden aus Brüssel.
Kommentare
Im Prinzip ist die Sache gelaufen. Die Linken haben Gewonnen, die geschaffenen Tatsachen bedeuten unausweichlich den Untergang der österr. Kultur. Ein paar Dörfer werden sich schon noch halten, sowas gibts in Brasilien auch. Wichtig ist jetzt, den Österreichern durch Steuetsenkung noch zu ermöglichen, genug Kapital aufzubauen, damit sie sich rechtzeitig ins Ausland in Sicherheit bringen können. Die SPÖ will natürlich höhete Steuern u noch mehr Sozialleistungen für ihre fremde Klientel.
das läßt sich mit normalen mitteln nicht mehr rückgängig machen – da müsste man die zeit bis mitte der 70èr jahre zurückstellen können
Natürlich sind alle Österreicher für einen effektiven Grenzschutz.
Das ist leicht gesagt und daraus lassen sich leicht populistische Ansagen formulieren.
Doch wie stellt sich Otto Normalbürger das vor?
Das Einzige, was wirklich helfen würde, wäre eine Grenze ähnlich dem Eisernen Vorhang. Doch die will keiner.
Gefragt wäre eine viel schnellere Abwicklung der Asylverfahren. Das würde einer Änderung des Asylrechts bedürfen, die den Fristenlauf und die den Weg zu einer rechtskräftigen Entscheidung beträchtlich verkürzt. Doch das würde einer 2/3 Mehrheit für ein Gesetz im Verfassungsrang bedürfen. Und die ist dafür nicht einmal am Horizont als kleiner Punkt auszumachen. Natürlich bedarf es auch einer massiven Erhöhung des mit Asylverfahrens benötigten Personals.
Aber nur plakativ fordern ohne zu sagen, wie man sich das im Rechtsstaat vorstellt, ist etwas dünn.
Der einzige Schutz ist: “Kein Geld für Alle Arbeitsfähigen, die nicht Arbeiten wollen”. Das muss natürlich dann insbesonders für Migranten und Asyl werber gelten.
Denn das nächste sichere Land ist erwiesener Maßen immer das, was den Kommenden das meiste Geld umsonst nachwirft.
Wenn Ameisen die Wohnung heimsuchen nützt es nichts diese zu behinderten, erst wenn der Honigtopf zugemacht wird hört es auf.
Die hohe Politik weiß doch schon seit Jahren, daß sich nur eine kleine linkslinke Minderheit die Umvolkung wünscht.
Aber die Befehle und das Geld der US Eliten bzw. des zionistischen Deppstates sind der hohen Politik wichtiger als das Wohl des Volkes.
Macht Euch keine Illusionen Corona, die Migrationwellen und auch der Konflikt in der Ukraine sind ein hybrider Krieg der US Eliten dessen Speerspitze gegen uns Russland und China gerichtet ist.
An dessen Ende vermutlich die meisten von uns, in einem verarmten ihnen fremden Land als Minderheit ohne sozialen Schutz und ohne Pensionssystem aufwachen werden.
Will man uns verhöhnen? Grenzschutz ist selbstverständlich eine der wesentlichen Gründe weshalb überhaupt Steuern kassiert werden dürfen.
Darüber braucht man nocht abstimmen. Es stellt sich eher die dringende Frage, wer von den Verantwortlichen aus dem Amt entlassen und vor gericht zu stellen ist.
Und was ist mit der Landes Sicherheit ?
Das ist grobe Gefährdung und alle schauen zu.
Eine derartige Schlamperei kann man nicht anstehen lassen. Wir wissen nicht wieviele Menschen in unserem Land sind, und wozu das bis jetzt geführt hat. Dringend gehört Kontrolle und Ordnung her! Aus kriegführenden Ländern haben Asylanten das nächste sichere Land zu wählen! Worauf wartet man so lange?
organisierte muslimische Invasion
Organisiert .. und gewollt! (Großkapital .. billige Arbeitskräfte; SPOe/Grüne .. Wähler; NEOS .. wissen selber nicht warum; Asylindustrie; Islam-Verbände; Organisation Islamic Countries; schlafendes Volk !!! )
Das wird die Regierung nicht zulassen, aus zwei Gründen:
1. Die Grünen werden dass NIE machen
2. Diese Regierung hat Angst vorm Volk
Die EU hat nicht’s von dem gehalten was uns versprochen wurde! Die EU hat komplett versagt und ist unfähig! Die aufgeblasenen Polit-Selbstversoger Scheren sich einen Dreck um unsere Sicherheit.
Die Grenzen gehören dicht gemacht. Aber sofort.
wo bleibt das militär. das ist ein überfall auf europa. die männer sind für alles bereit. die schrecken vor nichts zurück. sie fahren durch europa und werden kaum kontrolliert. am besten zeigt sich die gewalt und warum sie überhaupt gekommen sind zu halloween und zu silvester. das war aber noch nichteinmal der anfang. integration fehlanzeige. diese kriminellen werden von den linklinken n und islamgrünen unterstützt bis zum gericht. die islamgrünen verhindern die abschiebung der kriminellen. daher einreise verbot von islamischen männern bis 60 jahren. es gibt 57 islamische länder wo sie hinflüchten können und sie sollen unsere islamgrünen gleich mitnehmen. beide sorten sind dort auch besser aufgehoben.
Es wird keine Abstimmung darüber geben den diese würde gegen EÚ-Gesetze verstoßen und sollte es eine geben wird das Ergebnis gefälscht oder die Konsequenzen daraus nie und nimmer umgesetzt!
Ergebnisse einer Volksabstimmung sind bindend und müssen umgesetzt werden. Da gibt es keine andere Wahl. Deswegen gab es ja in Österreich bisher fast keine Volksabstimmungen, immer nur diese sinnlosen Volksbegehren (die nicht bindend sind).
Direkte Demokratie ist unerwünscht und gefürchtet.
Was die Bevölkerung will ist ja bekanntlich egal!
Die vorwiegend muslimisch geprägte Asyllobby und Rechtsanwälte bestimmen mittlerweile die Asylpolitik!
Grenzsicherung funktioniert nur mit F.
Der böse Kickl soll also Nehammer und Karner helfen! Dafür wird er als Hetzer verunglimpft und von Frau Edtstadler “extrem” bezeichnet. Eine Lachnummer, wenn’s nicht so traurig wäre. Aber wenn wir noch ein paar Jahre abwarten, dann geht die Volksabstimmung ohnehin anders aus, dann wird nämlich die Mehrheit, die zur Abstimmung geht, selber illegal über den Zaun geklettert sein, und alles kommt wie geplant – Chaos, Armut und Bürgerkrieg. Dann können sich die Herren Schwab und Soros zurücklehnen und zufrieden ihr Werk betrachten. Willkommen im Great Reset!
Die Volksabstimmung sollte sich auf die Frage richten, sollen Asylwerber weiter Geldleistungen oder nur noch Sachleistungen erhalten? Damit nähme man der EU den Wind aus den segeln, und die Jungs würden von selbst remigrieren oder emigrieren, in einen EU Staat, der mehr bezahlt.
Es werden schon wieder falsche Fährten ausgelegt……. Wir wollen KEINE “Volksabstimmung”, wir wollen die sofortige UMSETZUNG eines echten, robusten Grenzschutzes!!!!!!
Was will diese Regierung, wenn die Zustimmung des Volkes bei der ÖVP um die 20% und bei den Grünen so um die 6% liegt. Den Grünen Vizekanzler Kogler kann niemand mehr sehen. Nehammer ist zu schwach. Karner die größte Fehlbesetzung… Oh du mein Österreich. Wo sind wir bloß hinbekommen?
2015 begrüßten viele Menschen in Westeuropa diese Menschen im Rahmen der Willkommenskultur mit Blumen und beschimpften die Ungarn für den Zaunbau.
Die Teddywerfer sind aber schon deutlich weniger geworden! Seit Silvester 2015 und 2022 scheint man deutlich dazugelernt zu haben …
Diese 4partei, 2 davon regierung, hat noch nie interessiert was das volk möchte.
Man schaue was sie mit volksbegehren machen, da gab es ueber 270 000, glaube ich ,unterschriften zum ruecktritt oder andere, wahrung der neutralitaet.
Sie verhalten sich im Parlament antidemokratisch, lachen staendig , der eine besonders v der oevp, als waere alles ein witz, dafuer gibts auch noch gehalt.
Die volksbegehren werden ignoriert, irgendwohin transportiert und aus.
Diese leute erinnern sich dann ans volk, kurz vor der wahl. Dann kommen sie mit forderungen an sich, die sie nie meinen u einhalten. Kupfern alles von fpö ab und halten sich an nix, weil es keine strafen fuer wahlbetrug gibt. Ist doch betrug…vortaueschung um gewinn zu machen.
Jeder nimmt fpoe themen und die naiven, siehe kurz damals, fallen auf die dann rein. Jetzt wieder. Karner, nehammer, tanner,….
Neutralitaet und asyl total versagen, aber sie reden das gegenteil.
Eine volksabstimmung zur eu, zur regierung, zur neutralitaet und zum asylstop u gesetz fuer straffaellige u familien ausweisung u staatsbuergerschaftsentzug gehören.
Eine rendi, die alle zu oesterreichern machen möchte, so schnell als möglich, keine probleme sieht, ist plötzlich vor der wahl auch fuer grenzen.
Wer denen glaubt, medien die nicht informieren, s demo gestern, ist an diesem zustand hier schuld.
Es begann mit kurz…..endete bei nehammer……und uebrig bleibt, was wir taeglich hören und sehen u verschwiegen wird.
Also Eiserner Vorhang mit Minengürtel, Stacheldraht etc?
Ja
Mit Grenzschutz alleine ists nicht getan… REMIGRATION heisst das Zauberwort und sollte so schnell wie möglich! Mit dieser Regierung wird das nichts, da brauchts unsern Herbert Kickl, der mit Handschlagqualität was so ziemlich allen anderen Politikern fehlt..
. . . 14 % haben dazu keine Meinung . . . Das sind genau jene, welche mich einfach 🤮. Es kann doch nicht so schwer sein, gerade zu dieser wichtigen Thematik eine Meinung zu haben.
Bekanntlich hatte die Schwarz/Blaue Regierung 2017/2018 eine überragende Akzeptanz und Zustimmungsraten, von denen die jetzige Regierung nur träumen kann. Und wir erinnern uns, dann am Kurz auf die wenig geniale Idee, im Zuge der Strache`schen Suff-Phantastereien den damalig überaus erfolgreichen Innenminister Herbert Kickl in die Wüste zu schicken. Bereitwillig entließ der grüne BP jenen Mann, welcher ihm offenbar zu erfolgreich erschien in Sachen Zuwanderungs-Begrenzung und Abschiebungen von kriminellen Völkerwanderern. Die Linie der FPÖ war und ist immer klar, nämlich Asylstop und Abdrehen der Geldhähne für die Völkerwanderer. Eine Volksabstimmung könnte hilfreich sein, aber nur dann, wenn die Bevölkerung auch mitmacht. Wer allerdings die faulen, degenerierten und verblödeten Österreicher kennt, muss Schlimmstes befürchten…..
Sie überschätzen die Verdienste Kickls als Innenminister stark. Die Analphabeten konnten doch gar nicht lesen, dass das Auffanglager Traiskirchen von Kickl auf Ausreisezentrum umbenannt wurde. An andere Aktionen kann ich mich nicht erinnern bzw. waren sie gegen Opposition und VFgH nicht durchzusetzen.
Die ÖVP stellt seit Jahren den Kanzler und Jahrzehnten den Innenminister und ist bald ein halbes Jahrhundert in der Regierung.
Die wollen das Problem nicht lösen, sie könnten es aber auch nicht.
Was ist an der Information über die Gesetze einer Volksabstimmung verwerflich? Kann man doch offiziell nachlesen und diese Info ist rechtlich NICHT bedenklich. Weshalb also die Zensur? Schreibt den Text doch selbst in den Artikel. 🤷
“Mit einem eindeutigen Umfrage-Ergebnis als Rückenstärkung könnten Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) eine Änderung in Österreichs Asyl-Politik sofort durchziehen …”
Das ist aber nicht ernst gemeint, oder? Diese beiden Figuren würden nicht einmal bei einem 100%-Ergebnis den Allerwertesten hochbekommen, die haben gar kein Interesse an einer Änderung der Situation. Alles wieder mal nur reines Vorwahlgeplänkel und wieder mal wird es dumme ÖVP-Stammwähler geben, die darauf reinfallen werden.
Dieser Regierung ist es doch völlig schnurz was das Volk will. Die Grünlingen werden einer restriktiven Grenzkontrolle und vor allem einem Push Back, das ist nämlich viel wichtiger, niemals nicht zustimmen, deshalb wird die ÖVP den Teufel tun und irgendwas in der Hinsicht machen. Sie wollen ja noch an der Macht bleiben. Sie streuen den Wähler, ist ja bald wieder soweit, nur Sand in die Augen, machen einwenig auf FPÖ und biegen nach der Wahl dann wieder ganz scharf links ab. Immer das Gleiche und der Wähler fällt wieder drauf rein.
Die Zuwanderung ist gewollt. Das zeigt das seit 2015 nichts passiert ist. Bei Corona konnte man die Grenzen schuetzen bzw.jeden kontrollieren. Diese Politiker in ganz Europa arbeitet gegendas Volk. Es ist Zeit einmal anderes zu wählen.
Es gibt nur mehr eine Partei, die wirklich für die Österreicher einsteht.
Wie immer kommen FPÖ Forderungen zum Vorschein, wenn der Hut brennt…
und vor einer Wahl
Gute Umfrage
Und dann bitte noch eine Volksabstimmung über REMIGRATION! Danke!
Das Wichtigste haben Sie in ihrem Beitrag gar nicht erwähnt. Die gleiche breite Mehrheit der “Sozialtouristen” lehnt unsere Demokratie ab. Frauen sind für diesen Kulturkreis minderwertig. All jene die dem ” Genderwahn” anhängen holen genau diese Leute ins Land. Ich kann diese Ausreden nicht mehr hören und schon gar keine Zurufe aus Brüssel, dieser Arena des galoppierenden Wahnsinns.
Kein einziger Österreicher glaubt, dass sich unsere Regierung trauen würde, eine Volksabstimmung dessen Ergebnis schon vorher eine für diese Regierung fürchterliche Konsequenz hätte. auch durchzuführen. Außerdem wäre damit das Ende der Koalition besiegelt, bzw. würden die Grünen niemals dem dazu notwendigen Gesetzesentwurf zustimmen.
Einzige Möglichkeit: Wahlverhalten auf allen Ebenen ändern – ansonsten ändert sich nie etwas.
Es wurde gefragt, ob man befragt werden will, dass eine Grundvoraussetzung für die Definition eines Staates und somit dessen Existenzberechtigung ordnungsgemäß umgesetzt werden soll…
Hey Chef! Is’ eh OK, wenn ich Sie morgen frag’ ob ich übermorgen meine Hackn anfangen soll?
Bin für verbindliche Volksabstimmung nach dem Vorbild Schweiz.
Volksabstimmungen sind auch in Österreich verbindlich. Hingegen Volksbefragungen und Volksbegehrennicht.
Wäre auch höchst an der Zeit,dass diese furchtbaren Politiker endlich das umsetzen was die Menschen wollen!
Für das sind diese Selbstdarsteller ja gewählt!
Leider werden die Politiker nicht gewählt sondern die Parteien. Aber es waren damals kaum Politiker dabei,die uns heute regieren. Und die Grünen sind nur durch diesen Schmäh mit Ibiza in die Regierung gekommen. Die Chance bei der BP Wahl wurde entweder vergeben oder irgendwie mit den Briefwahlzetteln manipuliert. Das wird vermutlich auch so weitergehen,wie man in Tirol gesehen hat. Vielleicht waren ja doch nicht die Wähler schuld. In Berlin wurde es ja bewiesen,dass Wahlen gefälscht wurden. Warum also nicht auch hier? Und ich habe langsam geschrieben für die Zensur.
Dazu brauchts Eier in der Hose , die sind aber nicht vorhanden. Leider
Da haben sie vollkommen Recht
Es reicht wirklich. Wir brauchen in Österreich keine Zustände wie z.B. in Schweden. Ich möchte in diesem Land in Frieden und sicher alt werden. Von “zu Versorgenden” jungen Männern haben wir viel zu viel.
Ich fürchte dafür ist es schon zu spät