Raketenangriffe gegen Europa können laut dem am Freitag vorgestellten Risikobericht des Verteidigungsministeriums nicht ausgeschlossen werden. Im Umfeld Österreichs beziehungsweise Europas existiere eine Vielzahl von Raketen und Marschflugkörpern mit diversen Reichweiten und Zielsetzungen, heißt es darin. Die Verteidigungsministerin fordert deshalb eine Vorbereitung auf mögliche Bedrohungen. “Es ist ein wichtiger Schritt, dass wir uns vorbereiten”, betonte Klaudia Tanner.

Die Verteidigungsministerin verwies am Rande der Präsentation der Publikation “Risikobild 2023” auf den geplanten Schutzschirm der europäischen NATO-Staaten, auf dessen raschen Einsatz sie hofft. Sie hofft auf eine rasche Umsetzung des European Sky Shield, bei dem Österreich dabei sein könne.

Verteidigungsministerin erwartet weitere Schritte

Auf die Frage, wann der europäische Raketenabwehrschirm in Kraft treten könnte, antwortete Tanner, dass es bis jetzt “zwei technische Runden” gegeben habe. Sie erwarte, dass bei den nächsten Verteidigungsministertreffen weitere Schritte gemacht werden, aber das benötige Zeit. “Ich glaube, es ist wichtig, dass wir dann zu einer Umsetzung kommen. Wenn Sie mich fragen: So schnell wie möglich. Es ist wichtig, dass wir da nachrüsten.”

Die Teilnahme am Sky Shield dürfe aber nicht missverstanden werden. “Das heißt nicht, dass wir dann unsere aktive Luftraumüberwachung nicht mehr durchführen müssen. Ganz im Gegenteil: Das eine zu machen und das Schild darüber mit den anderen Staaten, das wird wichtig sein, um eben auch für solche Bedrohungen gerüstet zu sein.”

"Neutralität gerät nicht unter Druck", meint Tanner

Dass Österreich wegen seiner Neutralität unter Druck gerät, sieht Tanner aktuell nicht. Die Neutralität sei bei “den europäischen Kollegen gar nicht so ein großes Thema, weil dort ja bekannt ist, welchen Beitrag wir als Österreicher leisten”, meinte sie. Ihre europäischen Amtskollegen wüssten, dass Österreich sich seit über 60 Jahren an friedenserhaltenden Operationen beteilige, in manchen Westbalkan-Staaten die größten Truppensteller sei und auch darüber hinaus “große Beiträge” liefere wie etwa das Kommando in Mali in der ersten Jahreshälfte des vergangenen Jahres.

Der European Sky Shield:

Hintergrund des geplanten Luftabwehrsystems ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er hat die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der NATO fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Die Initiative Deutschlands soll helfen, bestehende Lücken zu schließen. Neben Deutschland sind Großbritannien, die Slowakei, Norwegen, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien und Estland dabei.