Am Wochenende habe ich Ihr „Wahlprogramm“ gelesen mit dem Sie die SPÖ übernehmen wollen. Eines muss man Ihnen lassen: Sie holen mit ihrem Programm alte verstaubte Thesen aus der Schublade und versuchen die SPÖ wieder mit klassischer sozialistischer Politik nach vorne zu bringen. Ihre Vorhaben wirken auf den ersten Blick im Vergleich zu den Stehsätzen von Pamela Rendi-Wagner und dem „Burgenländer Modell“ von Hans-Peter Doskozil plötzlich sogar erfrischend. Für die Basis sind da gewiss einige Leckerbissen dabei. Ganz nach dem Geschmack der Sozialromantiker im Linksflügel der SPÖ.

Sie gefährden den Standort und bringen das Wohlstandsgefüge aus dem Gleichgewicht

Mit dem Aufflammen bereits vergangener Politik tun Sie dem Land aber keinen guten Gefallen. Ihr rotes (Retro-)programm würde nämlich dem Standort erheblichen Schaden zufügen und auch das Wohlstandsgefüge in Österreich aus dem Gleichgewicht bringen. Auch wenn Ihre Vorhaben für die Basis wie salbungsvollen Worte klingen und der alte Sozi-Gassenhauer: „alles für die da unten und nehmt denen da oben etwas weg“ bei manchen Leuten Begeisterung auslöst, ist Ihr Plan nichts anderes als reiner Populismus gepaart mit reichlich Unkenntnis, wie man ein Land aus den vielen Krisen in eine sichere Zukunft führt.

Ihr Cocktail kann für das Land gefährliche Folgen haben

Die Antwort auf all die Probleme ist weder die 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich oder staatliche Jobgarantien, noch Millionärs-, Vermögens-, Erbschafts- und Schenkungssteuern im Milliardenausmaß. Auch nicht höhere Steuern für Unternehmen. Ihr Programm ist ein Relikt aus dem vergangenen Jahrhundert. Sie schüren den alten Klassenkampf.

Ihr Cocktail, mit dem Sie versuchen die Mehrheit der SPÖ-Mitglieder zu gewinnen, kann für das Land unappetitliche Folgen haben. Österreich braucht jetzt bestimmt keine Verschärfung der Auseinandersetzung Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber und umgekehrt. Darauf zielt allerdings Ihr Programm ab. Es ist schlicht und ergreifend kontraproduktiv und gefährlich, alte Fronten neu zu formieren. Es mag zwar für Teile der SPÖ gut klingen, aber für den Mittelstand ist es eine Bedrohung und für investierende Unternehmen ein Grund zur Flucht aus Österreich. Sie sichern damit keine Arbeitsplätze, sondern werden viele vernichten.

Ihr Plan ist der Startschuss für einen Rückschritt Österreichs

Dies kommt noch dazu zu einer Zeit, in der Europa im globalen Wettbewerb generell immer mehr an Boden verliert und rechts wie links von den USA, China oder Indien überholt wird. Ihr Plan, Herr Babler, ist der Startschuss für einen Rückschritt Österreichs, deren Folgen jetzt noch nicht abschätzbar sind. Sie spielen mit dem zarten Pflänzchen Wachstum und der Vollbeschäftigung – also mit dem Feuer. Es sind zwei elementare Faktoren zum Erhalt des Wohlstands und Sicherung unseres Sozialsystems. Damit spielt man wirklich nicht, bitte lassen Sie beides in Ruhe!

Herzlichst

Ihr

Exxpressicus