Die Bürgerschaftswahl am Wochenende in Bremen kennt nur einen großen Verlierer: die Grünen. Rund ein Drittel ihrer Wähler haben die Grünen beim Urnengang am Sonntag verloren. Ein Absturz von 17,4 auf 11,7 Prozent bedeutet ein sattes Minus von 5,7 Prozent. Nun droht ihnen sogar das Aus in der Regierung.

Der Wählerschwund bei den Grünen ist kein regionales Phänomen. Er zeichnet sich auf Bundesebene bereits seit Monaten ab. In mehreren Umfragen ging der Zuspruch der Bevölkerung für grüne Politik zurück. Anfang Mai lag in einer Forsa-Umfrage die AfD bereits mit 16 Prozent auf Augenhöhe mit den Grünen. Schuld daran ist unter anderem die Energiepolitik der Grünen unter Wirtschaftsminister Robert Habeck, aber auch der bekannt gewordene Postenschacher-Skandal in Habecks Wirtschaftsressort.

Immer mehr Parkverbote, kein kostenloses Kurzzeitparken mehr

Am Tag nach der Bremen-Wahl war die große Analyse angesagt. Die grüne Wählerabwanderung wird dort unter anderem auch auf die Verkehrspolitik zurückgeführt. Mit einer „Anti-Autofahrer“-Politik im Bremer Stadtsenat zogen die Grünen den Unmut der Bremer Bevölkerung auf sich. Immer mehr Parkverbote und die komplette Abschaffung des kostenlosen Kurzzeitparkens in der ganzen Stadt kurz vor der Wahl sollen das Fass bei den Wählern zum Überlaufen gebracht haben. Das ging selbst einigen Grünen zu weit, die Konsequenz nach dem Wahldebakel: Spitzenkandidatin und Verkehrssenatorin Maike Schaefer trat am Montag zurück.

Politologen und Experten sind sich indes uneinig, ob für die grüne Wahlniederlage nur die Verkehrspolitik verantwortlich war. Hermann Binkert vom Meinungsforschungsinstitut INSA erklärte gegenüber der “Bild”-Zeitung, die Grünen hätten sich „immer weiter von der Lebenswirklichkeit auch ihrer potenziellen Wähler entfernt.” Das zeige sich laut Binkert unter anderem bei den Entscheidungen in der Verkehrspolitik. Die Politikprofessorin Dorothée de Nève von der Universität Gießen meint hingegen, dass Wahlentscheidungen von vielen Faktoren abhängen. „Es ist nicht plausibel, dass diese spezielle Entscheidung zum Kurzzeitparken die Grünen viele Stimmen gekostet hat.“

Grüne überfordern auch mit ihren Heizungsplänen die Bürger

Laut einer Wahltagsbefragung von Infratest dimap zeigten sich nur noch 21 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Grünen im Bremer Stadtsenat zufrieden. Auch die Bundespolitik dürfte beim Wahlverhalten eine Rolle gespielt haben. 81 Prozent der Befragten in Bremen gaben an, dass die Pläne der Grünen für neue Heizungen die meisten Bürger überfordern würden. Weitere 54 Prozent meinten, Robert Habeck solle seinen Staatssekretär wegen der Filz-Vorwürfe entlassen. Die Gründe für die Wahlniederlage scheinen nicht nur an der Verkehrspolitik gelegen zu haben. Nach Berlin droht den Grünen nun auch in Bremen der Gang auf die Oppositionsbank.