Familienministerin Raab wehrt sich gegen Unwahrheiten zur Kinderbetreuung
Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) äußerte sich am Mittwoch zu dem Vorwurf, Sebastian Kurz hätte 2016 die Einführung der Kinderbetreuung verhindert: “Dieser Vorwurf ist absolut haltlos und nicht durch Fakten belegbar.”
Familienministerin Susanne Raab wehrte sich am Mittwoch gegen Behauptungen der Opposition APA/GEORG HOCHMUTH
Es werden absichtlich verschiedene Aspekte miteinander vermischt und gezielt Unwahrheiten verbreitet, kritisierte die Ministerin am Mittwoch per Aussendung. “Ignoriert wird vor allem, dass die Gelder aktuell bereits an die Länder fließen und bei den Menschen ankommen. Insgesamt wurden seit 2017 sogar 1,6 Mrd. Euro für die Tagesbetreuung bereitgestellt. Das ist für mich als Familienministerin entscheidend.”
"Von einem Verhindern kann kein Rede sein"
Tatsächlich gab es 2016 umfassende Diskussionen zwischen ÖVP und SPÖ wegen grundsätzlich unterschiedlicher Zugänge zum Schulsystem und was die Rolle der Länder betrifft, hält Raab fest und weiter: “Während die SPÖ die verpflichtende Ganztagsschule umsetzen wollte, war und ist für die ÖVP die Wahlfreiheit wichtig. Außerdem haben manche Länder einen Teilanspruch auf die Mittel erhoben, da der Bereich Schule auch in die Kompetenz der Länder fällt. Von einem Verhindern kann also absolut keine Rede sein.”
Bereits am Dienstag hatte der eXXpress berichtet, dass auch der Gemeindeverband entsprechende Aussagen der Opposition in dieser Angelegenheit dementiert.
Kommentare
Warum wollte Sebastian Kurz dann jemanden in den Ländern gegen die Einigung zur Nachmittagsbetreuung “aufhussen”, wo ihn das als Außenminister Null und Nichts anging?
Gegen ein Programm aufhussen das eigentlich “echt geil” sei, wie es in den Chats heisst. Rechtsanspruch auf Nachmittags- Kinderbetreuung gibt es aber bis heute nicht. Am Gesichtsausdruck der Familienministerin sieht man dieses Verkrampftheit des Verteidigungsversuchs.
Schon mal auf die Idee gekommen, dass da Chats irgendwie zusammengewürfelt sein könnten? Aus dem Ibiza Trailer, der in Wahrheit ganz anderes vermittelte, als das gesamte Video nix gelernt? Na dann …
Lieber Knatterton, soweit ich informiert bin, stammt diese “Wortwahl” nicht von Sebastian Kurz, sondern wurde im Chatverlauf von einem Anderen verwendet. Das Problem ist, dass alles ihm zugeordnet wird. Zufall ? P.S. Wichtig ist nur, welche politische Haltung, welches politische Ziel sich dahinter verbirgt, das offen zu legen gut und richtig ist, sollte aber Teil der nächsten Wahl werden. Glauben Sie mir, die derzeitige Hetzkampagne wird in sich zusammenbrechen, das bekanntermaßen “Lügen kurze Beine” haben.
Frau Raab soll endlich mit ihrer Arbeit beginnen und für die Frauen, Kinder und Familien ein lebenswertes Österreich kreieren. Fast 18 Monate leben wir in einer Pandemie und werden in unserem Leben eingeschränkt und die Frau Minister hat nichts anderes im Kopf als Aussagen der Opposition zu widerrufen. Vielleicht solte sie selbst die Einführung der Kinderbetreuung auf Schiene bringen. Gesprochen wurde schon viel. Ich will Taten sehen.
Artikel nicht gelesen? 1,6 Mrd am 2017 zu wenig? Kompetenz bei den Bundesländern!
Die Opposition kann gnadenlos ungestraft Unwahrheiten verbreiten.