Ukrainer sollen zurück an die Front: Karner-Vorstoß sorgt für Wirbel!

Paukenschlag aus Luxemburg! Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) macht bei den EU-Innenministern Druck – und stellt den Schutzstatus für tausende Ukrainer infrage. Vor allem Männer im wehrfähigen Alter könnten künftig ihren automatischen Schutz verlieren. Die Botschaft des Ministers ist unmissverständlich: Die Ukraine brauche ihre Bürger selbst – für die Verteidigung des Landes und für den Wiederaufbau. Deshalb soll der bisherige Automatismus für ukrainische Kriegsvertriebene spätestens ab März 2027 auf den Prüfstand kommen.

Männer im wehrfähigen Alter im Fokus

Für viele Betroffene wäre das ein drastischer Einschnitt. Denn bisher konnten Ukrainer, die vor dem Krieg geflohen sind, relativ unkompliziert Schutz in Österreich erhalten. Künftig soll genauer hingeschaut werden, wer tatsächlich Anspruch darauf hat. Besonders im Fokus stehen Männer im wehrfähigen Alter. Sie könnten nach den Vorstellungen Österreichs künftig deutlich schwerer Schutz erhalten. Kritiker sprechen bereits von einem hochbrisanten Vorstoß, Befürworter von einem notwendigen Kurswechsel, schteibt die Krone.

Rückkehrzentren für abgelehnte Asylwerber

Doch Karner geht noch weiter: Gemeinsam mit Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Griechenland arbeitet Österreich an sogenannten Rückkehrzentren außerhalb Europas. Dort sollen künftig abgelehnte Asylwerber untergebracht werden. Die beteiligten Staaten halten sich über mögliche Standorte allerdings bedeckt.

Heftige Debatten erwartet

In der europäischen Asylpolitik weht ein deutlich schärferer Wind. Österreich versucht sich dabei als Antreiber. Der Vorstoß dürfte nun europaweit für heftige Debatten sorgen – denn die Frage, ob ukrainische Männer weiterhin automatisch Schutz genießen oder in ihre Heimat zurückkehren sollen, hat enormes politisches Sprengpotenzial.