Raus aus der UNO: Baerbock muss gehen

Annalena Baerbocks Zeit als Präsidentin der UN-Generalversammlung ist endlich vorbei – im September übernimmt der bangladeschische Außenminister Khalilur Rahman. Es war von Anfang an eine umstrittene Personalie – nun ist damit Schluss. Annalena Baerbock muss ihren Posten als Präsidentin der UN-Generalversammlung räumen. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen wählten am Dienstag in New York den bangladeschischen Außenminister Khalilur Rahman mit 99 zu 91 Stimmen zu ihrem neuen Präsidenten. Im September übernimmt er – und Baerbock ist wieder draußen. Zu ihrer Amtszeit, ihren Plänen und offenen Fragen schweigt sie, wie news.de berichtete.

Ein Amt mit begrenzter Macht

Was Baerbock in ihrer Amtszeit tatsächlich bewirkt hat, lässt sich schnell zusammenfassen: Der Posten ist vor allem organisatorischer Natur – Leitung von Debatten, Abstimmungen und Abläufen. Eine Machtzentrale ist es nicht, die eigentliche Führung der Vereinten Nationen liegt beim Generalsekretär António Guterres.

Laut Diplomaten habe Baerbock gelegentlich die Grenzen ihres Amtes gespürt – sie habe sich gewünscht, die Generalversammlung würde bei den vielen Krisen aktiver agieren. Was als nächstes kommt, ist bisher nicht bekannt.

Rahman folgt – Baerbock schweigt

Khalilur Rahman, 72-jähriger Außenminister Bangladeschs, setzte sich in der geheimen Abstimmung gegen den zyprischen Botschafter Andreas Kakouris durch. Im September übernimmt er offiziell den Vorsitz.

Baerbock selbst hat sich zu ihrer Zukunft bisher nicht geäußert – genauso wenig wie zur Frage, wie sie damals zur Kandidatur gekommen ist. Ein Detail, das politisch bis heute kritisch bewertet wird.