Eine Ärztin nimmt eine Blutprobe für einen HIV Test in Grosny.Symbolbild: Wikimedia

Dazu müssen Zuwanderer und andere „Gäste“ Blutentnahmen, Röntgenuntersuchungen oder gar CT-Aufnahmen über sich ergehen lassen. Auch Fingerabdrücke müssen hinterlegt werden. Ein entsprechendes Gesetz ist trotz internationaler Kritik in Kraft getreten und soll vom nächsten Jahr an umgesetzt werden.

Mehrere ausländische Wirtschaftsverbände hatten sich bei der russischen Regierung über das neue Gesetz beklagt. Immerhin mit einem kleinen Erfolg: Zunächst hatte dieses umfangreiche Gesundheitschecks alle drei Monate vorgesehen. Jetzt erklärte das russische Gesundheitsministerium jedoch, dass die medizinischen Dokumente zwar weiterhin nur drei Monate gültig seien, die Untersuchung allerdings erst nach einem Jahr wiederholt werden müsse. Dies gilt auch für alle mitgereisten Familienangehörigen ausländischer Arbeitnehmer, einschließlich aller Kinder ab sechs Jahren.

"Schlecht formuliertes Gesetz"

Brisant: die Medizintests zielten zwar vor allem auf Millionen Gastarbeiter aus Zentralasien ab, das schlecht ausformulierte Gesetz führt aber dazu, dass westliche Manager, Ingenieure, Wissenschaftler und Journalisten ins Visier gerieten. Die US-Botschaft bezeichnete das Gesetz laut dem „Tagesanzeiger“ als fremdenfeindlich.

Dieses Gesetz ist