“Bei den Chats handelt es sich um völlig substanzloses und sich aufschaukelndes Geschreibe in einer Telegram-Gruppe”, erklärte jetzt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis (OÖ), warum die Ermittlungsverfahren gegen diese Gruppe angeblicher Coronaleugner nun eingestellt worden sind.

Zu den “Oberösterreichischen Nachrichten” sagte der Justizsprecher: “Es konnten letztlich keine strafrechtlich relevanten Sachverhalte ermittelt werden, die anfänglichen Verdachtslagen konnten nicht bestätigt werden und wurden von den Beschuldigten glaubhaft und unwiderlegbar entkräftet.” Und: “Eine Gefährdung durch einen der Beschuldigten konnte sich nicht nachweisen lassen. Es gab auch keine Beweise, dass diese tatsächlich gewaltbereit zu Coronademonstrationen gefahren sind. Auch Verbindungen der Beschuldigten zur organisierten Coronaleugner-Szene im In- und Ausland konnten nicht gefunden werden. Die bei einem der Beschuldigten gefundenen Waffen hat dieser legal besessen.”

Auch Hausdurchsuchungen bei den Tatverdächtigen

Nur gegen einen der acht Tatverdächtigen läuft noch ein Verfahren wegen des Verdachts der Wiederbetätigung, weil auf seinem Handy Bilder mit nationalsozialistischem Inhalt gefunden worden sind, die aber bereits vor mehreren Jahren versendet worden waren.

Wie auch der eXXpress berichtet hat, sollte dieser “Schlag” gegen die Corona-Leugner-Szene demonstrieren, dass die Polizei “mit voller Härte” gegen Personen vorgehen wollte, die angeblich auch Attacken auf Polizisten geplant hätten. Immerhin rückte auch das Landesamt für Verfassungsschutz aus – und führte deshalb auch Hausdurchsuchungen durch. Offenbar wurden auch die Mobiltelefone der Tatverdächtigen ausgewertet, was angesichts der Beweislage nun etwas überzogen wirkt.

Die Justiz hatte ganz konkret Coronaleugner im Visier - viele von ihnen nehmen auch an den aktuellen Demos teil.