“Wir sprachen über konkrete Entscheidungen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine, über Makrofinanzhilfe und die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU”, twitterte Selenskyj in der Nacht auf Montag. Selenskyj hatte erst am Samstag auf eine Entscheidung gedrängt. “Es ist ein entscheidender Moment, die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden”, schrieb er auf Twitter. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert, ebenso wie jenes der NATO-Mitgliedschaft.

Drängen auf Perspektive

Jüngst haben mehrere EU-Staaten, darunter Polen, auf eine konkrete Beitrittsperspektive für die frühere Sowjetrepublik gedrängt. Österreich hält sich diesbezüglich noch bedeckt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verwies am Donnerstag auf eine entsprechende Frage der APA auf die dramatische Situation im Land, sagte aber zugleich: “Vorschläge wird es noch viele geben, wie wir uns mit der Ukraine und ihrer Position auseinandersetzen.”

Soll die Ukraine sofort der EU beitreten?