Hammer-Strafe: Ex-Politiker Gerald Grosz soll 36.000 Euro zahlen
Der bayerische Generalstaatsanwalt hat beim Amtsgericht Deggendorf einen Strafbefehl über 90 Tagessätze á 400 Euro gegen Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz (46) wegen Beleidigung beantragt. Weil dieser den Ministerpräsidenten des Freistaats als “Södolf” und den deutschen Gesundheitsminister Lauterbach als “Horror-Clown” bezeichnet hat. Grosz wäre vorbestraft.
In Bayern gehen die Uhren anders. Anders als Anfang der 1980-er Jahre jedenfalls, als die rhetorische Urgewalt Franz-Josef Strauß am Politischen Aschermittwoch in der österreich-bayerischen Grenzstadt Passau noch jeden rund machte, der nicht rechtzeitig in Deckung gegangen war.
Der Politische Aschermittwoch ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Das muss jetzt der frühere BZÖ-Bundesobmann Gerald Grosz zur Kenntnis nehmen. Der heutige Polit-Blogger und TV-Talker von oe24.TV bezeichnete als Gastredner am Politischen Aschermittwoch in Deggendorf den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als “Södolf” und den deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als “Horror-Clown”.
Parallelverfahren von der Justiz eingestellt
Die bayerische Justiz, die inzwischen auch weniger Spaß versteht als in den legendären 80-ern, ermittelte gegen den wortgewaltigen und charismatischen Grosz wegen Beleidigung. Erleichterung dann vor wenigen Tagen, als verkündet wurde, dass die Ermittlungen diesbezüglich von der Deggendorfer Staatsanwaltschaft eingestellt worden seien.
Die Freude kam zu früh und beruht offenbar auf einem Missverständnis. Es waren zwei Ermittlungsverfahren parallel anhängig. In Deggendorf selbst wurde offenbar nur eine E-Mail behandelt, in der der Ex-Politiker ebenfalls zu deutlich geworden sein soll. Dieses Verfahren ist vom Tisch .
90 Tagessätze gelten als Vorstrafe
Die angeblichen Beleidigungen der deutschen Politiker aber hat offenbar die Generalstaatsanwaltschaft in München an sich gezogen. Und die beantragte wiederum beim Amtsgericht in Deggendorf die Verhängung eines Strafbefehls gegen Grosz, wie die Justiz am Freitagabend gegenüber der Mediengruppe Bayern bestätigte. Der Strafbefehl ist happig: 90 Tagessätze á 400 Euro. 36.000 Euro für ein paar Kraftausdrücke.
Schwerwiegender aber: 90 Tagessätze sind die “Schallmauer”. Es ist die Höhe, nach der man nach deutschem Recht als vorbestraft gilt und die ins deutsche Bundeszentralregister und ins polizeiliche Führungszeugnis eingetragen wird. Gerald Grosz wäre seine bislang weiße Weste los. Nicht nur in Deutschland.
Vorausgesetzt, das Gericht in Deggendorf erlässt den Strafbefehl wie beantragt. Und es werden keine Rechtsmittel eingelegt.
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Kommentare
Ist die Windel wieder voll 😃
Das ist an Peinlichkeit schon nicht mehr zu überbieten was in Deutschland abläuft. Die unterirdische Kompetenz der Politik wir mit so übertriebenen Egos kompensiert dass bei wahrgenommener “Majestätsbeleidigung”, gleich die Justiz mit übertriebenem Eifer an Werk geht (oder gebracht wird) während der Rechtsstaat den Bürgern im echten Leben geradezu um die Ohren fliegt…
Es ist ein Schande, das Land der Dichter und Denker ist zu einem Land der nicht ganz Dichten geworden.
Was haben die Wortschöpfungen “Södolf” und “Hinterhaltsmarke” (eine Erfindung von dem NS-Juristen Hefermehl) gemeinsam – ganz einfach: die Münchner Generalstaatsanwaltschaft.
Wegen Södolf” Strafen austeilen und gleichzeitig in dem Münchner OLG-Strafverfahren “PatA-St 1/16” mitwirken, das mit Richter eines privaten Juristen-Clubs besetzt ist, der den NS-Juristen Hefermehl mit “Hinterhaltsmarke” ehrt und der AH 1939 (den Club gab es schon damals) mit den Worten “Dem Erneuerer des Deutschen Rechts” zum Geburtstag gratulierte. Mit solchen Leuten führt die Münchner Staatsanwaltschaft zahlreiche Verfahren und geht sie nicht vor. Und die Bayerische Staatskanzlei besetzt das zuständige Oberlandesgericht München mit Verehrern von NS-Grössen. Da kann man sich über bayerische Verhältnisse nur wundern. ( – @ soll bedeuten, findet sich im Internet, mit “…” suchen)
Tja anscheinend ist Kritik n7cht gerne gesehen….
Wenn zwei Verfahren anhängig wären, gäbe es auch zwei Verfahrens Nummern! Und grosz hätte bei beiden einspruch einlegen können. Was aber nicht der Fall ist. Da wird södolf wieder mal ganz schön auf die schnauze fallen. Aber was will man von einem ungebildet narzisstischen halbjuristen auch anderes erwarten.
Offensichtlich darf in diéser Arena ohne Kampfanschpruch nur mehr durchgehen, was mittelmässig deppert ist. Hätt schon ein paar Wuchteln gehabt, aber muss das ja nicht weiter ausführen. Essentielle Wuchteln werden halt terminiert, weiss eh, die “Dampfwalze” ist bei Euch hoch im Kurs, ich mag ihn auch, er spricht uns von der Seele, aber wenn essentielle Terzen an Bord sind, wird halt abgedreht. Habe eh allerhand Blödsins von mir gegeben. Gute Nacht, early in se morning.
“Södolf” ? Eine deutsch Juristen-Clique (JC) hat die französische Basismarke “CLASSE E” mit “Hinteraltsmarke” verleundet, um den NS-Juristen Wofgang Hefermehl (1938 Reichsjustizministerium) und JC-Ehrenmitglied in einer Festschrift zu ehren (Az. BGH I ZR 93/98 v. 23.11.2000 – @). Dann ist das nach bayerischer Staatsanwaltschaft zulässig und nicht verwunderlich. Der Vorsitzende des angeblich gemeinnützigen Vereins sitzt in München und zahlreiche deutsche Richter gehören dem Verein mit Sitz in Berlin an. – Der Hinweis “- @” soll bedeuten, Urteil findet sich im Internet.
Auch wenn man, wie er, ein Kasperl ist, darf man sich nicht alles erlauben. Selbst schuld.
Als Deutscher möchte ich darauf hinweisen, dass im Artikel ein juristischer Fehler passiert ist: Mit 90 Tagessätzen wäre Herr Grosz in Deutschland NICHT vorbestraft. Vorbestraft ist man in Deutschland bei MEHR ALS 90 Tagessätzen.
Aber ein Böhmermann darf alles ….. ungestraft …..
Aha, also wenn ich alles über Deutschland sagen würde was ich mir denke, würde Deutschland von mir mehr fordern als sein BIP hergibt.
Deutschland und Österreich sind Staaten, in denen mannigfache Zensurgesetze existieren, das Zwangsgendern auf Unis und in staatlichen Institutionen ist da noch das vergleichsweise harmloseste Beispiel.
Meinungs- und Redefreiheit sind voll in Geltung ? Gewiß doch! Für die Linken, für die Einheitspartei und ihre Anhänger allein.
Im kokreten Fall zeigen sich die deutschen Behörden sogar bar jeder Bildung, berücksichtigen sie doch nicht einmal das Format, in der die inkriminierte Rede gehalten wurde: eine von vornherein humorbespickte, spottreiche Rede am Aschermittwoch, wo alle Beteiligten aller Parteien kräftig, deftig austeilen und auch einstecken.
Der Staatsanwalt wird ja auch nicht tätig, wenn ein Boxer im Boxring beim Boxwettkampf den andern Boxer k.o. boxt. Warum nicht? Weil im Format Boxwettkampf dies gestattet, ja, von den Beteiligten gewollt und beabsichtigt ist. Zum Gaudium des Publikums! Vorausgesetzt, man hält die Regeln des Sports ein.
Grosz hat die Regeln des Aschermittwochs eingehalten, niemanden unter der Gürtellinie angegriffen und niemanden kreditschädigend verleumdet usw. Und a Gaude woas! Ich hab seine Rede in vollen Zügen genossen, auch ganz ohne Bier, so gut war sie!
Daß Österreich – Ösistan – Deutschland kopiert, merkt man auch an unserm Verfassungsschutz. Er macht einen auf Haldenwang und fängt an, eine Partei außerhalb des Bogens der Linken Einheitspartei zu diskreditieren.
Unser sog. Verfassungsschutz zeigt den Film der Jugend der FPÖ an!! Warum? Weil man den Balkon der Hofburg sieht (bitte verhüllen oder abreißen, wenn man den nicht anschauen und herzeigen darf, weil man dann Nazi ist!) und weil man Rechtsextreme sieht! Wie ist das Aussehen von Rechtsextremen genau definiert und in welchem Gesetz steht, wie genau man nicht aussehen darf?
Nein, wir sind keine rechtsstaatliche Demokratie mehr, habe ich den Eindruck – weder in D noch in Ö. Wir sind eine hybride Diktatur mit Zensur, Einschränkung der Rede- und Meinungsfreiheit.
Der öst. sog. Verfassungsschutz mit dem NÖ (V)P-Mann an der Spitze scheint mir diesen Kurs des Regierungsschutzes absichern zu wollen – wie sein Kollege in Deutschland . Leider.
Den Verfassungsschutz nennen die AfD-ler zurecht den Regierungsschutz. Wir müssen uns an diese Bezeichnung auch gewöhnen, fürchte ich.
Guten Mut und weitermachen, Herr Grosz!
Ihren “Humor” möchte ich haben. Wenn Söder zu “Södolf” gemacht wird und damit klar ist, dass hier auch Adolf gemeint ist, dann ist es nicht nur sehr tief unter der Gürtellinie, sondern einfach nur Blödheit. Jedesmal, wenn Identitäre, FPÖ-Leute oder Herr Grosz ihre Lippen bewegen, kommt etwas extrem Geschmackloses raus und man wird an die Verbrechen der Vergangenheit erinnert.
Welche Verbrechen ? Schaut au euren Eunuchenstaat wo ihr Kasperl nix mehr zu reden habt.FPÖ ist am Weg zur Spitze ubd NIEMAND wird uns stoppen und das gleiche gilt für euch mit der AfD.Die Diktatur in Brüssel wird fallen wie Berlin 45 .💙✌️😎
da lauschst du doch lieber den Ergüssen eines Böhmermann, gell Max 😉
Dann sollte sich der liebe Max mal die letzte Rede von södolf in einem Bierzelt anhören (quelle deutschland Funk) in der er hitler nachmacht. Erschreckend! So was wird natürlich in den Lügenmedien verschwiegen!
Mundtot machen versuchen, Sanktionen, einschüchtern, verleumden, usw…
Erinnert mich an die amerikanische Weltpolitik! Weiter so Herr Grosz, die Welt braucht Sie!
Der Fellner sollte ihm helfen, dafür wäre ich auch, a tadellose Bilanz wird er schon haben, auf der rechten Seite der Bilanz wir schon nicht so viel an Verbindlichkeiten stehen, aber was weiss man. Die Schimpfwörter für den Söder habe ich als Genugtuung empfunden, obwohl ich dem Grosz nicht so viel abgewinne. Seh mir nur den Westenthler mit dem Cap an. Was ich aber sagen will ist: Die Politker agieren jedenfalls mehr als bermekenswert, da meine ich nicht die Baerbock, aber alle anderen und wenn dann der Grosz dann übers Ziel schiesst, oder auch nicht, dann muss das boarischen Amtsgericht her. Was ich mir wünschen würde, wäre, wenn er denn verurteil wird, ein Bild vom Richter, damit jeder sieht, wer da Recht gesprochen hat. Mehr wäre es gar nicht.
“Die Vorwürfe lauten auf Beleidigung von Personen des politischen Lebens in zwei Fällen sowie auf Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Grosz soll bei der Veranstaltung unerlaubt ein Messer bei sich gehabt haben.” (Quelle: SZ) Hat man ihn gefilzt, oder wie? Interessant.
(Verstöße gegen ein Führungsverbot nach dem Waffengesetz (D), auch bei Messern oder wenn sie unwissentlich begangenen wurden, können eine Bußgeld von bis zu 10.000 Euro sowie die Beschlagnahmung des betreffenden Gegenstandes nach sich ziehen.)
Würde man alle Messermänner die jetzt in Europa leben, mit der gleichen Strafe belegen, ginge der Schuldenstand der EU Länder in die Knie.
Aber die AfD Vorsitzende Alice Weidel als Nazi-Schlampe zu titulieren ist OK !!. In Deutschland existiert eine weisungsgebundene Dienstherrenjustiz. Wer politisch auf der falschen Seite steht hat verlorenen.
Weidels Gedankengut ist aber auch der damaligen Ideologie viel näher wie der Söders. Schlampe ist nicht OK.
Armleuchter geh aufs Klo !
In demokratischen Ländern erhalten Verhaltensauffällige und Asoziale immer eine zweite Chance, indem sie zu einer Geldstrafe oder zu Sozialarbeit verurteilt werden. Man hofft, dass sich ihr Verhalten durch Einsicht ändert. Bei Grosz bin ich eher skeptisch. Eine Haftstrafe wäre wohl sinnvoller gewesen. Aber wer zahlt dann für diesen Irrläufer? Wir Steuerzahler! Ich frage mich wie Putin reagiert hätte, wenn ihn ein politischer Konkurrent als “Putolf” bezeichnet hätte.
Ihre politische Gesinnung ist zum speiben, sie befürworten das Verbalangriffe bei einer Faschingsveranstaltung mit Gefängnis bestraft werden sollen aber zu den Freisprüchen der beiden Vergewaltiger durch Moslemmigranten sind Sie schweigsam. Mein Gott wie graut mir vor Leuten wie Ihnen. 🤮
Der Max ist eher der Typ Porn Mena oder Misik.
Mueller du Blitzgneisser, ruhig Brauner, zahlen tut ihn der Fellner, und eine Haftsrafe ist dafür in unseren Breiten nicht vorgesehen. Allerdings hätte er in Nordkorea oder auch im grössten Land der Erde ernsthafte gesundheitliche Probleme, das mag schon sein. Sich über Kosten und dem Grosz Sorgen zu machen, wer das bezahlen soll, spricht für deine Verwandtschaft zum Einstein, die selbiger aber vielleicht nicht gutgheissen hätte. Aber er konnte sich seine Nachkommen ja nicht aussuchen. Geh mal an sein Grab und frag ihn, was der Ancestor dazu sagt. Vielleicht hörst du ein heimliches Rufen.
So ein sinnloser Schwachsinn,sind sie Abonnent von Fix und Foxi.
Wandelt sich Deutschland in eine humorlosse Diktatur?
Es scheint so!
Wandeln? Die Deutschen waren schon immer so.
Die Baerbock und der Lauterbach hätten da die Rutschn gelegt, für den Humor meine ich, aber angesichts der trabenden Hochradigkeit ihrer Posten, müssen die Allemanen da durch. Sie sind fast unfehlbar in ihrer Weitsichtigkeit und viele der Wähler natürlich auch. Die deutsche Gründlichkeit findet eine Fortsetzung.
Und wenn ein Linker jemand als “Kellernazi” bezeichnet, ist das okay.
Für die Justiz kann ich keine Achtung mehr empfinden.
Autsch,
weiteres Eigentor,
CSU: 0 , Grosz : 2
klassischer “Streisand Effekt” 😁
Sogar dafür san die CSU- und Söderschranzen in Minga zu deppat,
öffentliche Selbstdemontage par excellence,
denn jetzt wird durch das Gerichtserfahren, bei dem Grosz den Coronasheriff Magguss höchstselbst vorladen lässt, erst recht alles publik.
Jedes der hier oben im Exxpress Artikel angeführten und meiner Meinung nach nur leicht karikierten Postulate wird also künftig noch bekannter als ohnehin schon, ebenso wie das “Schmutzleien”Zitat über Söder von seinem wahrlich ebenfalls sehr “charakterelsatischen” Amtsvorgänger Horst Seehofer.
Fetzendeppat, liebe Staatskanzleiinsassen…..
Das ist die beste Werbung für Grosz.
Wenn jetzt Satire bestraft wird dann muss sich Böhmermann und der ZDF mit seinen sogenannten Satiresendungen aber warm anziehen.
Die Politjustiz geht gegen Linke grundsätzlich nicht vor.
Ich finde die Beiträge der ca. sechs Hansel*Innen, die sich hier als Gegner des freien Wortes outen, einfach putzig.
Es sind dieselben Geister, welche auch ständig überall “HASS” anstatt SPOTT verorten !
Darum eine kleine Frage:
WARUM werden denn diese speziellen Figuren ständig verspottet und kritisiert?!
Weil sie sich durch ihr Handeln und ihr Auftreten bei der Bevölkerung so beliebt machen?!
Wenn eine Justiz wie die in Deutschland das satirische Lächerlichmachen eines Politikers (außer AFD natürlich) unter Strafe stellt – dann ist das kein freier Staat mehr, sondern definitiv ein totalitärer!
Ich finde es definitiv unnötig und befremdlich, sich als österreichischer Ex-Politiker in die deutsche Innenpolitik einzumischen und frage mich nach dem Sinn und Zweck.
Sammy, Grosz hat sich nicht eingemischt. Die Bayern haben ihn eingeladen und gebeten, eine Rede zum Aschermittwoch zu halten und auf die deutsche Innenpolitik Bezug zu nehmen.
Das ist doch durch die Künstlerfreiheit als Satiriker gedeckt, wäre nich schöner wenn der Grosz jetzt zahlen müsste.
Wie du als Herbert es sagst, ist er wahrscheinlich kein Künstler, das meine ich auch. Der Fellner wird ihm da nicht helfen. Er muss das wahrscheinlich selber zahlen. 400 Euro pro Tag, mal 365 lässt Rückschlüsse auf sein geschätztes Einkommen zu, basierend auf die letzten Jahren. Ich will damit nur sagen, dass er mir lieber ist als der Söder mit all seinen Attributen. Was mich aber ärgert ist, dass der Söder, der wahrscheinlich kein 150 Watt radfahren kann (politisch), mehr müsste er ja eh nicht tun, gleich seine Spezi einschaltet. Und in Akkordation mit den Ostarrichen gleich Gas gibt, was für eine Hetz. Aber alles in allem wird der Gross seine Kraftausdrücke reduzieren, wenn er nicht Support kriegt. Er und der Bohrn-Mehna sind wirklich schwer verdaulic, elle beude. Aber ein Ministerpräservativ sollte nicht so dünnhäutig sein, und sich sagen: da hab ich schon mehr Beleidigungen gehört. Aber vielleicht ist das eine übergreifende Zensurmassnahme, wer weiss. Der Gross mit seiner genialen Klappe muss hat herhalten und das im Namen des Volkes, das sich vielleicht gar nicht so vertreten fühlt.
Ist Böhmermann eigentlich auch schon vorbestraft?
Der Böhmermann war schon ein bisschen in Bedrängis als er den Erdogan ganz dezent beschimpft hat und selbiger Satisfaktion verlangt hat. Da musste er sich hinter der Abrissbirne aus der Uckermack verstecken, hinter ihrem alles umwallenden Hosenanzug. Die hat dann den Erdowahn mit ein paar Tranchen-Mirantenzahlungen beruhigt. Aber wie es scheint, erfreut er sich grösster Beliebtheit im dütschen Fernsehen, grad so wie der Sternenman under Griss- was weiss ich – wie der heisst bei den Ostarrichen. Die Gebührenzahler wollen das so, hüben wie drüben.
Er müsste eine Urlaubsreise in die Türkei antreten, dann würde er dort ein bisschen gröber inspiziert werden und das ZDF würde sich die Frage stellen: wo ist unser Kassenschlager? Ist der verschollen, die internationale Presse würde einen Apell ausgeben, please find the german main instructor for comics. Aber soweit wir es nicht kommen lassen, dazu ist er viel zu gescheit.
Der Feind meines Feindes ist noch lange nicht mein Freund. Grosz ist ein unangenehmer, substanzloser und eitler Schreihals. Sonst nix.
Jetzt buchen sie die ganzen Gehirn Nudisten natürlich aus.
Ich mach noch eine Ansage, am Limit bin ich schon, muss ich sagen, aber dem Lino, dem würde ich eingeschränkt beipflichten. Den Grosz hab ich einmal kontaktiert, causa Bundespräsident, habe ihm den Vorwurf gemacht, er verdirbt das Wahlprozedere. Seine Antwort: Erst den amtierenden Präservativ schwächen, dann den Rosenkranz wählen, würde er auch, hat er gesagt. Doch mittlerweile frag ich mich, ob nicht seine Wichtigkeit im Vordergrund stand. Genau weiss ich es eh nicht. Der Fellner und er haben vielleicht ein Abkommen getroffen, das da lautet: “Du bleibst uns erhalten, du und der Porno-Mena auch, wennst dich bewirbst, als Kassenschlager.” Die Christa mit K schaucht sich das an, ich aber nicht, Punkt. Der Fellner soll im helfen.
Politiker sind Personen, die in der Öffentlichkeit stehen und sollten sich nicht wie Mimosen benehmen. Warum ist “Södolf” eine Beleidigung oder”Horror-Clown “? Wenn man bedenkt, was diese Herrschaften der Bevölkerung mit ihren Maßnahmen etc… angetan haben, gibt es gar keine treffende Beleidigung und reichen 90 Tage Kerker nicht aus.
Der Vergleich hinkt gewaltig.
Cath, du hast es auf den Punkt gebracht und Herrschaften hast auch noch gesagt, was man dir dank deines Benehmens verzeihen muss. Ich suche das Bett auf, es ist 3 Ora und damit basta.
Passt doch.
Wer eine Meinung hat, der darf sie auch von sich geben und wenn das jemanden stört, dann wird das halt vor Gericht ausgefochten.
Wo ist das Problem?
Sagen doch Rechts wie Links so gerne, daß jemand, der austeilt auch einstecken können muß.
Jetzt kann die Drag Queen zeigen, daß sie zu ihrer Meinung steht.
Ohne das freie Wort und vor allem den freien Fluss der Informationen gibt es keine Demokratie!
Wir haben stattdessen eine Demokratie Simulation, die von einer kleinen politischen, ökonomischen und Künstler”Elite” dominiert wird, die am Willen der großen Mehrheit der Bevölkerung vorbeiregiert!
Weidels Gedankengut ist aber auch der damaligen Ideologie viel näher wie der Söders. Schlampe ist nicht OK.
1. typisch links, dass Gegner über Gerichte mundtot gemacht werden. Eben totalitär.
2. Politiker sollten solche Dinge straflos sagen können, sonst werden alle Reden zu Balanceakten zwischen Gericht und Freiheit. Linke sagen natürlich weit schlimmeres, ungestraft.
@Alexander, die Beschimpfungen des politischen wie bisweilen auch persönlichen Gegners alleine hier im Forum wäre ein guter Grund Gerichte jahrelang zu beschäftigen.
und die kommen so gut wie nie von sog. “Linken”.
Da schenken die Extremisten auf beiden Seiten des Spektrum nichts.
Da sind keine Krodilstränen angesagt.
wenn ein Herr Söder sich in einem vollbesetzten Zelt ans Mikrofon stellt und einen Teil seiner Rede im Tonfall Adolf Hitlers darbringt, darf er sich nicht wundern.
36.000 “Krapfen” vor der Türe kann dieser grüne Intelligenzler haben.
Es schreibt der echte librat unum / Unsere Polititik fürchtet sich succsessive vor der Gefährlichkeit “des Wortes” und kann sich Toleranz, die sie den, in ihrem Sinne agierenden ” Satirikern ” sehr wohl zugesteht, nicht mehr leisten. Nützen wird es nichts, wie selbst die schlimmsten Zeiten von Diktaturen beweisen, geht der Bürger in den Modus ” der stillen Post ” über, den der Staat nicht bekämpfen kann ( Geschichtskundige kennen noch das Aussage- Duell zwischen dem Humoristen ” Weiß- Ferdl und Hermann Göring in finsteren Zeiten ). Zum konkreten Fall : Dass ein Ex- Politker, der es wissen müsste, sich so in Gefahr begibt, ist nicht verständlich, dies kann ( muss ) man eleganter im Konjuktiv oder mit vorangehender Verneinung formulieren ( ich beherzige dies konsequent auch im Forum ). Zum Rechtlichen : Der Austausch von Infos aus dem Strafregister ist ein wesentlicher Teil der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen in der EU (2009 ) : Rahmenbeschluss 2009 RB /315/JI. Damit wurde das Prinzip der ” einen Stelle” eingeführt. Unterschiedlich ist nur die Länge der Bewährungzeit für dieses Delikt : in Österreich 5 Jahre in Deutschland 10 Jahre.
Die Linken Europas arbeiten gut zusammen – da in Österreich keine Verurteilung für solcherart “Delikt” zu erwarten wäre – verurteilt man nun alle “unliebsamen” halt mit Hilfe des unrechtkonstruktes Deutschland.
–> dunkle Zeiten kommen auf uns alle zu
Darum ist es so wichtig, auch für unsere Deutschen Freunde, dass zumindest wir in Österreich die linke Brut los werden und volle Demokratie u. Meinungsfreiheit wieder herstellen. Södolf ist aber trotzdem übertrieben, beleidigend und fehl am Platz, Grosz soll sich dafür entschuldigen. Klar ist aber auch, dass es von der deutschen (wie auch österr. Justiz) nie auch nur einen Pieps geben würde, würde ein Linker einen AFD oder FPÖ Politiker beleidigen (was seit Jahren ja beinahe täglich passiert). AFD Wähler (und das sind immerhin 20% der Deutschen) müssen sich tagein, tagaus als brauner Mobb, Abschaum und Nazis bezeichnen lassen, die man hinter Brandmauern sicher versperren muss. Da passt was im Verhältnis nicht.
Dieses einst stolze Bayern verkommt gerade mit diesem (stets nach dem Wind drehenden) Söder immer mehr zu einem linkslastigen Bundesland von Germanien !
Allein schon das die ihre 2015 eingeladenen “Gäste” (angebliche Fachkräfte + “Goldschätze” die nun dort auch nicht gebraucht – gewollt werden) immer mehr zu uns zurück weisen ist unerträglich, und sollte Konsequenzen haben !
wird spannend. Böhmermanns Schmähkritik an Erdogan war ja angeblich keine Beleidigung …
Er hat keinerlei Unwahrheiten ausgesprochen. Der Aufreger sei dem österreichischen Dialekt zuzuschreiben und gut is.
Sogar einem Krankenhaus wollte man ans Leder, weil es Eiernockerln an einem 20. April auf der Speisekarte hatte! Diesen Irrsinn muss man sich vorstellen!
Man darf schon, allerdings muss man Böhmermann heißen!
Der Gerald Grosz schiesst bei seinen Wortwahl im Internet sicher über das Ziel hinaus; andererseits wird eine regierungskritische Stimme sonst nicht wahrgenommen, wenn sie nicht provoziert.
Für Deutschland gilt: Jede Strafe ist “Vorstrafe” und wird ins Bundeszentralregister eingetragen, aber nicht jede Strafe wird von dort in ein polizeiliches Führungszeugnis übernommen. Wenn Herr Grosz eine weiße Weste hatte, würden die 90 Tagessätze nicht ins Führungszeugnis aufgenommen (§ 32 Absatz 2 Nr. 5 BZRG) und Herr Grosz dürfte sich weiterhin als unbestraft bezeichnen (§ 53 Absatz 1 Nr. 1 BZRG).
Echter librat unum / dies ist in Österreich ähnlich, bedingt ausgesprochene Strafen bis zur Höhe von 3 Monaten, scheinen im elektronisch verwalteten Strafregisterauszug NICHT auf und man kann sich bei einem Bewerbungsgespräch als unbescholten vorstellen.
Ich hätte noch ganz andere Ausdrücke für dieses Korrupte Gesindel. Der Söder kriegt eh seine Watschn bei der Wahl ganz sicher, die Bayern sind angefressen auf den Selbstdarsteller. Und der Klabauterbach, ist eigentlich eine Frechheit das Irre noch frei herumlaufen darf.
Muss man dieses Deutschland erneut niederbomben damit die endlich einmal wieder ihr Hirn einschalten?
Bitte, mäßigen Sie sich!!!
@Kebapstian
Genau solche aggressiven Aussetzer passieren leider, wenn man sich von provokativen Selbstdarstellern aufstacheln lässt und 1:1 deren Meinung übernimmt, ohne sich selbst eine eigene zu bilden. Nur nicht selber denken müssen… 🤦♀️
În keinen Land wo Grün mitregiert gibt es eine unabhängige Justiz.
Kein Land wo Grün mitregiert ist in Wirklichkeit demokratisch dort wird Meinungsfreiheit mit Füssen getreten und politische Konkurrenten werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
Ist leider so, aber wir haben “noch” demokratische Wahlen. Wir haben die Regierung die wir verdienen, denn sie hatten bei der Wahl die Mehrheit der Stimmen.
und darum gibt es keine politsatire mehr. alles worüber früher selbst politkerINNEN gelacht haben und sich geehrt fühlten , wenn sie pardiert wurden , wird heute auf die goldwaage gelegt und wegen politischer unkorrektheit verklagt .
Man darf schon, allerdings muss man Böhmermann heißen!
Eben. Mehr “Don Camillo und Peppone” bitte !
Diese wehleidige Klagerei wegen “Beleidigung” ist einfach nur lächerlich. Das sind alles erwachsene Menschen die sich wie Mimosen verhalten.
Hoppla, werde ich jetzt auch verklagt? Ist Mimose eine Beleidigung?
Ich traue mich wetten, Grosz wäre der erste, der klagen würde, würde man ihn “Geraldölf” nennen! Das ist einfach geschmacklos und hat mit Satire nichts zu tun, denn der Bezug zum Massenmörder ist automatisch hergestellt und das ist Rufschädigung. Punkt.
Der Herr nimmt sich manchmal halt zu viel aus dem Topf! Auch ihm sollten Grenzen gezogen werden oder er deklariert als Kabarettist!
Horror-Clown für Lauterbach — wer die Bilder nicht nur in den sozialen Medien sieht oder ihn gar hört, die ganze Corona-Zeit mitverfolgt, wo er so gut wie jedes Mal danebengelegen ist und Milliardenschäden mitzuverantworten, jemals einen Film mit Stan Laurel&Oliver Hardy gesehen hat, müsste dem Grosz ja noch eine Spezialauszeichnung übergeben für die exakte Charakter-und Personenbeschreibung vom Karli mit dem Innenpullover auch noch bei 30 Grad und Dauerauftrittsredner in Talk-Shows. Es ist ja sogar ein Wunder, dass der nicht noch immer mit der Maske im Deutschen Bundestag auftritt.
Wer diesen Text geschrieben hat sollte vielleicht ein wenig Geschichte lernen. Einen unliebsamen Politiker mit der Nazikeule zu tituliert ist dich schon immer Aufgabe der Linken gewesen, worauf die rechte Presse sofort auf schockiert macht. Bei Rechten Ausfällen dieser Art ist dann doch alles wieder Spaß, das muss man doch sagen dürfen, und seids doch net so angerührt. Die Bereitschaft der Rechten sich als permanentes Opfer hinzustellen wird immer größer.
Grosz ist genial. Wer Leute wie Lauterbach beleidigt, hat den Sinn des Lebens schon verstanden.
Selbst wenn ein bekanntes “Lästermaul” ist, sollte man wissen wo die Grenzen sind.
Wissen Sie, was traditionell eine Aschermittwoch Rede ist ? Ihre politische Ansicht ist Ihre Sache, aber Böhmermann zu bejubeln – an anderer Stelle – und sich hier derart einzubringen ist nichts Anderes als Ihre politische Einstellung !
Und wo liegen diese?
So wie Böhmermann? Sie sollten einmal nachdenken, wen der schon beleidigt hat und das alles straffrei. Die Justiz in Deutschland wird von den Politikern gesteuert so wie bei uns und ist keineswegs unabhängig. So was nennt man Unterdrückung jeglicher Meinungsfreiheit,obwohl das ein Grundrecht ist.
na bitte. ich hatte mich eh schon gewundert als ich den anderen artikel vor einigen tagen las, warum die großen fische mit promistatus immun wären, während der kleine mann für irgendein kommentar auf facebook blechen muss.
Hier sind alle gleich. Man darf den Faschisten Bewunderer ( Stephan Andera, ukrainische SS) Selensky bewundern und unterstützen, aber keine kabarettreife Rede gegen einen herrschenden Politiker halten. Das war einmal !
Wie hoch ist eigentlich die Strafe in Deutschland, wenn man einen Politiker Ziegenficker nennt? Gilt eigentlich noch “gleiches Recht” für alle oder nicht?
Nein ! Merken Sie nicht, wohin wir steuern ? Bzw wo wir gelandet sind ?
Gut so!
Ab zum Standard.. 🤓
Was Gutes hat dieses Urteil schon! Eine exzellente Wahlwerbung für die AfD, FPÖ, für die Rechten in Europa! Danke!!
Deutschland rutscht endgültig in die Gesinnungsdiktatur.
In Deutschland ? Bei uns werden schon Leute verfolgt (ich weiß von einem Polizisten, der das gepostet hat) der im April ein Foto von Eiernockerln in FB gepostet hat und einem Wirten, der Eiernockerln angeboten hat. Da ist niemand beleidigt worden, aber die Eiernockerln sind bei uns ein Zeichen der Wiederbetätigung !!!!!!
Obwohl das Wort Wiederbetätigung grammatikalisch und teleologisch keinen Platz für diese Auslegung bietet, wird hier munter verfolgt !
Naja, der Wirt hat als Tagesmenü Eiernockerl mit Salat provokanterweise um 8,80 € ausgerechnet an Hitler’s Geburtstag angeboten und ’88’ gilt eben als Nazi-Code. Wäre schon ein komischer, blöder Zufall – Geburtstag/Lieblingsspeise/Preis… Kann sich jeder denken, was er will, aber die Behörden lassen sich eben auch nicht papierln und mit so einem ernsten Thema spielen und Geschäfte machen ist primitiv und einfach nur falsch. Also verstehe ich das Herunterspielen nicht und man sollte schon bei den Tatsachen bleiben!
Das hätte man sich auch denken können, wenn der Wirt die Eiernockerl am 19. 4. angeboten hätte um 8,70 €. Dann wäre aber nichts verwerfliches passiert, oder?
Das schon, aber diese Rolle setzt er technisch schon recht gut um, muss man anerkennen.
Es ist nicht leicht, dieses “sagen, was sich die anderen denken aber nicht sagen trauen” so konsequent durchzuziehen.
sry, sollte unten zu Martin Müller, betr Schenkelklopfer. #Technik
Jetzt kostet die Wahrheit schon Geld.
Die beleidigen sollten sich genieren
Vieles stimmt ja was man über sie spricht.
Grosz ist ein Kasperl, der sich viel zu wichtig nimmt. Im Vergleich mit FJ Strauß ist er ein Zwerg. Seine Polemik ist tief und in diesem Fall zurecht klagswürdig. Jetzt hat er endlich seine Vorstrafe…
Genau bravo…..
RoRo schön ein stromlinienförmiger Lemming sein wie Sie es sind…..
Söder war während Tirol und Bayern im Lockdown gewesen sind in Kitzbühel Skifahren. Wer ist also der Rechtsbrecher 🤷♂️
Lauter Lügner
@Mm – Quelle?
Die Gerichte in Deutschland sollten sich lieber um die STASI-Akten und die Verurteilung der Mielke-Honecker-Erfüllungsgehilfen und ihrer sozialistischen Verbrecherbanden kümmern. Aber diese geschichtsleugenden Gerichte sind dazu nicht bereit, denn sie sind willfährige Erfüllungsgehilfen dieser erbärmlichen deutschen SED-Geschichte. Schande über Deutschland.
Jeder der einigermaßen klar denken kann, durchschaut warum Kohls Mädel als Kanzlerin installiert wurde.
Einspruch erheben, Herr Grosz!!
Den Namen hat er sich afaik doch schon lange her, in der C.Hochphase, erworben. Der ist weit verbreitet und gilt fast schon als sein Spitzname. Da wird es schwer für die StA, einem Einzelnen die nötige Deliktschwere umzuhängen.
Und beim Anderen wird es sowieso schwer, eine Tatsachen-Feststellung als Beleidigung zu werten. Der Wahrheitsbeweis steht ja seit Jahren täglich in jeder Zeitung.
Darf man noch frohe Weihnachten wünschen….für Muslime…😃
Alles schön und gut, aber wo bitte ist der Grosz ‚charismatisch‘? Der ist doch in Wahrheit auch nur ein eitler Geck, dem es um den schnellen Schenkelklopfer geht.
…und um möglichst viel Geld abcashen mit eher peinlichen Kasperl-Videos auf Socialmedia, die von seinen Fanboys/-girls eifrig angeklickt werden und ihn huldigen wie einen Halbgott und dabei nicht checken, dass sie verar*** werden. Jetzt versucht er auch noch in Deutschland sein Glück, naja, ein paar Hansln finden sich immer… 🤦♀️Es war nur eine Frage der Zeit, bis er Grenzen überschreitet und es ist gut, dass er in die Schranken gewiesen wird!
… aaber die Türken dürfen höchst richterlich legitimiert ein ganzes Volk als “Köterrasse” bezeichnen. Und der oberlinke Ibiza-Mitwisser Bömmelmann darf noch viel mehr: denn der redet sich raus: Satire darf alles – sollte der Herr Grosz auch machen: schon ist er fein raus.
Die deutsche Justiz hat mächtig Schlagseite in eine bestimmte Richtung.
Wirf ein Schinkenbrötchen vor die Moschee: 10 Jahre (!) Haft.
Zahl die GEZ um ca. 350 Euro (also GIS in Ö) nicht: Höchstmaß an Haft.
Aber Mörder, Totraser und Vergewaltiger laufen frei rum.
Ich verstehe es nicht mehr.
Bin ganz ihrer Meinung, die linken Gutis richten sichs. Jedoch nur mehr bis spätesten Herbst 24!
…sollte man zu Politikern alles sagen dürfen, gerade zu jenen, die auf ganzer Linie versagen, die uns knechten und uns unserer Freiheitsrechte entziehen wollen. Das alles trifft bei o.g. Politikern zu. Ich würde noch weiter gehen….Wo bei einem Normalbürger beispielsweise eine Haftstrafe von einem Jahr gilt, sollte für die selbe Straftat bei Politikern die Strafe mit 10 multipliziert werden. Bei derartigen Milliardenschäden, den solche Politiker zu verantworten haben, sollte die totale Enteignung all ihres Hab und Guts selbstverständlich sein.
Nur in Diktaturen sind Gerichte von der Politik beeinflussbar oder gar abhängig. Ebenso in totalitären Staaten sind die Machthaber sakrosankt und jede Beleidigung ist strafbar. Deutschland entwickelt sich seit Jahren allmählich in diese Richtung, und nicht nur in dieser Hinsicht; etwa auch durch Versuche, die Opposition gerichtlich zu verbieten.
Wurde Böhmermann jemals angeklagt und verurteilt? Für all seine Beleidigungen und Umtriebe? Erkenne den Unterschied.
Linken im Macht Vollrausch
Franz Josef Strauß war Gestern – in die Justiz eingeschlichene grüne Studentlein sind Heute.
Nachdem Hr.Grosz auch hier in Österreich als scharfer Kritiker einigen unserer Politversager unbequem geworden ist,liegt es doch auf der Hand,dass die bayrisch-österreichische Freundschaft ganze Arbeit leistet.
Man nennt so etwas MUNDTOD machen.
Wirtschaftspolitisch und in allen anderen Belangen bringen sie überhaupt nichts mehr auf die Reihe. Also konzentriert man sich auf“STÖRE UNSERE KREISE NICHT“,wie es eigentlich in der gesamten EU spürbar ist.
So kann man am besten von seinen grausigen Machenschaften ablenken. Da spielen sie alle mit,die die geeigneten Hebel in der Hand haben.Das System schlägt zurück.
Bei seiner letzten Rede vor kurzer Zeit in einem Bierzelt imitierte Söder Hitler und wird deshalb wohl für immer Södolf bleiben.
Dieser Unsinn sollte auch in der deutschen Justitz zu Sprache kommen, bei uns wäre das Widerbetätigung, wenn es denn die Richtigen betrifft. Dieser Paragraph ist bei uns eine Einladung zur Willkür – von Amts wegen. Kann mich erinnern, ein Besucher eines Schwimmbades in Öberösterreich hat ein Hakenkreuz am Body tätowiert, die Polizei wollte nicht einschreiten, doch ein Grüner blieb beharrlich, und die Kiwara mussten dann letzten Endes einschreiten, nolens volens und sind dann angeblich noch gequält worden. Was ein Zirkus, ich nehm noch ein Latella, untätowiert aber wahrscheinlich rot im Xsicht.
Ja mei – so humorlos reagierte weiland der Geist des Schnauzbärtigen auch auf Majestätsbeleidigung. Wahnsinn – den Söder was nennen…. tz tz
“Am Anfang eines jeden Problems steht ein Deutscher”. Die Deutschen sind am Weg, ins wirtschaftliche Nirwana zu verschwinden und ganz Europa geht mit, das ist leider so.
Am deutschen Wesen wird die Welt niemals genesen.
Deutschland und Österreich sind nur mehr eine Gesinnungs- und Justizdiktatur, zumindest was die Staatsanwaltschaft anbelangt !
Wo der Grosz recht hat hat er recht und weil es dem Södolf nicht gefällt hat er dem Gericht eine Weisung erteilt. ‘Hier gehört die Justiz selbst unter die Lupe genommen und das nebenbei nicht nur in Bayern.
Wo er recht hat? Mach dich nicht lächerlich mit so einem Kommentar
Wegen diesen zwei Wörtern….. da riecht es nicht, da stinkt es regelrecht nach einem linksgrünen Staatsanwalt.
Was gehen uns die Deutschen an. Grosz hat recht man muss nur der Hansel Lauterbach und seine Ansichten anschauen das sagt ja alles.
In einem Rechtsstaat sind Rot-Grüne hinter Gitter. Alles andere sind Diktaturen wie z.B. Nordkorea!
Der LB ist ein toller Minister den kann man nichT beleidigen Worte die da passen würden gibt es nicht es regiert Satan dann kommt das 1000jahrige Friedens reich
Im Fertgmachen beweisen die Linken einen Tatandrang und Eifer der bei der anderen politischen Arbeit permanent fehlt und zu den Linken ist mittlerweile alles zu zählen was nicht AfD oder FPÖ ist ……
Dann darf man eh gar nix mehr, wenn “Horror-Clown” als Beleidigung aufgefasst wird.
Was sind denn das für Mimosen, die sich von solchen Aussagen beleidigen lassen.
Wenn mich der Grosz als Antiwernerdolf oder Horror-Clown bezeichet dann sag ich höchstens ” Dir auch Frohe Weihnachen” und das wars.
“Fröhliche Weihnacht !