Der ÖVP-Abgeordnete Martin Engelberg hat nach eigenen Angaben eine gerichtliche Auseinandersetzung gegen den Identitären-Chef Martin Sellner für sich entschieden.

Sellner hatte in einem YouTube-Video beleidigenden Äußerungen gegen Engelberg getätigt, die offenbar eine Reaktion auf eine OTS-Aussendung des ÖVP-Abgeordneten vom Dezember 2020 waren, in der dieser eine mangelnde Distanzierung von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zur Identitären Bewegung kritisierte. Laut dem am Dienstag vom Handelsgericht Wien ergangenen Urteil muss es Sellner nun unterlassen, Engelberg unter anderem als „Verräter“, der „das Heimatland zerstört“ und „miese Lügen“ verbreite, zu bezeichnen.

Engelberg erklärte dazu gegenüber der APA, dass es auch überlegenswert gewesen sei, Sellner zu ignorieren. Da laut ihm Hass und Hetze in den sozialen Medien in den letzten Jahren massiv zugenommen haben, hätten sich verantwortungsvolle politische Entscheidungsträger in Österreich dazu entschlossen, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten auf Social Media Pattformen entschlossen entgegenzutreten. Deshalb habe er sich entschlossen, gegen Sellner mit einer Klage vorzugehen, erläuterte der ÖVP-Abgeordnete.

(APA/red.)