Kurz vor Impfpflicht-Gesetz: Das sind die harten Fragen des Verfassungs-Richters an Mückstein
Gute Fragen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) wurden jetzt zu einem anderen Covid-Verfahren dem Gesundheitsminister kurz vor Start des Impfpflicht-Gesetzes zugestellt. Wolfgang Mückstein (Grüne) wird Probleme haben, darauf Antworten zu finden. Dazu taucht noch eine Frage auf: Warum wird darüber nicht längst im ORF berichtet? Der eXXpress hat von den VfGH-Fragen nun über die mit uns befreundete Politikredaktion des deutschen Journalisten Roland Tichy erfahren.
Trotz bester Beziehungen zu den bekannten Playern in der österreichischen Bundesregierung dürfte der ORF bisher nichts von dem Fragenkatalog erfahren haben, den die Verfassungsrichter in der Vorwoche datiert mit 26. Jänner an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) abgeschickt haben.
Diese Fragen der Höchstrichter, über die jetzt das deutsche Newsportal “Tichy Einblicke” berichtet, beweisen erneut, dass Österreich nach wie vor ein Rechtsstaat ist – und (zumindest) der Verfassungsgerichtshof und sein Handeln weiterhin ernst zu nehmen ist.
Bis zum 18. Februar hat Wolfgang Mückstein nun Zeit, gute Antworten auf die Fragen des VfGH zu finden. “Es sind Fragen, die bis jetzt absolut tabu waren. Die an den Grundfesten der ,Pandemie’ rütteln”, meint dazu Chris Veber, ein Ex-Grüner, der auch die Echtheit des VfGH-Dokuments in seinem Blog belegt. (siehe Prüfbericht am Ende des Artikels)
Wieviele Österreicher sind "an" oder nur "mit" Covid gestorben?
Und das sind die Fragen der Verfassungsrichter:
Der VfGH will wissen, ob die Hospitalisierungs- und Verstorbenenzahlen alle Infizierten erfassen. Also die “an-” oder “mit Covid” Frage. Falls alle positiv Getesteten gezählt wurden, wüsste der VfGH gerne die Begründung.
Weiters will der VfGH eine Aufschlüsselung der Covid Todes- und Hospitalisierungsfälle. Wo war Corona ursächlich? Wo nur ein bedeutungsloser „positiver“ Test? Und die Höchstrichter fragen nach dem Alter der Todesfälle und Hospitalisierten.
Für die Sinnhaftigkeit der FFP2-Maskenpflicht muss der Gesundheitsminister ebenfalls Belege erbringen.
Konkrete Fragen zum Nutzen der Impfung
Weiteres Thema im Fragen-Konvolut, aus dem Chris Veber zitiert: Der VfGH beziffert das Risiko, an Covid zu versterben, mit 0,15%. Er fragt, wie die absolute und relative Risikoreduktion einer Impfung zu verstehen ist. Der VfGH will wissen, wie hoch die absolute Risikoreduktion nach einer, zwei oder drei Impfungen ist. Vebers Kommentar dazu: “Die 95% Wirksamkeitslüge ist am Ende.”
Zusätzlich wird auch die „Pandemie der Ungeimpften“ in Frage gestellt: Der Gesundheitsminister muss beantworten, inwieweit die „Schutzimpfung“ das Infektions-, Erkrankungs- und Übertragungsrisiko senkt. Da „es dem Stand der Wissenschaft zu entsprechen scheint, dass auch Personen mit Covid-Schutzimpfung sich mit Sars-Cov-2 infizieren, an Covid erkranken und Sars-Cov-2 übertragen können“
Der VfGH will auch das Hospitalisierungs-Risiko nach einer Erkrankung und nach einer Impfung wissen, aufgegliedert nach Alterskohorten und Zahl der Impfungen. Hier kommen die Impfnebenwirkungen ins Spiel, die bisher ziemlich ignoriert worden sind.
Resümee Vebers: "Jetzt ist Schluss mit der Pandemie."
Und noch eine wichtige Frage stellen die Verfassungsrichter zum Schluss ihres Schreibens: Der VfGH ersucht um Auskunft, ob es richtig ist, dass es im Jahr 2021 weniger Covid-Tote, aber trotzdem eine wöchentliche Übersterblichkeit im dreistelligen Bereich gab. Er will wissen, wie sich diese Übersterblichkeit erklärt.
Das Resümee von Chris Veber, der die VfGH-Fragen nun geleakt hat: “All diese Fragen wurden von Querdenkern, Schwurblern und ,bösen Rechten’ schon seit Beginn der Pandemie gestellt. Die Regierung hat sie unter tatkräftiger Beihilfe von Medien und willfährigen Experten beiseite gewischt. Damit ist jetzt Schluss. Dem VfGH muss die Regierung Rede und Antwort stehen. Ich glaube, die Beantwortung dieser Fragen beendet die Pandemie.
Hier finden Sie die Fragen der Verfassungsrichter im Originaltext:
Kommentare
Jetzt quält man uns 2 1/2 Jahre und hat es bislang nicht “geschafft”, Alter, Impfstatus und Vorerkrankungen der Intensivpatienten und Coronatoten in eine Statistik einfließen zu lassen, um eine Basis für die Maßnahmen zu haben. Die Antwort, warum man das unterlässt ist ganz einfach: Es würde keine Maßnahmen rechtfertigen!
Wer überprüft eigentlich die Antworten der Mücke an den VfGH?…..der kann ja behaupten was er will……oder kommt da GECKO wieder ins Spiel?..?.das wäre dann ein aufgelegter Elfmeter für Mücke!😸
Genau, wer weiss ob die antworten zutreffen.
Wer bis jetzt nix hat, kann doch nicht was zaubern.
….der Express versetzt mich immer wieder in Staunen,da tauchen Kommentare von mir auf die eine dicke Patina drauf haben😁……. Geduld ist eine Tugend,alles wird gut👍
Eine wesentliche Frage fehlt mir:
Wieviel Personen mit Vorerkrankungen – die in unmittelbarer zeitlicher Nähe nach der Impfung – verstorben sind, könnten mit ihren Vorerkrankungen noch leben, wenn sie nicht geimpft worden wären? (Siehe pathologische Untersuchungen in Deutschland)
Einen Teil der Antwort kenne ich schon aus dem persönliche Umfeld:
Plötzlicher Herztod – altersbedingte Schwäche – indifferentes Krankheitsbild – …
Ich für meinen Teil würde annehmen, daß sich Akademiker, wie es Richter ja sind, sich die täglichen Nachrichten in diversen Medien zu Gemüte führen sollten, wodurch sich eine derartige Fragestellung erübrigt, sofern dieselben sich nicht an Verschwörungstheorien orientierten.
Nachdem Sie in den täglichen Nachrichten die Antworten auf diese Fragen nicht finden, frage ich Sie einmal: In welchen Nachrichten finden Sie die Antworten darauf? Wo hat Österreich die Statistik über “Coronatote”, die die Vorerkrankungen berücksichtigt? In Italien 68% mit 3 oder mehr Vorerkrankungen, in den USA 75% mit 4 oder mehr Vorerkrankungen. Wo haben Sie solche Zahlen in Österreich jemals erfahren?
Wenn Sie ja so bewandert sind, warscheinlich durch den Konsum oben genannter diverser Medien, können Sie ja dem Minister bei der Ausarbeitung dieser Fragen, deren beantwortung ja scheinbar kein Problem sein sollten, unter die Arme greifen. Oder lassen Sie ihren Verstand lieber, wie unsere Bundesregierung, auch in den Händen der vielfach prophezeiten Expertinnen und Experten?
Nach jahrelanger Tätigkeit, Ungeimpfte Kollegin gekündigt! So weit hat es dieser Staat gebracht!
Danke lieber Verfassungsgerichtshof aber das wird höchste Zeit.Das ist kein Leben mehr was diese…..Regierung mit uns aufführt.Wir sollen nur mehr arbeiten und haben sonst keine Rechte mehr und diese Spritze tötet und macht Menschen krank das ist Fakt.
Von hundert corona Kranken, mußten sich sieben in Spitalsbehandlung begeben! Über das Alter dieser Patienten wird geschwiegen…..
Erster Tag der beste ,wo dem skorupten Regime das
Handwerk gelegt wird .
Was in den letzen 2 Jahren aus unserem Lande gemacht wurde ……… da fehlen
mir ganz klar schön langsam aber sicher die Worte.
Richtig
Endlich, es war allerhöchste Zeit! Danke an den Verfassungsgerichtshof!
Wo sollen die hin?
Denen wird niemand Asyl gewähren! Oder?
Bitte mal schauen was der Armin Wolf dazu auf Twitter schreibt. So schaut also unabhängig aus. Für so jemanden müssen wir GIS zahlen. Mit mir nicht mehr. Genug ist genug!!!!!!
Diese Impfung ist kein Schutz es macht die Menschen krank,darum bin ich für die Mfg
Jaaaaaaa ich auch MFG !!!✌🏼👍🙌
Wer gibt mir meine zeit, die ich im Lockdown verbracht habe, zurück ?
Wer trägt die Konsequenzen?
Die Zeit kommt nicht mehr zurück. Allerdings frage ich mich, wie es mit Schadenersatzklagen aussieht.
80 Tage (!) wahrscheinlich rechtswidriger Hausarrest ist schon ein sehr heftiger Brocken.
Der Richter, der heir fragt, ist der Hauer. Ohne Worte 🙂
Tja, von Brig.Bierlein empfohlen, von VdB angelobt !! Bravo Dr.Hauer !!! 🙂 🙂
Ja, eine! Zählt ein Verfassungsrichter der FPÖ weniger als ein Schwarzer oder Roter?
Ja, der nimmt halt sein Amt noch ernst, im Gegensatz zu den übirgen Parteischranzen im VfGH, die immer nur dann aus ihrem Tiefschlaf erwachen, wenn sie die Abschiebung von kriminellen Kulturbereicherern verhindern können.
Gott sei Dank, es gibt sie noch, Menschen mit Hirn, Herz und Rückgrat. Für unser Österreich.
Danke Dr. Andreas Hauer!
es scheinen mir hier doch auch noch mehrere fragen offen zu stehen ?
1) masken: der vormals gesundheitsminister rudi anschober, wurde zurückgetreten oder nicht ?
weshalb gab es diesen maskenskandal ? ist bei produktbestellungen durch politische akteure (minister), so wie in der privatwirtschaft, nicht üblich, sich ein oder mehrere muster zur medizinischen untersuchuing senden zu lassen, um im bestellmodus um ca. 42mio € steuergeld dieses kaufgeschäft zum abschluss zu bringen ??
2) mückstein: welche, ausser eine freundschaftliche beziehung besteht zwischen dem gesundheitsminister mückstein und vizekanzler kogler, noch ? postenschacher ?? dass sich kogler für die unterstützung von mückstein bei diesem zu dieser postenvergabe für dessen hilfestellung zu EU-grünen bedankt hat ? stiefmutter von mückstein war von 2013 bis 2017 im nationalrat für die grünen tätig ?? sehr suspekt ??
3) impfcontainerverleih: als gesundheitsminister betreibt dieser verschiedene gewerbe zusätzlich, und ist auch gesellschafter (im familienkonstrukt) der fa. metzger / impfkontainerverleih. welchen persönlichen nutzen, wenn nicht korruption durch machtmissbrauch zur kapitalgewinnung mit leih- oder leasingverträgen mit der republik österreich, somit dem steuerzahler werde herr mückstein betreiben ? kein wunder, ein nicht absehen von einer impf”pflicht” ??? von welchem betrag durch impfcontainerverleih sprechen wir hier ???
4) wie kann eine seriös geglaubte höchstrichterin und verfassungsprofi, auch in der EU, ministerin edtstadler, keine kontrolle über wirksamkeitsstudien haben ? diese prüfen lassen ? und eine verhältnismässigkeit zu einer zwangsbestimmung per gesetzesbeschluss zustimmen, obwohl bereits mehrfach nachgewiesen ist, dass eine wirksamkeit dieser angeblichen impfstoffe ihren zweck nicht erfüllen ???
es sind hier noch mehrere punkte, in verbindung mit heiklen fragen zu stellen, sei es klimaschutz, justiz und über das immerwährende klein beigeben des bundeskanzlers, sowie ein durch grün gestreiftes verhalten des bundespräsidenten. ein zu überdenkendes grünes machwerk ???
Mückstein ist auch Hausarzt von Bellen. Ist die Fa. Metzger der Autometzger? Sowas wie den Containerverleih hätte jemand von der FPÖ machen sollen, da hätte sich Bellen gleich ganz besorgt geäußert.
Danke, sie haben manche noch fehlende Bereiche angesprochen.
hat mit dem auto metzger meines wissens nichts zu tun, oder ?
immobilien, medizinische produkte und handelsvertreter für medizinprodukte, um nur einige von mückstein angemeldete gewerbe zu nennen. ??
an leser: welche vergessen ??
Er hat uns zum größten Teil vernichtet , jetzt ist es umgekehrt, jetzt werden wir ihn vernichten. So etwas ist Mediziner.
Na prack ein Hammer nach dem anderen! Danke Express wirklich vorbildlich. Witzig find ich die Deadline bis 18 Februar und dazu passend die Aufhebung der 2G Regel zu diesem Datum. Aber gut man muss auch irgendwie von den BMI Chats ablenken 😛
Wenn das stimmt ist es eine Bombe. Mückstein kann diese Fragen nicht seriös beantworten, weil er es nicht weiß.
Wer sich die Proteste in DEU ( div.Städte) und besonders in Canada (Ottawa + Truck-Demo) ansieht , der erkennt , dass diese Bewegung zur Zerstörung der “Covid-Lügen” nicht mehr aufzuhalten ist !! Es wird noch mehr eskalieren , weil die Polit-Eliten nicht mehr zurückkönnen, ev. auch aus ihrer Korruptionsblase nimmer herauskommen !!?!
In CAN ist gerade Präs. Trudeau untergetaucht, geflohen vor den Demos, vor der Wirklichkeit !! Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Nehammer/Mückstein + Co. bei uns ebenso fliehen !! Aufzuhalten ist das nicht mehr …..gut so !!! 🙂 🙂
Der Trucker-Protest in Kanada nennt sich “Truck Frudeau!” Ein interessantes Wortspiel! 😉
in den USA wird durch die FDA per gerichtsbeschluss angeregt, dass pfizer die wirksamkeitsstudien der erstellten sogenannten impfstoffe offenlegt ?
pfizer wehrt sich, und nicht nur, ? kämpfen auch dagegen an.
also bitte was soll das ???
Ich habe heute um 3 Uhr in der Früh auf YouTube diesen Bericht gesehen. War mir nicht sicher, ob es ein Fake ist. Freue mich jetzt, das es hier bestätigt wird. Das Mückstein ein Vollkoffer ist weiß man, doch habe ich die Befürchtung das Pfizer ihm die Antworten liefern. Diese Menschen darf man nicht unterschätzen!
Es wurde soviel zerstört und wird einige Zeit brauchen um zu heilen.
diese menschen nicht unterschätzen ? gute aussage….
so wie es aussieht, beginnt es erst richtig ? wie wollen die regierenden, voran BK, VK und nach unten geordnet, minister rechtfertigen, dass eine gestzlich erforderliche zwangsmassnahme als gelinderes mittel geignet ist, so eine natürliche erkenntnis täglich real zum ausdruck bringt, dass diese sogenannten 2. und 3. stiche eine infizierung (ansteckung) nicht verhindern,? im gegenteil, die befürchtung eher bei variante omikron, dass die 2. und 3. stiche treiber zu infizierung sind ???
auch ist zu realisieren, aussage im interview des herrn mückstein, dass dieser zuerst den peek für 10. feber, dann zwischen 7. und 10 feber, und 2minuten später für den ab 12. feber erwrtet ?
also sind wir bürger, alle, einer lotterie der unwissenheit ausgesetzt, und dass darf eine demokratische gesellschaft nicht zulassen, oder ???
sorry:—- es muss natürlich heissen !!!!!!
dass eine gestzlich erforderliche zwangsmassnahme wie dieses impf”pflicht” gesetz als gelinderes mittel geeignet ist,
……………………………………………usw.. ??
Liebe Redaktion, liebe Mitleser!
Ist es nicht erschütternd, dass wir uns bei einer Zeitung extra dafür bedanken, dass sie ein an sich normales Schreiben ohne besonderen Geheimniswert an den Gesundheitsminister veröffentlicht?
Das war doch bis vor einigen Jahren einfach normal! Keiner besonderen Erwähnung wert.
Was ist denn da geschehen?
ja doch auch applaus für diese redaktion !
auch an – nichtleichtgläubig ??
diese menschen nicht unterschätzen ? gute aussage….
so wie es aussieht, beginnt es erst richtig ? wie wollen die regierenden, voran BK, VK und nach unten geordnet, minister rechtfertigen, dass eine gestzlich erforderliche zwangsmassnahme zu einer impf”pflicht”als gelinderes mittel geignet ist, so eine natürliche erkenntnis täglich real zum ausdruck bringt, dass diese sogenannten 2. und 3. stiche eine infizierung (ansteckung) nicht verhindern,? im gegenteil, die befürchtung eher bei variante omikron, dass die 2. und 3. stiche treiber zu infizierung sind ???
auch ist zu realisieren, aussage im interview des herrn mückstein, dass dieser zuerst den peek für 10. feber, dann zwischen 7. und 10 feber, und 2minuten später für den ab 12. feber erwrtet ?
also sind wir bürger, alle, einer lotterie der unwissenheit ausgesetzt, und dass darf eine demokratische gesellschaft nicht zulassen, oder ???
in diesem sinne, gute nacht- und bleibts gsund..
Sieh an, sieh an, jetzt berichtet der ORF doch noch darüber. Auf die Antworten bin ich gespannt, es wird wohl keine validen Gründe für den Lockdown für Ungeimpfte geben, für die Impfpflicht auch nicht. Und zu möglichen Nebenwirkungen der Impfung wird man jetzt auch einmal Stellung nehmen müssen – die Frage nach der Übersterblichkeit die offenbar klar die Coronatoten übersteigt wird wohl darauf hinauslaufen.
Man beachte im Ende des Schreibens den Verteiler. Vielleich ging der Anfrage an Mückstein ein Schreiben der RA Stix Rechtanwälte an den VfGH voran.
Ich befürchte auch, dass es sich dabei um ein Dokument handelt, dessen Echtheit man anzweifeln muss. Leider. Es würde mich wundern, wenn ein VFGH Dokuments dieses Inhalts so spurlos an den österreichischen Medien vorbeigeht. Außer, es war bezweckt, den Inhalt geheim zu halten.
Man kann aber den VFGH direkt dazu befragen. 😜
Nein, diese Thema wird sogar bereits im ORF gebracht.
Bravo!! Endlich! Was jetzt folgt, ist hoffentlich eine Zeit des Aufwachens und des längst überfälligen Diskurses. Schade, dass soviel bis dahin kaputt gehen musste.
Inwieweit sind die einzelnen Mitglieder des Bundesrates über dieses Schreiben informiert?
Im Parlament wurde über die Pflichtimpfung zwar bereits abgestimmt – aber es besteht der Zweifel: Wie viele haben im Parlament nicht für die Impfpflicht sondern gegen FPÖ und Kickl gestimmt?
K.
Nein. Unsere Abgeordneten sind erwachsene Menschen.
Vor Abstimmung gab es eine Diskussion, so dass jede/r wußte welche gesundheitlichen, rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen Impflicht haben wird.
@Konrad
Ich habe mir erlaubt, die Mitglieder des Bundesrats über dieses Schreiben zu informieren und sie ersucht, dessen Inhalt bei ihrem Abstimmungsverhalten zu berücksichtigen.
Es ist aber durchaus möglich, dass Emails vom Pöbel nicht sonderlich beachtet werden.
Aber falls jemand nur ein bisschen Interesse an der Materie hat, über die er abstimmt, sollte ihm dieser Brief bekannt sein.
Ich danke dem VGH für das Stellen dieser wichtigen Fragen!
An der Fragestellung sieht man bereits, dass unser Gesundheitsminister diesmal nicht mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen oder Zusammenfassungen teils geschwärzter Studienergebnisse durchkommen wird !
Freue mich schon auf die langen Gesichter im ORF, wie man sich nur so weit von der Realität entfernen kann bleibt mir schleierhaft.
Kann nur absichtliches präpotentes Hetzen gegen die eigene Bevölkerung sein, frage mich nur mit welchem Ziel?
Hoffentlich liefert er ehrliche zahlen. Angeblich, lt medien , hat er keine evidenzen.
Meine Zweifel gelten der Echtheit des Dokuments – trotz Siegel. Dass der VfGH beispielsweise aufgrund eines Standard Artikels eine Frage formuliert klingt ein wenig eigenartig.
Unabhängig davon sind die Fragen aber dennoch sehr interessant und grundlegend wichtige.
Ich habe das schon in den sozialen Medien gelesen, bin positiv überrascht. Dieses Schreiben könnte auch der Hintergrund der aktuellen Lockerungen sein, weil die Regierung keine plausiblen Gründe hat für den Lockdown für Ungeimpfte. Generell ist ein Lockdown für Leute, die keine Krankheitssymptome haben, ohnehin sinnloss, denn diese sind gesund und nicht ansteckend. Dasselbe gilt für die Tests die man gesunden Menschen aufzwingt, völlig sinnlos. Das sagen Experten.
es scheinen mir hier doch auch noch mehrere fragen offen zu stehen ?
1) masken: der vormals gesundheitsminister rudi anschober, wurde zurückgetreten oder nicht ?
weshalb gab es diesen maskenskandal ? ist bei produktbestellungen durch politische akteure (minister), so wie in der privatwirtschaft, nicht üblich, sich ein oder mehrere muster zur medizinischen untersuchuing senden zu lassen, um im bestellmodus um ca. 42mio € steuergeld dieses kaufgeschäft zum abschluss zu bringen ??
2) mückstein: welche, ausser eine freundschaftliche beziehung besteht zwischen dem gesundheitsminister mückstein und vizekanzler kogler, noch ? postenschacher ?? dass sich kogler für die unterstützung von mückstein bei diesem zu dieser postenvergabe für dessen hilfestellung zu EU-grünen bedankt hat ? stiefmutter von mückstein war von 2013 bis 2017 im nationalrat für die grünen tätig ?? sehr suspekt ??
3) impfcontainerverleih: als gesundheitsminister betreibt dieser verschiedene gewerbe zusätzlich, und ist auch gesellschafter (im familienkonstrukt) der fa. metzger / impfkontainerverleih. welchen persönlichen nutzen, wenn nicht korruption durch machtmissbrauch zur kapitalgewinnung mit leih- oder leasingverträgen mit der republik österreich, somit dem steuerzahler werde herr mückstein betreiben ? kein wunder, ein nicht absehen von einer impf”pflicht” ??? von welchem betrag durch impfcontainerverleih sprechen wir hier ???
4) wie kann eine seriös geglaubte höchstrichterin und verfassungsprofi, auch in der EU, ministerin edtstadler, keine kontrolle über wirksamkeitsstudien haben ? diese prüfen lassen ? und eine verhältnismässigkeit zu einer zwangsbestimmung per gesetzesbeschluss zustimmen, obwohl bereits mehrfach nachgewiesen ist, dass eine wirksamkeit dieser angeblichen impfstoffe ihren zweck nicht erfüllen ???
es sind hier noch mehrere punkte, in verbindung mit heiklen fragen zu stellen, sei es klimaschutz, justiz und über das immerwährende klein beigeben des bundeskanzlers, sowie ein durch grün gestreiftes verhalten des bundespräsidenten. ein zu überdenkendes grünes machwerk ???
Ich hoffe, dass das Dokument echt ist. Eine 100% Bestätigung gab es ja noch nicht, obwohl die FPÖ in einer Presseaussendung dieses Dokument auch erwähnt hat. Das wäre ein wichtiger Schritt, um endlich kmit der Aufarbeitung der letzten 2 Jahre beginnen zu können.
sofort wurde durch einige user behaupet,es sei ein fake,weil dies oder das nicht stimmt.
Danke Herr Schmitt für diesen ausgezeichneten Artikel! Im Mainstream sucht man vergeblich nach objektiver Berichterstattung, umso mehr freue ich mich über die journalistischen Highlights im exxpress.
Viele Dank an die Redaktion des exxpress für die Informative Berichterstattung! DANKE!!!
Jetzt müssen sich die Grünen nach 2 Jahren erstmals sachlich mit Corona auseinandersetzen.
Bisher hat es genügt, Menschen, die blöde Fragen stellten, als “Staatsverweigerer, Demokratiefeinde, Neonazis und Neofaschisten (die) in unseren Städten herumspazieren” zu bezeichnen. (Vizekanzler Kogler).
Allerdings weiß man dann auch gleich, was die Grünen möglicherweise von unseren Verfassungsrichtern halten.
Kann es sein, daß Sie in ihrem Eifer auf die Rolle der Verfassungsministerin vergessen haben?
Habe den exxpress erst neulich per “Telegram” entdeckt – DANKE an die Redaktion für die niveauvolle, objektive Darstellung akuteller Problematiken!
Respekt dem VfGH. sehr gute Fragen. Ich hoffe diese werden auch
Wahrheitsgetreu beantwortet werden können.
Ich hoffe es kommt weder jetzt, noch in ferner Zukunft zu einer Impfpflicht.
Ist schon traurig genug, daß für viele sich nicht mehr die Frage nach”gesund sein” sondern ob jemand “geimpft” ist, stellt.
Familie, Freunde, gute Bekannte sehen nicht mehr den Menschen, nicht mehr was einem verbunden hat, was diesen Menschen ausmacht.
Alles weggewischt, vergessen. Jede Vorsichtsmaßnahme um ein Treffen zu ermöglichen, wie Maske, Testen, Abstand usw. zählen nicht, da der “nicht geimpfte” der Böse, die Gefahr, eine Bedrohung ist.
weils eben, wie so oft im leben, nur ums geld geht ? und für unser geld ist denen nichts zu teuer ?
…..wollen wir nicht den Tage vor dem Abend loben, ich trau denen nicht (also der Regierung und deren nun folgenden Aussagen dazu)…..
Sie haben recht. Aber es gibt Hoffnung.
Die Gefahr ist natürlich, dass der Verfassungsgerichtshof mit den verschwurbelten Daten des Gesundheitsministeriums zufrieden ist.
Seh ich auch so . Wird alles geplant sein und die Antworten zu Gunsten Mücki längst schon auf Papier
hier gehts nicht nur einfach um daten, aus diesen fragen ist eindeutig herauszunehmen, dass vom VfGH vermutungen bestehen und die herren richter der sache auf den grund gehen ?
und ich denke nicht, und will auch nicht glauben, dass der VfGH mit den lustigen politikern, die uns seit zwei jahren in geiselhaft nehmen, mit den medien unwahrheiten mitteilen, unsere gesundheit wissentlich vorsätzlich gefärden, gemeinsame sache macht, ??
Zwei Jahre zu spät besser spät als nie ! Raus mit der Wahrheit !
👍 Danke an den/die Redakteur:innen!!! 👏👏👏 Danke an EXXPRESS!!! 👏👏👏 Bleiben sie dran, bitte!!!
Hoffentlich handeln alle Beteiligten korrekt!
Danke an Exxpress und den VfGH. Darauf warten wir rechten Schwurbler schon seit zwei Jahren.
Auch Scheer und Höllwarth Fan 👏👏👏
Seit gestern bekannt, digital signiert, also echt und trotzdem von den “Qualitätsmedien” immer noch verschwiegen. Wahrscheinlich müssen sich die Chefredakteure erst zusammenreden, bei den Grünen fragen, wie sie berichten sollen und das dann über den Kanzler koordinieren. Wie das Systemmedien halt so machen.
Und – wie sie das nach Ausbruch der Coronakrise auch gemacht haben. Der ehemalige Chefredakteur der Presse, A.Unterberger, hat sich in seinem Blog fürchterlich darüber aufgeregt, dass sich die Chefredakteure der wichtigsten Österreichischen Medien mit Kurz zusammengesetzt haben.
Wieso fragt der VfGH den Gesundheitsminister? Das ist ungefähr so, als ob ich meinen Dackel fragen würde, ob er eine Knackwurst mag.
Der Gesundheitsmister wird dasselbe antworten, das er bisher dazu gesagt hat.
Dann sind aber alle Gesetze und Verordnungen der letzten 2 Jahre Geschichte. Außer, der Verfassungsgerichtshof gibt nach mit einer dünnen Datenlage und der Beschimpfung (Demokratiefeinde, Neonazis, …) durch den Gesundheitsminister klein bei.
Hat ja bis heute gut funktioniert.
Ja Respekt und auch an exxpress.at, obwohl von dem öffentlichen Brief aus der Kanzlei in Niederlande konnte man leider auch bei exxpress.at nichts lesen
Ja ,gut so ! Wurde echt schon Zeit!
Hoffentlich wird dieses impfgesetz schnell abgeschmettert bevor der Rest auch noch in die nadel gejagt wird oder gestraft wird !
Ich habe mich in unserem Land noch nie so unwohl und in die enge getrieben gefühlt wie jetzt! Das ist traurig 😢
Ein Danke sende ich an Exxpress, an das Team und explizit an Chefredakteur Richard Schmitt für den Mut immer wieder Themen zu bringen, die von den Linken Medien einfach unter den Tisch geschwiegen werden, siehe Zadic, Klenk usw. Wenn dieser Fragenkatalog des VfGH seine Richtigkeit hat, dann ist SOFORT das Gesetz zur Impfpflicht vom BP nicht zu unterzeichnen. Sämtliche Einschränkungen sind sofort aufzuheben, und das Allerwichtigste ALLE verantwortlichen Politiker müssen die Konsequenzen tragen. Obwohl konservativ seit Babyalter kann und will ich dieser Regierung mein Vertrauen nicht mehr aussprechen, dieses Fiasko besteht seit dem Zusammenschluss mit den Grünen, die den Dilettantismus leben, der nur in der Politik nichts zu suchen hat und inakzeptabel ist.
Wenigstens gibt es Exxpress. Ich hoffe nur, dass der VfGH die Antworten dieses Ministers, der längst weggehoert, nicht für bare Münze nimmt. Denn dieser wird irgendwelche Fantasiezahlen und Fantasieantworten nehmen. Am wichtigsten wäre es jedoch, dass der Bellen dieses Gesetz nicht unterfertigt.
Danke für diesen Bericht. 👍 Die ganzen Lügen und manipulierten Zahlen werden offen gelegt. Da führt kein Weg vorbei. Insofern nach wie vor Aufklärung bei uns verhindert wird, wird es wie auch in diesem Fall über das Ausland stattfinden. Massnahmen wurden nicht nach Evidenz sondern nach Protokollen umgesetzt, auch diese Wahrheit ist bereits öffentlich, auch wieder im Ausland wurde genau das bestätigt. Es wird Zeit, dass jene, die das zu verantworten haben zur Verantwortung geführt werden!
Die Verfassungsrichter sind hoffentlich nicht so naiv und glauben, dass sie ehrliche Antworten von dieser Regierung erhalten. Diese Truppe lügt erwiesenermaßen wie gedruckt: Stichwort: “Es kommt keine Impfpflicht.”
Gibt es schon news zu den privaten chats der nicht namentlich genannten experten und Expertinnen von der Regierung?
Oder ist das servus tv exklusiv und die warten noch auf den richtigen Moment um damit es so richtig laut knallt.
Die Mitglieder der Gecko sind aber schon namentlich bekannt.
Das sind aber nicht die wissenschaftlichen experten wie mediziner oder Virologen etc. sondern nur “Berater = weitere geld verschwendung”
Gecko sind nur “berater”
Ich mein die dubiosen Experten für virologie,mediziner etc.
Die Regierung hat diese Fragen einfach ignoriert, weil sie niemand darauf festgenagelt hat (gekaufte Medien). Es gibt keine evidenzbasierten Antworten auf diese Fragen, weil sonst hätten die Regierung sie ja auch uns Schwurblern gegenüber beantworten können. Passt gut auf, bei der Beantwortung dieser Fragen wird Mückstein und sein Beamtenapparat selbst zum schwurbeln anfangen….
Interessant ist vor allem, dass wir Schwurbler diese Fragen schon lange stellen, weil deren ehrliche Beantwortung die Coronamaßnahmen der Regierung als überzogen und falsch hinstellen!
in anderen Foren wurde das als fake gesehen, da die Signatur problemhaft erscheint
Das erste, was ich gemacht habe, war die Signaturprüfung, die natürlich nur beim Original-PDF-File und dessen Kopien funktioniert. Wenn Sie es als Bild bekommen haben (oder als PDF, das aus dem Bild gezogen wurde), kann es nicht funktionieren.
Hat sofort fuktioniert. Muss echt sein.
hoffentlich ist dieser Katalog nicht eine Fälschung ? Da sind einige Fehler drin, die ich dem VerfGH gar nicht so zutraue….aber man wird sehen oder hören oder gar lesen ???
Ich hoffe,dass die Richter des VfGH nur nach Fakten entscheiden und nicht da oder dort ein Politvirus durchschlägt bei der Entscheidungsfindung….weil letztendlich auch dieses Gremium von der Regierung (Nationalrat) ernannt wird!😎…..schau ma Mal,was unterm Strich rauskommt!
Meine Hochachtung für diese Berichterstattung!
Beobachten und berichten Sie weiter!
……..und in diesem Moment kommt die Prophezeiung ALOIS IRLMAIERS ins Spiel. Das wird ein richtig geiles LATERNENFEST……….
Na endlich bringt wenigstens ein österreichisches Medium dieses Thema.
Chapeau 😳👍 So viel Mut habe ich Ihnen nicht zugetraut!
Ich habe mich geirrt 😬
MfG,
Heinz Rieser
Freuen Sie sich nicht zu früh und loben Sie den Tag nicht vor dem Abend. Es ist nämlich durchaus denkbar, dass man die wahrscheinlich unwahren Antworten des Ministers unkontrolliert für bare Münze nimmt und der Bevölkerung erklärt: Passt eh alles, wir können da keine Verfassungswidrigkeit bei den inkriminierten Corona-Maßnahmen feststellen.
Ich auch. Großer Respekt. Aber es gibt auch österreichische kleinere Medien, die bereits gestern darüber berichtet haben. Dazu muss man nicht nach Deutschland schauen.
@Marius……das befürchte ich auch….der VfGH muß bei medizinischen Fachfragen auch Experten zu Rate ziehen….welche?😎
Desaströs und in höchstem Maße verantwortungslos ist das Wirken des politisch gesteuerten ORF – Österreichs staatlicher Rundfunk – inkl. seiner Senderfamilie ATV, PULS 24, PULS 4 Austria. Ganz offensichtlich und nicht übersehbar findet in diesen TV Sendern eine falsche, irreführende und einseitige politische Berichterstattung statt. Anstatt pflichtbewusste, objektive Beiträge zu senden, werden schamlose politische Beeinflussungen präsentiert, wodurch die Meinungs- und Freiheitsrechte der Bürger Österreich in vollem Umfang missachtet werden.
Beschämend wie Steuereinnahmen – welche für Volk und Republik sein müssten – von der Politik zweckentfremdet verschwendet werden. Das derzeit existierende katastrophale Chaos in Österreich haben ganz alleine diese unfähige Regierung ÖVP und Grüne mit ihren Helfern SPÖ und NEOS, sowie die manipulierten Medien und Jasager zu verantworten.
Alle die sich NEGATIV über Servus TV äußern, sind politisch manipulierte Jasager. Die Medienbehörde KommAustria sollte den Presseclub Concordia auf Seriosität prüfen, sie wird mit Sicherheit keine finden. Ein respektvolles Kompliment an die Verantwortlichen des Servus TV, dieser ist ein qualitativ hervorragender TV Sender ohne politischen Einfluss. Servus TV gebührt das Prädikat „ WERTVOLL“ – ein Sender der einen objektiven korrekten Journalismus betreibt. Zu unserem Glück hat Servus TV seine Seriosität nicht an politisch gesteuerte Werbeaufträge – finanziert mit unseren Steuergeldern – verkauft.
Hr. Wegscheider – ein Könner seines Faches – präsentiert eine seriöse, kritische und faktenorientierte Berichterstattung für das Volk der Republik Österreich.
den Presserat kann man auch gleich abschaffen. niemand kümmert sich um Ethik in der Berichterstattung. Seit länger als einem Jahr dürfen kritische Menschen pauschal verunglimpft, abqualifiziert, verächtlich gemacht werden und auch zensuriert werden. ob es nun die alltäglichen Berichte im Standard und sonst wo waren, wo berichtet wurde, dass selbstverständlich nur Ungeimpfte auf den gewalttätigen Demos der Corona-Leugner sind oder Cartoons publiziert wurden, wo Impfkritiker halt einfach Impfärsche sind. die Zensur ist leider auch sehr weit fortgeschritten. 70% der Österreicher finden es offenbar vollkommen normal und gut so, dass sie und ihre studierenden Kinder, die Jungen, die Jugend, nur mehr eine Meinung hören/lesen/sehen sollen. und eben nicht vielleicht fünf oder sechs. wer will oder soll sich schon noch eine eigene Meinung bilden dürfen? ist halt nicht erwünscht…. leider. aber dagegen tun kann man offenbar als Bürger nichts. eben nur hoffen, dass Medien wie exxpress oder servus sich nicht klein kriegen lassen! an diese Stelle meinen Dank an Hrn. Schmitt und die gesamte Redaktion von exxpress.
Ich teile Ihre Einschätzung, was die Wichtigkeit von unabhängigen Journalismus betrifft. Servus-TV nimmt als einer von ganz wenigen Medien eine Kontrollfunktion ein. Viele Medien haben in dieser Krise versagt.
Ich bin aber von Ihrem Schlusssatz irritiert, der mit einer völkischen Wucht daherkommt, die dem entgegensteht, worum wir hier eigentlich kämpfen:
Wir kämpfen um den Freiraum des Individuums gegen kollektivistische (völkische) Ansprüche.
Wenn jemand vorgibt, Politik zum Wohle des “Volkes” zu machen, wenn Parteien völkische Untergangserzählungen erfinden (Pandemieerzählungen, Klimakatastrophenerzählungen usw) dann sollten bei uns die Alarmglocken läuten – denn dann geht es den Grund- und Freiheitsrechten an den Kragen. Wenn es laufend 5 vor 12 ist, wenn es anscheinend immer alternativlos ist, wenn eine “Wir” Erzählung erfunden wird, die jene ausschließt, die auf ihre individuellen Rechte nicht grundlos verzichten wollen, sie verunglimpft, als Schwurbler und Nazis schimpft – dann sollten unsere Alarmglocken läuten.
In dieser Auseinandersetzung geht es nicht um das “Wohl des Volkes” nicht um die Erhaltung der “Volksgesundheit”, nicht um das “völkische Überleben”. Es geht darum, die Frechte des Einzelnen zu wahren und die Grenzen des kollektivistischen (völkischen) Anspruches erkennbar zu halten.
Concordia ist die Göttin der Eintracht. Im Fall des gleichnamigen Presseclubs ist sie eher die Göttin der Einheitsmeinung bzw. Mainstreams.
Der Wegscheider ist für mich die einzige Pflichtsendung der Woche, da ich mein TV Gerät schon verschenkt habe, eben über den Computer – und es wird sofort nach Sendungsende an alle meine WhatsApp Kontakte versandt.
Ja, außer ServusTV sind ORF und die anderen ORS-Sender in Österreich Angst-und-Schrecken-Schwurbler. Sowieso die angefütterten Mainstream-Medien und ihre Journalisten.
100% Zustimmung!
Der ORF wird auch in der Zeit “danach” kaum zu reinigen sein ! Es sollte das Ziel der neuen Regierungen sein, den ORF komplett zu neutralisieren : Frequenzen, Rechte, Vermögen verkaufen/versteigern, Mitarbeiter entlassen, Pensionen reduzieren, Polit-Rädelsführer wegen Volksverhetzung ( unter Ausnutzung des Öffentl.Rechtl. Informationsrechtes !!) anklagen u.zu dementsprechenden langjährigen Haftstrafen vergattern – bei gleichzeitigem Berufsverbot im deutschsprachigen Raum ! Das wäre recht….. 🙁
Es stinkt gewaltig in unserem ehemalig schönen Österreich…..aber eigentlich in der gesamten EU.
Das Corona-Regime wütet eigentlich fast weltweit. Der Projektname “Corona” ist nicht zufällig. Die Krankheit heißt ja Covid.
Ich hoffe es kommt so. Aber für viele zu spät die jetzt in die Nadel getrieben werden von Arbeitgebern und dergleichen. Bitte nichts unterschreiben und am besten mit Hanty Diktiergerät aufnehmen. Dann hat man zumindest einen kleinen Beweis bei einem Inpfschaden. Denn Brief wäre gut weiter zu schicken auch an die Staatlichen Propaganda Zeitungen
Alles Fragen über die sich diese Regierung schon seit langer Zeit hinweggesetzt hat so wie sie die Stellungnahmen zum Gesetz völlig ignoriert. Wahrscheinlich wird jetzt Gecko zum Sündenbock deklariert und der Herr Mayr vom ORF wird seine wissenschaftliche Stellungnahme zu den Fragen abgeben. Ein Sumpf der Ignoranz, Unfähigkeit, Korruption, Dummheit und Böswilligkeit wie es in Österreich noch selten der Fall war.
Endgame
Respekt dem VfGH.
danke für diesen Bericht. ich hoffe das ganze Corona lügen Konstrukt bricht jetzt bald zusammen wie damals die Schweine Grippe lüge