Inserate-Korruption: Gegen Sebastian Kurz gibt es bislang nur Indizien
In der Inseraten-Affäre geht es Schlag auf Schlag: Mehrere involvierte Personen aus dem ÖVP-Umfeld haben sich vorerst zurückgezogen, um die Klärung der Vorwürfe abzuwarten. Darunter auch Sebastian Kurz – seine SMS-Chats spielen im Ermittlungsakt allerdings kaum eine Rolle.
Sebastian KurzSTEFANIE LOOS / AFP
Auf über 1000 Seiten haben die Ermittler der Korruptionsstaatsanwaltschaft mit Hilfe von SMS-Chats skizziert, wie die mutmaßliche Inseraten-Korruption vor fünf Jahren abgelaufen sein soll: Viele Nachrichten sprechen dabei eine deutliche Sprache, sie stammen vor allem von Mitarbeitern der Partei, dem Finanzministerium oder einem Umfrageinstitut. Pikant: Trotz Tausender gesicherter Chats tauchen im Ermittlungsakt kaum Nachrichten von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz auf. Daher können die Ermittler zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren, ob und wie weit er in die Vorwürfe tatsächlich verstrickt war. So heißt es im Ermittlungsakt sinngemäß, dass Kurz als Vorgesetzter Kenntnis von den Vorgängen gehabt haben muss – einen eindeutigen Beleg für Korruption bleiben die Ermittler bislang aber schuldig. Er selbst bestreitet die Vorwürfe vehement.
Kaum Kurz-SMS im Akt
Aus den sichergestellten SMS-Nachrichten geht hervor, dass Kurz sich ab und an mit Mitarbeitern zu strategischen Themen ausgetauscht hat. Seine Wortwahl ist dabei aber unproblematisch, überwiegend sachlich – vielmehr sind es andere Personen, die sich in den privaten Nachrichten im Austausch über Dritte bisweilen im Ton vergreifen.
Dass gegen Kurz bislang nur Indizien vorliegen, dürfte auch der Grund sein, dass er so schnell Platz gemacht hat an der Regierungsspitze. Offenbar spekuliert er damit, dass die Vorwürfe gegen ihn zeitnah entkräftet werden.
Am Montag betonte sein Nachfolger im Amt, Alexander Schallenberg, dass er eng mit seinem Vorgänger zusammenarbeiten werde. Er halte die Vorwürfe gegen Kurz für “falsch”. Die deutsche Bild-Zeitung wertet das sogar als “Treue-Schwur”.
Kommentare
In den letzten Tagen war ein Phänomen zu beobachten, alles drehte sich um eine für einen Bundeskanzler unwürdige Wortwahl.
Es schwirrten Gerüchte und sogar Fälschungen herum die auch von Journalisten verbreitet wurden.der eine bekannte Kritiker hat es dann sogar selbst zurückgezogen so absurd war seine Twitterei.
Kurz musste gehen weil die Empörungsblase der Scheinheiligkeit alles zu vernichten drohte.
Ein Zustand hysterischer Aufgeregtheit bei der jeder dabei sein wollte war im Begriff großen Schaden anzurichten.
Die Hysterie wird abklingen, der aufgewirbelte Staub wird sich legen und dann wird man klarer sehen.
Die Husarenritte von Rendi und Herbert werden sich als Steckenpferde entpuppen und die Menschen werden sich wieder nach einer gestaltenden Politik orientieren und nicht den Schaumschlägern folgen.
Es braucht Geduld.
Das Anpatzen hat schon bei Waldheim bestens funktioniert. Eine schäbige Methode der Linken wenn sie sich bei Wahlen chancenlos sehen.
Fuer eine erste Rede als Bundeskanzler war dies sehr enttäuschend. Wir brauchen keine kurzhymne, ich haette mir schon anderes erwartet.
Und das wäre ?
Man sieht was man mit vorzeitigen Beschuldigungen alles anrichten kann. Anderseits erkennt wer zu einem hält. Siehe Kanzler Schallenberg.
Schlimm ist es zu erkennen, wie schnell sich Landespolitiker siehe LH Schützenhofer und Wallner, von einem abwenden.
Es reicht doch e schon: Als Vorgesetzter Kenntnis von den Vorgängen gehabt haben muss …ist vergleichbar mit einem der weiß dass einer etwas gestohlen hat somit ebenso eine Straftat Hehlerei .
Die ÖVP Landeshauptleute, welche seit dem Antritt von
Kurz bei den Wahlen auf der Erfolgswelle zum Großteil auch Nutznießer der Situation waren und seither immer gewonnen haben, sollten wissen, dass Ihre ÖVP Wähler genau registrieren, wer Kurz in dieser noch nie da gewesenen Situation, in den Rücken fãllt.
Außer sie rechnen schon von Haus aus, aufgrund ihrer Politik mit einem Stimmenverlust bei der nächsten Wahl und brauchen für Ihr eigenes Versagen einen Sündenbock.
Aber auch das durchschauen die mündigen ÖVP Wähler und werden dann bei den nächsten Wahlen dementsprechend reagieren !