Jeder Fall wird geprüft: Nehammer verteidigt Abschiebungen nach Afghanistan
Abschiebungen nach Afghanistan bleiben ein heißes Thema. ÖVP-Innenminister Karl Nehammer verteidigte diese am Donnerstag in der ZiB2 ein weiteres Male. Er verwies darauf, dass jeder Fall einzeln beurteilt werde.
Wien. Länger als einen Monat lag niemand in den Betten.
Justizministerin Alma Zadic vom grünen Koalitionspartner forderte ob der steigenden Gefahr eine Evaluierung. Nehammer verwies darauf, dass jeder Fall einzeln beurteilt werde.
Die Entscheidung über das Bleiberecht treffe nicht willkürlich eine Behörde, sondern in der zweiten Instanz ein Gericht und in der dritten Instanz ein oberstes Gericht. Komme es dann zu Abschiebungen, werde im Einzelfall beurteilt, ob die Rückführung tatsächlich in ein sicheres Gebiet erfolge, erklärte der Innenminister im Interview.
Abschiebungen mit Signalwirkung
Fachleute befürchten, dass der Vormarsch der Taliban die Lage in dem Land wieder verschlimmert hätte. Nehammer verwies auf Sicherheitsnetze, merkte an, dass solche Rückfuhren auch eine gewisse „Signalwirkung“ hätten.
Kommentare
Es gibt einen Vormarsch der Taliban der bekämpft werden muss um Frauen, Kinder und Alte zu schützen. Tausende Männer sind aber feige aus dem Land geflohen und lassen ihre Verwandten schutzlos zurück- westliche Ungläubige kämpfen statt dessen! Daher sofort alle zurück um sich um ihr Land zu kümmern und die eigenen Destruktiven sollten zur Vernunft kommen und schweigen.
Ich glaube, es gibt in Arika und Asien EINIGE MILLIONEN LEUTE, die sich überlegen,
1. in welchem EU-Land sie einen Asylantrag stellen wollen, und
2. wie sie dann -illegal- dort hin kommen …
Mit diesem Hintergrund und dem Faktum, dass sich gerade bei wärmerem Wetter, sehr sehr viele Leute auf den Weg Richtung Europa machen … ist diese restriktive Signalwirkung notwendig!
Österreich ist schon ein Hoch-Steuerland und finanziell hart an der Belastungs-Grenze! Es können nicht alle herkommen und sich in die soziale Hängematte legen. Das hält dieses Land nicht aus!
In der Realität benötigt es einige Jahre bis ein TEIL der Asylanten eine Arbeit aufnehmen kann. Da muss der Staat erst sehr viel herschenken, bevor er auch nur einen Teil davon wieder bekommt.
Das geht nicht unendlich lange so. Auch wenn die Linken das nicht wahrhaben wollen, lieber von der Realität ablenken und Kumbaja singen und mit bunten Luftballons um den Ring radeln. Am Ende muss alles jemand bezahlen.
Eine Rückführung von abgelehnten Asylwerbern sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Wenn es zu einer Aussetzung dieser Rückführungen käme, dann hätte dies, wie Herr Nehammer richtig erklärt hat, eine Signalwirkung zur Folge, welche bestimmt nicht im Sinne der überwiegenden Mehrheit der österreichischen Bevölkerung wäre.