1450 Euro Strafe drohen: Anzeige gegen feiernde Politiker bei ORF
Wegen Verletzung der Corona-Regeln droht der gesamten Staatsspitze ein Verwaltungsstrafverfahren. Ein niederösterreichischer Anwalt hat die Champagner trinkenden Politiker wegen ihres Auftritts bei der “Licht ins Dunkel”-Gala angezeigt.
Die Empörung über die Bilder vom Küniglberg war enorm: Inmitten des Lockdowns feiern Champagner trinkende Politiker auf der “Licht ins Dunkel”-Gala – ohne Maske und Trennwände. Nun hat sich der Anwalt Stefan Danzinger (37) aus Wiener Neustadt eingeschaltet und Anzeige erstattet. Er hat alle ranghohen Politiker dort – vom Bundespräsidenten abwärts – und “weitere noch auszuforschende Personen” angezeigt. Ihnen allen droht ein Verwaltungsstrafverfahren. Der Abend könnte für die Staatsspitze noch teuer werden: Strafen von bis zu 1450 Euro sind möglich.
Danzinger selbst ist ÖVP-Gemeinderat in Sollenau (NÖ) und darüber hinaus unter Quarantäne: Er ist Corona-positiv.
Die Verdächtigen haben, wie in der Anzeige ausgeführt wird, keinen Mindestabstand eingehalten, keine FFP2-Maske getragen, und keine sonstigen geeigneten Schutzmaßnahmen getroffen, wie Plexiglastrennwände. Es kam bei der Gala vielmehr “zu musikalischen Darbietungen (live vor dem anwesenden Publikum!), zu denen die Verdächtigen u.a. klatschten, tanzten und teilweise laut mitsangen (!). Bei der Veranstaltung wurden Getränke ausgeschenkt und sogar Alkohol konsumiert”.
Der ÖVP-nahe Anwalt beruft sich auf das Ausgehverbot. Vergnügungsveranstaltungen sind gemäß der fünften Covid-19-Notmaßnahmenverordnung “überhaupt untersagt”. Die vom ORF ins Spiel gebrachte Ausnahmeregelung der “beruflichen Tätigkeit” vermag gemäß Stefan Danzinger ebenfalls nicht zu überzeugen. Denn das Verlassen des privaten Wohnbereichs zu beruflichen Zwecken ist nur zulässig, wenn diese “erforderlich” sind (§ 3 Abs 1 Z4).
Berufliche Zusammenkünfte sind darüber hinaus nur erlaubt, wenn diese “unaufschiebbar berufsbedingt, zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeiten erforderlich sind und nicht in digitaler Form abgehalten werden können.” Der niederösterreichische Anwalt unterstreicht: “Keine dieser Ausnahmebestimmungen ist hier anwendbar.” Und – nicht ohne Häme: “Ob dadurch der angestrebte Zweck, die Menschen zu mehr Spenden zu animieren erreicht wurde, darf aufgrund der derzeitigen Beliebtheitswerte stark angezweifelt werden.”
Voraussichtlich erwartet die Staatsspitze keine Geldstrafe
Die “Verdächtigen” sind die gesamte Staatsspitze. Angezeigt wurden unter anderem Bundespräsident Alexander van der Bellen, Bundeskanzler Alexander Schallenberg, Vizekanzler Werner Kogler sowie die Minister Elisabeth Köstinger, Karoline Edtstadler und Martin Kocher.
Rechtsexperten vermuten, dass den Verdächtigen eine hohe Strafe letztlich doch erspart werden wird, weil ihr Auftritt als Bestandteil ihrer beruflichen Tätigkeit aufgefasst werden wird.
Kommentare
Der Bundespräsident muss zurücktreten!
Wenn der nasse Hund einmal 4 Wochen nix zu fressen kriegt, ja dann, dann wird es sicher besser……..
Ich bin für 1G –> Generalstreik, aber für mindestens 4 Wochen!
Wenn der nasse Hund einmal 4 Wochen nix zu fressen kriegt, ja dann, dann wird es sicher besser……..
Der Vergleich macht sicher: 1450€ Strafe im Gegensatz zu 7200€ und noch mehr um seine Gesundheit zu erhalten, das meine ich ernst! Weiter darf ich nicht schreiben …….
Sollte Herr VdB & Co auch nur einen Cent Strafe zahlen, will ich Meier heißen und bis zum VdB-Bundespräsidentschaftsende auf Bier und Schnaps verzichten!
Haben wir keine anderen Probleme?
Bin überzeugt, dass diese vom ORF seit vielen Jahren unterstützte Benefizgala für unsere Politiker eine Pflichterfüllung ist und nicht wegen eines Glases Sekt besucht wird. Bekannte Persönlichkeiten aus der Politik oder Kunst am Telefon befördern sicherlich die Spendenfreudigkeit und das ist das Motiv für diese “Gala”. Wie groß muss der Frust oder der Hass sein so was anzuzeigen. Bin überzeugt, dass viele lieber die Freizeit vorgezogen hätten.
Genau!!!
Interessant dabei ist, dass die ebenfalls anwesende und ohne Maskke herumlaufende Gesundheitsexpertin und Vorsitzende der SPÖ in keinem Medium, erwähnt noch gezeigt wurde, seltsam!
Die Richtung stimmt, sagte sie nach ihrer Wiederwahl.
Dem ist nichts hinzuzufügen !
Wir ziehen lieber die Freiheit vor!
1450 Euro sind nur Formsache für einen BUNDESPRÄSIDENTEN. Ich finde es sollte politische Konsequenzen haben, wenn Politiker sich nicht an ihre eigenen Regeln halten, und wenn nicht ein bisschen mehr als Portokasse. Schöne Geschichte
Viel zu wenig !
Hakt die Sache endlich mal ab! Es gibt ganz andere Probleme, auch für den Jungmandatar und Juristen! Es wäre an der Zeit, sich anderen Themen zu widmen!
Politik und Diplomatie sind die einzigen Betätigungsfelder, die Dienstnehmer im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit spätabends zur Teilnahme an einem unaufschiebbaren kollektiven Besäufnis verpflichtet. Verständlich, wenn schon um 7 Uhr früh die Hände zittern.
Dieser oberfeine Moralapostel VdB sollte, da er ja uns medial als “Sprech- Denk-, Meinungs und Moralvorbild” verkauft wird, gleich mal das ZEHNFACHE zahlen! Und zwar überprüfbar von deinem Privatvermögen
SEINEM!!!!!!
Unverbesserlicher Wiederholungstäter. Zum dritten Mal, wenn ich richtig mitgezählt habe.
Und tägliche Kontrolle des Nichtrauchens in Amtsräumen.
Ich finde, jedeR Teilnehmende an dieser “After-Show-Party” sollte eine Strafe bezahlen.
Allerdings muss man fair bleiben:
Dann muss man die Tausenden Linken, die vor der ÖVP-Zentrale den Kurz-Rücktritt gefordert haben auch sanktionieren!
-Denn die sind enger als Sardinen in einer Dose zusammengepfercht gestanden.
-Und auch wenn es im Freien war. Wenn Massen dort herumschreien, obwohl kein Hand zwischen die Leute passt, ist das Inftektions-Risiko dort noch höher gewesen als bei der ORF-Party.
Welche Strafen haben die linken “heavy spreader”-OrganisatorInnen bekommen ?
Der Unterschied ist, dass hier mehr oder weniger eine Party gefeiert wurde und vor der ÖVP-Zentrale demonstriert wurde. Das ist dann rechtlich ein großer Unterschied.
Heißt nicht, dass ich jetzt die Ansammlung gutheißen würde, aber das Demonstrationsrecht ist selbst in der Verordnung drin, während Partys eindeutig untersagt sind.
Abgesehen von dem Skandal interessiert mich, warum Kickl oder kein anderer Blauer dort war? Hofer oder Strache waren bei Licht ins Dunkel, aber Herbert Kickl scheint sich zu gut dafür zu sein!
Ich denke, du verwechselst da was….
Zuerst bedarf es einer EINLADUNG!
Die hat der ORF nur an Günstlinge verschickt!
Sie könnten auch fragen:
Wieso geht kein Afrikaner zu einer Ku-Kux-Clan Party…
Die Antwort in beiden Fällen ist, weil sie sich dort nicht willkommen fühlen würden.
Im ORF gibt es außerdem einen Impfzwang… 2G+
Nein, er war sich nicht zu gut. Er schrieb einen korrekten Absagebrief wegen der Coronasituation, Herr/Frau Oberg’scheit!
Zahlen die mit dem kleinen Finger und so mancher vielleicht sogar aus der Staatskasse, also Steuergeld.
Nein, Kickel wusste was sich gehörte 👍
die Boulevard-Konkurrenz mit dem königlichen Herrschaftszeichen hätte wahrscheinlich bei anderen Teilnehmern, besonders Jugendlichen, in leicht empörtem Tonfall von einer “Corona-Party” gesprochen, aber hier versucht sie den Anwalt lächerlich zu machen und schreibt hämisch über seine Corona-Infektion…der Niedergang der einstigen publizistischen “Anwältin” der Bevölkerung könnte nicht besser veranschaulicht werden.
Danke für die Information. Der anzeigende Anwalt ist geimpft – und Corona-positiv.
Der anzeigende Anwalt ist NICHT geimpft, sondern eher das Gegenteil – in den Sozialen Medien wie Facebook postet er äußert oft Mythen über die Pandemie.
Definieren Sie doch mal “Mythos”!!!!
Für jeden “Wissenschaftler”, der von Impfmythen spricht, bringe ich Ihnen 10 andere, die das Gegenteil behaupten!
Ein Mythos ist eine Erzählung, eine Sage, etwas Erfundenes.
In dem Fall postet Herr Danzinger erfundene Dinge über die Impfung, wie auch über die Pandemie auf Facebook.
Bitte nennen Sie mir Wissenschaftler, die mir die Impfmythen widerlegen, aber bitte wirkliche Virologen. Wenn Sie jetzt ankommen mit dem Ernährungswissenschaftler Clemens Arvay oder mit dem selbsternannten Dr. Coldwell, machen Sie sich nur lächerlich.
diese leute haben mit den 3 millionen gespendeten geld nichts zu tun. ich denke mit einer anderen besetzung hätte man noch mehr geld erziehlen können. wer telefoniert schon gerne mit spaltenberg, kogler usw. alle zurücktretten. gehälter und luxuspensionen streichen. die einzig wahre und richtige antwort auf dieses fehlverhalten.der ewigen gutmenschen.
Geh bitte die zahlen das aus dem steuertopf … wieviele werden die poidln denn anrufen um zu spenden … höchstens die beamten
Nein er hat sich öffentlich immer wieder als Impfgegner geäussert
rücktritt für alle anwesenden!!!! gehälter und pensionen streichen!!!! auch für ORF tanzende angestellte
So sollte es sein
Es braucht viel mehr Juristen, die wegen den ganzen verhältnismäßig nicht angebrachten Verordnungen / Regeln Richtung Verfassungsgerichtshof und Europäische Kommission für Menschenrechte gehen sollten
Gut so! Die Heuchler gehören vors Gericht gezerrt!
Niemand wird zahlen, da es sich „um eine Fernsehproduktion“ gehandelt hat. 😉
Fern – Seh, nein überhaupt nicht seh – diese Moralheuchler, trifft für mich völlig zu ……..
Alle Strafen die aufgrund von Vergehen gegen die Coronamaßnahmen eingenommen werden, sollten dem Pflegepersonal zugute kommen.
Trotzdem gibt es für diese Veranstaltung und das Verhalten der Politiker keine Entschuldigung. Unser HBP hat ja bereits im 1. Lockdown (!) eine Verordnung ignoriert. “Nein, so sind wir nicht!” – “Ja, wir sind noch viel schlimmer!”
Warum wird der Veranstalter ORF nicht angezeigt?
@Kratos, weil der genauso über den Dingen steht wie die Politbonzen…
Rendi Wagner (SPÖ) war doch auch dabei……!
Auch Beate Meinl-Reisinger soll bei der Gala gewesen sein.
Meinl-Reisinger und Ludwig haben Meldungen zufolge abgesagt.
Das zahlen die doch aus der Portokassa.
Aber es ist ein richtiger Weg, diesen Leuten zu zeigen dass sie nicht über den Dingen stehen
Das wäre die Chance zur Einsicht – Politiker X sagt, das hätte ich nicht machen sollen, ich zahle die 1.450,– EUR, tut mir leid … Zusatzfragen: Wer ist Mr./Mrs.X? Gibt es ihn oder sie überhaupt?
Der zweifelhafte Auftritt der abgehobenen Politikerclique war also “Bestandteil ihrer beruflichen Tätigkeit”? Was ist denn das für ein Beruf: feiern, saufen und heimlich Frauenhinterteile filmen?
Eine Coronaparty im Zentrum der “Hochmoral”, was für eine Vorbildfunktion! Van der Bellen, Rendi, Schallenberg, Kogler, Warabetz und Co drücken hier wohl bei einem Gläschen Schampus ihre Empathie für Intensivpatienten, Pfleger, Ärzte, wirtschaftliche Kollateralschäden und dergleichen aus! Da gab es wohl mehr Licht ins Dunkel als ihnen lieb war! Mir fehlen die Worte und die ORF Sondersendungen dazu!
Nachsatz, hier hat man wohl durch Abwesenheit “geglänzt”!
Die Anzeige sollte auf Wrabetz & andere ORF Verantwortliche und Teilnehmer ausgedehnt werden.
Als Organisatoren endverantwortlich.
Hätten die teilnehmenden Politiker samt ORF Klüngel auch nur reinen Funken Hausverstand und Charakter, hätten sie diese armselige Show abgesagt. Aber wenn der Selbstdarstellungstrieb größer ist als die Vernunft, “Gute Nacht Österreich”
Die werden genauso eine Rechtfertigung und einen Richter dafür bekommen, wie seinerzeit Bellen, der ja das Lokal nach der Verbotszeit nicht mehr betreten hatte, sondern schon da war. Daher war eh alles supersauber.
Für Bellen ist das schon der dritte Fall eines Lockdown-Vergehens, wenn ich richtig mitgezählt habe.
Er ist ja auch der Einzige, der in Amtsräumen raucht.
Herr Van der Bellen scheint ein Wiederholungstäter bei Lockdown-Brüchen zu sein.
Schwachsinn pur! Alle Teilnehmer waren 2G+ aber gegen die Demonstranten, die ohne Maske unterwegs sind würd sehr, sehr wenig unternommen.
die Demonstranten am Wiener Ring haben sich im Freien, nicht in geschlossenen Räumen, aufgehalten, den Bildern nach zum Teil auch mit Maske und sehr oft in losen Kleingruppen.
Wenn 2G+ eh ausreichend ist, warum sind dann Kulturbetriebe, Restaurants, Hotellerie, Buchhandlungen und andere Geschäfte im Lockdown geschlossen, warum wird Home Office empfohlen?
Gut so! Ich bin gespannt was raus kommt. Exxpress bleib bitte dran. Der Glaube an Österreich kehrt zurück. Alle sind gleich und nicht manche gleicher.
Die Strafe zahlen sie wahrscheinlich eh mit unserem Steuergeld
Womit sollten sie es sonst bezahlen? Ihr gesamtes Einkommen besteht nur aus Steuern und Abgaben. Gilt übrigens nicht nur für Politiker sondern für jeden Staatsdiener. Gell.
Dafür war der Champagner umsonst.
Nein, den haben auch wir über die die GIS bezahlt🤷♂️
vollkommen richtig! Danke an den Rechtsanwalt!
Und nachdem auch Gastwirte mit Strafen zu rechnen haben – so an die 30.000 Euro – soll auch der, welcher das Veranstaltet und zugelassen hat, diese Strafe aus der eigenen Tasche bezahlen und NICHT dafür GIS Zwangsgebühren verwenden. Bitte diese ganzen Strafen auch kontrollieren und an die Medien weitergeben!
Der Pöbel und die Viecher werden ja auch zur Kasse gebeten. Danke!
Lieber Anwalt: bitte auch die Verantwortlichen im ORF anzeigen inkl. Wrabetz, vermutlich mehrere Tatbestände erfüllt.
@WienXX, es wird nix nützen! Absolut nix! Die Bonzenmafia beutelt sich ab, wie nasse Hunde. Und selbst wenn’s da zu Anzeigen kommen sollte: Die Grünin, als Hüterin der Dame mit den verbundenen Augen, würde wahrscheinlich schlichtend, helfend, erklärend…. eingreifen.
Verwaltungsstrafen?
1450.– Euro?
Das kratzt dies Opportunisten-Klique sicher nicht!
VdB hat´s ja auch nicht wesentlich beeinträchigt, als er seinerzeit in Wien noch um 24:00 trotz Corona bedingter Sperrstunde den milden Abend samt seinem, ehedem Opernball demonstrierndem Ehegespons, genoss!
Sowas sollte einem BP überhaupt nicht, aber wenn dann nur 1x passieren!
Guten Tag.
Der Fisch fängt am Kopf zu stinken
an.
Der fängt nicht nur zum stinken an, der fäult ja schon ganz extrem 20 km gegen den Wind !!!!!!!!!!!
Danzinger selbst ist ÖVP-Gemeinderat in Sollenau (NÖ).
Als FPÖler hätte er schon jetzt ein Verfahren vor der RA-Kammer am Hals, die Presse würde sich wie üblich gegen Inserate empören. Und jetzt? Jetzt ist der Parteiobmann mit Windelwechsel beschäftigt.
Zeigt aber auch, dass diese Politdarsteller es sich mit der eigenen Klientel verscherzt haben und ihre eigene Medizin im Verwaltungsstrafverfahren schmecken dürfen. Bin gespannt, ob Rechtsmittel eingelegt werden – als Blaupause zur Impfpflicht.
Wieder so ein Advokat der in den Medien präsent sein will.
Hier zeigt wenigstens ein ÖVPler mal Anstand, indem er seinen eigenen Parteifreunde anzeigt! Es gibt noch Wunder!
So ist es recht.
Der Job war Spenden zu sammeln, danach ab nach Hause wie jeder andere Bürger auch, ohne zu feiern. Ist uns auch nicht gegönnt……
Bin mal gespannt wie die Einsprüche verlaufen und wer bezahlt.
Gleich und gleicher wird hier zum Tragen kommen 🤔
Gut so …
Österreich, wach endlich auf !!!
🖕🖕🖕🖕🖕🖕🖕🖕🖕🖕🙋♂️🤣
Mfg.😉😃
Wird leider nix raus kommen.
Auch zahlreiche Anzeigen von Privatpersonen sind bei der Polizei eingegangen
@WienXX, es wird nix nützen! Absolut nix! Die Bonzenmafia beutelt sich ab, wie nasse Hunde. Und selbst wenn’s da zu Anzeigen kommen sollte: Die Grünin, als Hüterin der Dame mit den verbundenen Augen, würde wahrscheinlich schlichtend, helfend, erklärend…. eingreifen.