Eine “erfreuliche Entwicklung” sei im Pandemiegeschehen in den vergangenen Wochen zu beobachten gewesen, erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch gleich zu Beginn der Pressekonferenz am Dienstagmorgen. Das resultiert auch in den frohen Neuigkeiten, die der Minister für alle Bürger hat: Ab 1. Juni fallen die Masken in Österreich – und zwar überall, bis auf den Gesundheitsbereich. Das bedeutet: Nicht nur Mitarbeiter und Kunden in den Supermärkten, sondern auch Fahrer und Fahrgäste in den Öffis können endlich wieder durchatmen.

Rauch: "Die Maske wird wiederkommen"

Doch Vorsicht: Dabei handle es sich dezidiert nur um eine “Pause”, stellte Rauch im gleichen Atemzug klar. Und der Gesundheitsminister wurde noch deutlicher:”Ich betone: pausieren”, so Rauch, nachdem er einräumte, dass es die aktuelle Situation erlaube, die allgemeine Maskenpflicht vorläufig zu pausieren. Eine dauerhafte Abschaffung der Maskenpflicht “geht sich nicht aus”. Nachsatz: “Die Maske wird wiederkommen.”

Edtstadler: Die Impfpflicht kommt (vorerst) nicht wieder

Nach Rauch ergriff Verfassungsministerin Karoline Edtstadler das Wort – und sprach das nächste umstrittene Thema rund um die Corona-Maßnahmen an: Die Impfpflicht. Diese sei immer noch die “Ultima ratio” – also den letzten Lösungsweg, so Edtstadler. Und diese sei aktuell nicht notwendig. Das heißt: Die Impfpflicht bleibt ausgesetzt. Diese Entscheidung basiere auf dem Berichts der Expertenkommission, die eine nötige Verhältnismäßigkeit eines solchen Grundrechtseingriffs weiterhin nicht gegeben sieht.

Doch: Eine Neubewertung der Lage ist hier je nach Pandemieentwicklung möglich, in Comeback der Impfpflicht nicht ausgeschlossen – völlig verworfen wird das Gesetz nach wie vor nicht.