Zu den überraschenden Rücktritten von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck stellte der Kanzler klar: “Beide Ministerinnen haben mit mir offen kommuniziert, sie waren großen Anfeindungen ausgesetzt und haben immer ihr Bestes gegeben.” Dank sprach der Bundeskanzler seinem grünen Koalitionspartner aus: Das “vertrauensvolle Verhältnis” zwischen ihm und Vizekanzler Kogler sowie zwischen August Wöginger und Sigi Maurer habe sich “mehr als bewährt”.

Neue Rolle für Claudia Plakolm

„Die personelle und strukturelle Neuaufstellung des Regierungsteams ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Erneuerung. Die Zusammenlegung der Bereiche Arbeit und Wirtschaft war notwendig und aus meiner Sicht auch längst überfällig. Denn im 21. Jahrhundert können diese Themenkomplexe nicht getrennt, sondern nur gemeinsam gedacht werden”, so der Kanzler. Gleiches würde auch für die Bereiche Digitalisierung und Breitbandausbau gelten, die künftig unter einem Dach im neuen Staatssekretariat im Finanzministerium stehen und dort vorangetrieben werden. Auch der von Corona gebeutelte Tourismus findet im neuen Regierungsteam mit einem eigenen Staatssekretariat besondere Beachtung in der Bundesregierung. Mit dem neuen Team sind wir nun bestens gewappnet für aktuelle und künftige Herausforderungen und können die Arbeit für unser Land rasch und effektiv fortsetzen.

Arbeitsminister Kocher wird Super-Minister

Das Arbeits- und Wirtschaftsministerium wird also unter Martin Kocher zusammengelegt. Zur Seite wird ihm Susanne Kraus-Winkler gestellt. Das Tourismus- und Landwirtschaftsministerium wird nicht nur personell neu besetzt, sondern auch neu geordnet. “Mir ist es wichtig dass der neue Landwirtschaftsminister sich voll auf seine Agenden konzentrieren kann.” Dieses Amt soll durch Norbert Totschnig besetzt werden. Die Zivildienst-Agenden sollen von ebendiesem Ministerium an Claudia Plakolm gehen – diese ist momentan Staatssekretärin für Jugend.

Neues Staatsekretariat ins Leben gerufen

Auch ein Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband wird geschaffen: Hierfür wurde Florian Tursky ausgewählt, der bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter war. Das Staatssekretariat wird im Finanzministerium angesiedelt. Hintergrund: So soll auch Finanzminister Brunner entlastet werden.

Neue Staatsekretärin für Tourismus

“Jede Veränderung bietet immer auch eine Chance”, sagte der Kanzler. Kocher sei jedenfalls ein “absolut erfahrener Experte” im Bereich Arbeit und Wirtschaft. Sein “Super-Ressort” steht vor allem jetzt in Krisenzeiten sehr im Fokus. An seine Seite wird Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler gestellt.