Justiz will Soko Ibiza abdrehen
Die Ibiza steht Soko angeblich vor dem Aus! Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) soll der Soko Tape wegen angeblicher dienstrechtlicher Verfehlungen endgültig alle Ermittlungen entzogen – und dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) übertragen haben.
Das bestätigte die Oberstaatsanwältin Elisabeth Täubl gegenüber dem „Kurier“. Vonseiten des Innenministeriums heißt es, dass die Soko schon länger nicht mehr nötig gewesen sei. Damit dreht die Justiz die Soko Tape endgültig ab. Die Zusammenarbeit mit der Leitung der SOKO war von Beginn an von erheblichen Auseinandersetzungen begleitet gewesen – der eXXpress berichtete.
WKSta bekriegte Staatsanwaltschaft
Schon im März hatte WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda wegen vermeidlicher Chats des suspendierten Justizsektionschefs Christian Pilnacek die Ermittlungsaufträge entzogen – und das in einem Brief an die „SoKo Tape“ mit „systematischer Torpedierung des Ermittlungsverfahrens“ begründet.
“Da eine weitere zweckmäßige Zusammenarbeit im Sinne der effizienten Strafrechtspflege nicht in Betracht kommt, sondern derzeit vielmehr eine straf- und dienstrechtliche Aufarbeitung unerlässlich scheint, entzieht die WKStA der SOKO Tape sämtliche Ermittlungsaufträge und ersucht um ehestmögliche Berichterstattung, welche Ermittlungsaufträge noch ausständig sind”, wütete Staatsanwältin Ilse-Maria Vrabl Sanda damals.
Kommentare
Anstatt empoert zu suchen wer dahinter steckt, hat man viel getan um einen politiker gemeinst zu diffamieren und die aufklärung zu verhindern. So sah u sieht es aus. Die schmied u schmitts taten die arbeit der behoerden, mein eindruck.
Was auch zeigt, wer da wohl angst haette aufzufliegen. Aber wie bei allem, schweigen, verhindern, vergessen. Gesetze…?
Ich frage mich nur, denken die waehler mit, sind die ferngesteuert oder sind die wahlauszaehlungen aufgrund v maschindefekten u a fehlerhaft. Normal ist da vieles nicht.
Sollte die SOKO Ibiza abgedreht werden wandern alle Ermittlungen an die WKStA.
Die Justiz macht, was sie will….
Solange diese Justizministerin im Amt ist, wird die WKStA unkontrolliert weiter Existenzen zerstören und alles was den Linken im Wege steht, wegermitteln.
Was mir nicht ganz einleuchtet ist,warum sich Herr Strache von seinen Schlächtern immer wieder vor den Karren spannen lässt.
Ob der ORF oder wie jetzt Puls4,alle treiben Ihn seit Jahren vor sich her,wie einen Schwerstverbrecher.
Fette,zusätzliche Presseförderungen aus dem Füllhorn der Regierung motivieren eben diesen Mann aus dem politischen Verkehr zu ziehen.
Dabei ist es Seiner Leutseligkeit und dem Alkohol zu verdanken,dass der Pöbel und die Tiere einen offenen Einblick in die wahre Politik dieses Landes bekommen haben.Was wurde nicht alles geschreddert und gelöscht in der sogenannten Aufklärung.Unsere Justiz ein sich bekriegender Haufen und die wahren Drahtzieher klopfen sich vor lachen auf die Schenkel.
Der AMDAMDES Gutmenschensender setzt jetzt wieder alles daran dieses Bild von Herrn Strache aufrecht zu erhalten,wie dies auch immer wieder bei Oe24 passiert.
Dieser Mann liegt bereits am Boden,ihr braucht nicht noch weiter auf ihn eintreten.Er hat Anstand bewiesen und ist zurückgetreten.
Die Medien hätten gerade jetzt Unmengen an Möglichkeiten die Spaltung Österreichs wieder halbwegs zu reparieren.
Dafür bekämt ihr jede Pressefreiheit,auch mit unseren Steuergeldern.
Wo ist das Handy des Anwalt, wir warten auf die Charts.
Ist die WKSTA die heilige Inquisition?
DDR Methoden, und das im “Wir sind nicht so ” Land.
Dass wir nicht so sind wie dieser Bundespräsident finde ich eher beruhigend.
Vielleicht ist ja die SOKO Ibiza auf Sachen gestoßen die der WKSTA und so manchen Oppositionspolitiker, sowie einer Ministerin nicht gefallen?
Davon kann man ausgehen – hoffentlich kommt das auch endlich ans Tageslicht!
Das glaube ich auch. Es ist sehr auffällig, dass nur bei ÖVP Politikern Ungereimtheiten gefunden werden. Da sitzen wohl Leute aus der Linken im roten Eck, die es sich richten! Mikl Leitner hat nicht grundlos vom “roten Gsindl” gesprochen. Sie hätte sich nicht entschuldigen müssen.
Sowieso. Weil das Hauptopfer ist schon erfolgreich neutralisiert und die Täter dürfen ja nicht gefunden und vor Gericht gestellt werden. Die wurden ja vom Bundespräsidenten ausdrücklich gelobt.
@fewe “Die Bombe platzt”, schrieb der Präsident VdB zum Tag des Ibiza-Videos in seinen Kalender. VdB behauptete zwar, dass er diesen Text nachträglich in seinen Kalender eingetragen hätte, aber ob das stimmt, werden wir wohl nie erfahren.
Kommunismus wir kommen.
Soweit die Hintermänner des Ibiza-Filmchen bekannt sind, dit das das Ergebnis der Soko Tape.
Die WKSta und die leitenden Personen in der Justiz haben aber offenbar gar kein Interesse, dass eventuelle weitere Drahtzieher aufgedeckt werden.
Denn die haben wohl keine Verbindung zur ÖVP.
Von der Justiz wurde noch _keiner_ der Drahtzieher aufgedeckt. Die werden sogar aktiv geschützt. Siehe Verbot, die Handys eines mutmaßlich Involvierten auszuwerten. Der eine der vor Gericht war, war nicht deswegen vor Gericht, sondern wegen eines Drogendelikts.