Anscheinend braucht es neue Gefahren vom Ausmaß des Kriegs in der Ukraine, bis sich bei der Landesverteidigung etwas tut. Nun lässt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angesichts der neuen Bedrohung Österreichs Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Verteidigungsexperten fordern das schon lange.

“Was wir derzeit erreichen müssen, sind mindestens ein Prozent des BIP”, sagte der Kanzler gegenüber der “Süddeutschen Zeitung”, die am Samstag mit einer neuen Österreich-Seite erscheint.

Ex-Verteidigungsminister Starlinger schlug schrittweise Anhebung des Budgets bis 2030 vor

Aktuell betragen die Verteidigungsausgaben Österreichs 0,74 Prozent des BIP, wie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag erklärt hat. Auch er hat sich grundsätzlich für die Aufstockung ausgesprochen, ohne aber ein genaues Ausmaß zu nennen. Thomas Starlinger, der Verteidigungsminister im Übergangskabinett Bierlein, hatte 2019 in seinem Zustandsbericht eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030 gefordert.

Auch die SPÖ verlangte am Freitag eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 auf 3,4 Milliarden Euro bedeuten. In fünf Jahren wären es fast knapp fünf Milliarden Euro. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen.