Es wird in der laufenden Legislaturperiode keine große Novelle für den Arbeitsmarkt geben. Das berichtete Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) und erklärte dazu: „Der Zuverdienst war einer der entscheidenden Faktoren.“ Die ÖVP hat sich für eine Einschränkung des zusätzlichen Erwerbs für Arbeitslose stark gemacht. Mit der Begründung, dass man vor allem in niedrigen Einkommenssegmenten den Anreiz für eine Beschäftigung klar vermisse. Manche Personen verdienen mit Arbeitslosengeld plus Nebenerwerb mehr als andere, die arbeiten gehen.

Arbeitsminister Kocher will ein Auge auf den Leistungsmissbrauch werfen

Der Sozialsprecher der Grünen, Markus Koza, argumentierte, dass viele Arbeitslose mit einer Nebenbeschäftigung in der Berufswelt wieder Fuß fassen könnten. Von der Anpassung des Zusatzverdienstes versprach sich die ÖVP einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Man hoffte, so rund 15.000 Personen wieder ins Berufsleben zu bringen. Kocher meint, dass der Zusatzverdienst für die Grünen ein Argument gegen Armut sei, was er für grundlegend falsch hält.

Grünen-Sozialsprecher Markus Koza (r.) mit Grünen-Nationalratsabgeordnetem Michel Reimon (l.).APA/HANS KLAUS TECHT

Auch wenn die Reform gescheitert ist, will sich Kocher in Zukunft gemeinsam mit dem Finanzministerium und der Österreichischen Gebietskrankenkasse abstimmen, um Leistungsmissbrauch zu vermeiden. „Dazu braucht es die Grünen nicht, gesprächsbereit bleibe ich aber weiter“, sagt Kocher.