Köstinger-Rücktritt: FPÖ fordert sofortige Neuwahlen
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz fordert nach dem Rücktritt von Elisabeth Köstinger (ÖVP) Neuwahlen. Die schwarz-grüne Regierung sei “krisenuntauglich. Sie kann es einfach nicht”, heißt es in der FPÖ-Presseaussendung.
Der Generalsekretär der Freiheitlichen fordert Neuwahlen.
„Die gesamte ÖVP-Regierungsriege hat im Oktober des Vorjahres mit ihrer Unterschrift zugesichert zurückzutreten, wenn ihr damaliger Messias Sebastian Kurz nicht mehr Bundeskanzler ist. Auf die Einlösung dieses Versprechens warten die Österreicher heute noch. Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen.“ Das forderte FPÖ-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Michael Schnedlitz am Montagmorgen in einer Presseaussendung.
13. Regierungsumbildung in zweiundhalb Jahren
Der Rücktritt Köstingers stelle die mittlerweile die 13. Regierungsumbildung in nicht einmal zweieinhalb Jahren dar. „Diese Regierung hat uns bislang eines gezeigt: Sie kann es nicht. Sie ist krisenuntauglich“, so Schnedlitz, der über die Beweggründe für Köstingers Rücktritt nur spekulieren kann. „Vielleicht ahnt die Ministerin, dass im Bereich der Lebensmittelpreise und der Lebensmittelversorgung das dicke Ende noch bevorsteht und zieht deshalb die Reißleine.“ spekuliert der Generalsekretär
Hauser: "Köstinger hat österreichischen Tourismus nachhaltig geschädigt"
Auch der Tourismussprecher der FPÖ findet klare Worte für Köstingers Abtritt: “Die scheidende ÖVP-Tourismusministerin fiel lediglich durch ihre Unterstützung der unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen samt den Dauerlockdowns dieser schwarz-grünen Regierung auf, die den österreichischen Tourismus nachhaltig geschädigt haben – das ist in Wahrheit ihr einziges politisches Vermächtnis.Im Grunde war Köstinger in der Corona-Pandemie überhaupt nicht in der Lage, praktikable, verständliche und vor allem langfristige Konzepte für die Urlaubsgäste und die heimischen Tourismusbetriebe zu erstellen. Im Gegenteil: die Tourismusbranche fühlte sich in dieser schwierigen Zeit von der Ministerin immer nur verschaukelt”, so Hauser.
Kommentare
“Langfristige Konzepte für die Tourismusbetriebe erstellen?” Das wäre die Quadratur des Kreises gewesen. Bei diesen willkürlichen und chaotischen Verordnungen der grünen Gesundheitsminister und des Herrn Ludwig — Lockdowns (in Wien noch strenger und länger), Einreisebeschränkungen, Ausgrenzung von Ungeimpften, monatelange Schließung der Nachtgastronomie usw.
Der letzte Akt im freiheitlichen Vernichtungswahn, der die FPÖ seit Übernahme durch den abgeschasselten Kickl verfallen ist. Neuwahl und Regierung Pam/Sigi/Beate unter Duldung des kleinen Herbsi, der sich mit Handlanger-Dienste den Damen anbiedert . Letzte Chance für Österreich war die Kurz/Strache-Regierung. Jetzt haben Österreich fertig, ist zur Lachnummer in der EU geworden, wo beispielsweise niemand mehr Maske trägt, aber die linken Medien den armen Herrn Rausch aus Vorarlberg vor sich hertreiben etc etc
Nicht nachvollziehbar, warum die FPÖ so erpicht auf Neuwahlen ist. Sozialisten in der Regierung geben Österreich den Rest. Geld wird verschleudert an Genossen, linke Pimperl- und Zumpferlvereine, Integrationswischiwaschi, das Wort Abschiebung wird verboten, der Kampf gegen rechts forciert, Leistung wird zu einem Straftatbestand, ebenso jeglicher Besitz von Einheimischen. Gute Nacht!
Ich frage mich, was gerade die FPÖ von Neuwahlen profitieren sollte. Nicht einmal, wen sie gewinnen würden, würde irgendjemand mit ihnen koalieren.
Sie bleiben in der derzeitigen Besetzung mit Kickl, Belakowitsch, Hafenecker und Schnedlitz für normal denkende Menschen unwählbar.
Wäre ein Hofer geblieben und gäbe es mehr von der Sorte wie Haimbuchner, dann sähe die Sache vielleicht anders aus.
Aber mit der Mannschaft ist kein Regieren möglich. Die sind höchstens für einen Aufreger am Stammtisch gut.
Die ÖVP würde mit ihnen koalieren – denn die stehen jetzt mit dem Rücken zur Wand.
Danke für die klaren Worte Herr Pfeiffenstierer. Die FPÖ vergisst dabei, dass sie einen Minister der am kürzesten im Amt war, hatten. Mit Riess-Passer, Krüger war v. 4. Feb. bis 3. März im Amt. Man sollte nicht mit Steinen werfen, wenn man…
ABER nur wenn der Herr Kickl endlich weg ist! Ansonsten werden die stets ungepflegt wirkende Frau Blakowitsch, der unsympathisch wirkende Herr Hafenecker gemeinsam mit dem aus sicherer Deckung kritisierend krächzenden Herrn Kickl die FPÖ womöglich ins AUS befördern. Die Wähler sind nicht so blöd, die wählen vorher MFG, was auch die ewig 10% Partei der “aggressiven” Frau Meinl-Reisinger zu spüren bekommen wird. Irgendwann hat auch der Herr Haselsteiner genug davon eine “Loserpartei” zu sponsern.
So ist es!
Die ÖVP-Leute haben zugesichert zurückzutreten, wenn Kurz nicht mehr an der Spitze ist. Er war an der Spitze, obwohl nur der Partei. Man sollte sich den Text vielleicht durchlesen.
Mir wären Neuwahlen lieber mit einem neuen Bundespräsidenten. Der, der aktuell dieses Amt bekleidet, könnte selbstherrlich eine linke Konzentrationsregierung installieren. Egal, wie die Wahl ausgegangen ist. Gerne auch mit einem grünen Kanzler.
Der, der jetzt in der Hofburg sitzt, hat bereits die schwarz/blaue Koaliton mitzertrümmert und dafür seine linkslinken Grünen in die Regierung geholt. Er würde vermutlich alles in seiner Macht stehende tun, um eine linkslinke Regierung Rot/Grün/Punschkrapferl zu installieren. Schuld sind immer nur die Wähler. In einer freien Demokratie hat jedes Land jene Politiker, die es verdient.