Kurz meldet sich zurück: "Werde meine Unschuld beweisen "
Ein neues Rechtsgutachten entlastet wie berichtet den früheren Bundeskanzler vollumfänglich – am Samstag meldete sich Sebastian Kurz schließlich selbst zu Wort mit einer kämpferischen Ansage.
Ex-Bundeskanzler Sebastian KurzALEX HALADA / picturedesk.com
“Die WKStA hat mir gegenüber schwere Vorwürfe erhoben. Ich habe mir strafrechtlich nichts zu Schulden kommen lassen und ich werde das auch beweisen”, mit diesen Worten meldete sich Sebastian Kurz am Samstag zurück, nachdem bekannt geworden ist, dass ein Rechtsgutachten ihn vollumfänglich in der Chat-Affäre entlastet.
Aus dem Gutachten von Prof. Lewisch geht jetzt hervor, dass die von den Korruptionsermittlern behaupteten konkreten Verdächtigungen gegen Kurz “in keiner Weise” nachvollziehen kann. Ebenso vermag die WKStA kein einziges Beweisergebnis zu benennen, “das die Person des Sebastian Kurz auch nur irgendwie in substantiierter Weise in Verbindung mit möglichen Inkorrektheiten bei der Finanzierung und Abrechnung von Leistungen im Schoße des BMF bringt”.
Vielmehr geht aus dem Gutachten hervor, dass die WKStA-Anordnung nicht nur “in mehreren Punkten schon in materiell-rechtlicher Analyse fehlerhaft” sei, einer “schlichtweg inkorrekten Textanalyse von Chatnachrichten”, sondern obendrein auch auf Spekulationen, Mutmaßungen und verfehlten Zirkelschlüssen beruhe, und, dass die WKStA es verabsäumte, leicht zu recherchierende Kontroll-Beweise aufzunehmen, die die Unrichtigkeit ihrer Annahmen zeigen würden.
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Kommentare
Sebastian Kurz ist einer der fähigsten Politiker Österreichs. Mit ihm hätten gute Zeiten für alle Österreicher erreicht werden können, weil er die wirtschaftliche wie soziale Dimensionen vereinen konnte, national wie international, was ihm von seinen Gegnern, die nur auf die Tränendrüsen drücken, nicht zuerkannt wird. Die anderen Parteien und deren Spitzen kauen immer noch an ihren überholten Grundsätzen: Klassenkampf und De-Liberalisierung, Kollektivierung und Abschaffen des Staates, und begrenzter Ausblick auf den eigenen Tellerrand-Horizont.
Als Beschuldigter Sebastian Kurz gar nicht seine Unschuld beweisen. Die WKStA muss einmal zuerst eine Schuld nachweisen. Davon ist sie weit entfernt. Und sie wird auch nichts finden.
Viel Glück, die nächsten Monate werden hart, aber mit Gottes Hilfe geht alles .
Jetzt muss der Staatsanwalt bestraft werden, wenn sich der Verdacht gegen ihn bestätigt, dass er einen Amtsmißbrauch, eine falsche Aufnahme und Zusammenstellung von Beweismitteln sowie eine falsche Verdächtigung begangen hat. Und auch diejenigen, die derartig schludrig die Chats ausgewertet hatten, müssen vor den Kadi. Soll ja angeblich auch noch ausgerechnet die Ehefrau des Staatsanwalts sein. Einfach sagenhaft, wie in der WKStA gearbeitet wird…
Alles Gute und weiter so.
In einem Jahr wieder Türkis Blau.
Es gibt keine andere Möglichkeit.
Wird es leider nicht so spielen.
Die Justiz wird jahrelang ermitteln, bevor es überhaupt zu einer Anklage kommt.
Dann werden bei jeder Tagsatzung bei Gericht irgendwelche Anträge der Staatsanwaltschaft gestellt werden und das Verfahren um Monate hinausgeschoben werden.
Habe das gleiche einmal in der 2. Hälfte der 90iger Jahre erlebt.
War damals der Fall Beldomo, wo auf betreiben eines hohen Mitarbeiters der AK bei Gericht so lange verzögert wurde, bis die Anlagefirma wirklich pleite gegangen ist und Anleger Millionen verloren haben.
Da wurde in einem Gutachten nur bekrittelt, dass der Geschäftsführer seinen Firmen Pkw mehrmals die Woche waschen lassen hat. Darauf wurde ein weiteres Gutachten gefordert.
Wäre übrigens ein interessantes Thema zum Aufrollen, vielleicht auch für Exxpress.
Nur, wenn Kickl nicht weit und breit
Wie schlecht es um uns steht, zeigt Kurz unbeabsichtigt selbst mit seiner Wortwahl: “Ich werde meine Unschuld beweisen.” Die Anklage muss die Schuld beweisen, bis dahin gilt die Unschuldsvermutung! Österreich scheint sich auch im Diskurs schon nicht mehr als Rechtsstaat zu verstehen. Zu der mehrfach erwähnten Momentaufnahme 58%, wenn die anderen 42% Kurz wählen, dann wäre das um 5% mehr als jetzt, das ist alles sehr relativ und volatil. Und “die Anderen” (Rot+Blau+Grün) könnten jetzt schon ohne Kurz regieren, und in Zukunft natürlich auch, aber sie müssten es auch tun …
Das Gutachten wurde von RA Suppan in Auftrag gegeben und wurde von Prof. Lewisch privat (nicht über die Uni Wien) erstellt.
Bleiben wir einmal bei den Fakten – die Chat`s sind irritierend. Die Veröffentlichung der WKStA ist skandalös. Die Opposition und die Kurz Hasser werden alle Geschütze gegen Kurz auffahren.
Von 22.11. – 24.11. lauft in St. Pölten der Prozess gegen J. Hessenthaler. Wenn es gelingt ihn schuldig zu sprechen und Zeugen auftreten, die Hinweise auf mögliche Hintermänner des Videos bekannt geben, könnte sich das Blatt wenden. Da könnte es für so Manche unangenehm werden und auch für deren Parteien.
Wesentlich für Kurz wird das Verhalten der ÖVP. Wenn sie sich besinnen, dass sie Kurz Ende August mit 99,1% bestätigt haben und sie sich dessen endlich bewusst werden, dass sie keinen besseren haben, dann müssten sie geschlossen hinter Kurz stehen.
Wenn Kurz seine Wähler mobilisieren kann indem er sich ernsthaft für seine mehr als flapsigen Äußerungen entschuldigt und glaubwürdig vermittelt, sich nicht persönlich bereichert zu haben und keine Straftat begangen zu haben, dann ja dann könnte er bei einer Wahl wieder punkten. Eine Absolute wird es nie!!
Dann kommt die nächste Hürde, wer koaliert mit Kurz?
Alles in allem eine Monsteraufgabe liegt vor ihm. Das Wichtigste ist jetzt die Rehabilitierung und privat die Geburt seines Kindes. Ich wünsche ihm Durchhaltevermögen und die Erkenntnis was wirklich zählt ihm Leben.
Der WKStA geht es offensichtlich nicht wirklich hier um Beweise. Die werden jetzt mit Plan B mit der Zeit-Mühle fortsetzen…
Roland bitte veröffentlichen sie ihre Chats
@Sarah…hilfloser kann man wohl nicht argumentieren…
„Ehrenamtl iche Politiker“ …………… z. B Pensionisten (Männer und Frauen mit viel Lebens- u. Berufserfahrung)
Bei Feuerwehren, Rettungsorganisationen…………….. bewährt sich das Ehrenamt.
Diese Personen würden wohl auch rechtzeitig unpopuläre Entscheidungen treffen – sie müssen ja nicht über Jahre am Sessel kleben.
In der Politik setzt man weiterhin auf Leute, welche zuerst die Jugendorganisationen (JVP Jungsozialisten……..) durchlaufen, sich mit Ellbogentechnik nach oben arbeiten und schließlich als Pressesprecher und PR-Spezialisten nach oben kommen und dann 30 Jahre an ihren Sesseln kleben wollen.
Auf der Strecke bleiben dabei: Schulische und berufliche Ausbildung, Erfahrung in der Berufswelt, Lebenserfahrung, Charakter (Ehre) und das Allgemeinwohl.
In den Chat´s der türkisen Führungsspitze kommt das sehr deutlich zum Ausdruck.
In der derzeitige Bundesregierung wimmelt es nur von solchen negativen Beispielen………..
„Weg mit den Huren des Wählers“
Ehrenamtl iche Politiker …………… z. B. Pensionisten (Männer und Frauen mit viel Lebens- u. Berufserfahrung) statt Berufspolitiker
Bei Feuerwehren, Rettungsorganisationen, gemeinnützigen Vereinen… bewährt sich das Ehrenamt.
Diese Personen würden wohl auch rechtzeitig unpopuläre Entscheidungen treffen – sie müssen ja nicht über Jahre am Sessel kleben.
In der Politik setzt man weiterhin auf Leute, die zuerst die Jugendorganisationen (JVP Jungsozialisten……..) durchlaufen, sich mit Ellbogentechnik nach oben arbeiten und schließlich als Pressesprecher und PR-Spezialisten nach oben kommen und dann 30 Jahre an ihren Sesseln kleben müssen, mit Wahlzuckerl, PR, Seilschaften …………
Auf der Strecke bleiben dabei: Schulische und berufliche Ausbildung, Erfahrung in der Berufswelt, Fachwissen, Lebenserfahrung, Charakter (Ehre) und das Allgemeinwohl.
In den Chat´s der türkisen Führungsspitze kommt das sehr deutlich zum Ausdruck, ist aber auch bei allen anderen Parteien sichtbar.
In der jetzigen Bundesregierung wimmelt es nur von solchen negativen Beispielen, jeder kennt ihre Namen.
Kurz hat schon einige Fehler gemacht, ok.
Nur die anderen Politiker machen auch Fehler.
Bei denen machen die großen Medien aber anscheinend nicht so viel Negativ-Propaganda.
Ich meine, die meisten großen Medien nennen sich offiziell “unabhängig” und berichten dann politisch zugunsten linker Parteien!
Wenn man es genau nimmt, sind die somit korrupt, weil sie weniger berichten und vielmehr Meinungsmacher sind ?!
“Unabhängig” nennen sie sich doch nur um Millionen Euro an Presseförderung abzustauben!
“Wer im Glaushaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen!”
Österreich hat die höchste Bodenversiegelung Europas! Und Ludwig baut exzessiv Wohnungen für Wohlstands-Migranten!
Wieso berichtet darüber niemand kritisch??
Das ist nur willkürliche Doppelmoral …
“Österreich hat die höchste Bodenversiegelung Europas! ” Kein Wunder, speziell in Oberösterreich werden in den meist ÖVP geführten Gemeinden kreuz und quer Äcker von ÖVP wählenden Bauern zu Wohnsiedlungen umgewidmet.
Mairinger: Thema verfehlt
Burgenland hat die grösste Bodenversiegelung/Einwohner, und das Bgld hat seit fast 60 Jahren einen roten Landeshauptmann
Und jetzt wird Dosko 300 ( ! ) ha , das sind 3.000.000 Quadratmeter mit Photovoltaikanlagen versiegeln.
Das Land Burgenland bekommt dafür 105.000 Euro , jährlich ( ! ), ja wofür ? , steuerfrei, an, wie soll ich es nennen , vielleicht ?????
Es wird ein längerer und harter Kampf, auch gegen parteiische und “öffentlich-rechtliche” Medien, vor allem aber gegen diverse Verleumder und Lügner. Aber dieser Kampf ist zu gewinnen. Ich erinnere an den Fall des schwerst verleumdeten Moderators Kachelmann, dessen Rehabilitation erfreulicherweise gelungen ist. Sein Fall zeigt: Man darf kein Pardon geben und muss jeden Verleumder und Beleidiger gnadenlos klagen. Hetzer und Hassprediger geben auf, sobald ihre Geldbörsen zu bluten beginnen.
Kurz scheint verpasst zu haben, dass die Bevölkerung an einer Rückkehr nicht interessiert ist, was die VP diesfalls dann auch nicht interessieren wird. Vielleicht mag er ja gemeinsam mit HC kandidieren?
PS: Privat alles Gute für die Vaterschaft!
Das ist nur Wunschdenken von Kurz Hassern, bei einer Wahl macht Kurz das Haushoch !
Was glauben sie wieviel Zustimmung wohl die eher lächerliche Konkurrenz hat ? Da hätte Kurz selbst als Angeklagter noch mehr.
Kurz wird als großer Sieger dieser Beispiellosen Vernaderug hervorzugehen.
58% sind also niemand?
Kara – lassen Sie sich untersuchen. Hass kann pathologisch werden…
Tritt Sebastian Kurz bei der nächsten Wahl an und sind die derzeitigen Probleme noch dichter geworden, dann sprechen wir von einer wahrscheinlichen Absoluten Mehrheit oder dicht daran.
“Was glauben sie wieviel Zustimmung wohl die eher lächerliche Konkurrenz hat ?”
Zusammen ein Vielfaches von Kurz.
@Sarah. Welche 58%? Die Umfragewerte von Kurz sind komplett im Keller; Kurz lässt sogar den – ehemals – unagefochtenen, jahrelangen Meister der hinteren Ränge namens Kickl weit hinter (bzw. vor) sich; des musst auch erst mal zambringen… Der absolute Großteil will von Kurz schlicht nix mehr hören…
Absoluter Blödsinn!
Fritz das wird sich jetzt wieder von Tag zu Tag ändern
Von welchen. Politikern sprechen sie den außer Sebastian Kurz und seine Mitarbeiter haben die alle zusammen nicht 10% von seinen Fähigkeiten.
Erkennen von schwierigen Situationen.
Mit den richtigen Partnern kooperieren. Gemeinsame Ziele vor
trennndes zu stellen. Schnelles Handeln. Was sollen Umfragen, seit
ich bei der letzten Umfrage erkläret
das die Opposition alles unfähige Verlierer sind ruft keiner mehr an
sind
Wenn das volle Ausmaß all dieser falschen Anschuldigungen publik werden und die Verantwortlichen dieses “Putschversuches” zur Verantwortung gezogen werden, dann kann Sebastian Kurz u.U. sogar mit einer Absoluten rechnen!
Ich habe bei Prof. Lewisch Vorlesungen an der Uni Wien besucht, für mich einer der besten Vortragenden überhaupt. Er kennt das Strafrecht, wie kein anderer.
👍👍👍
Ein Rechtsgutachten, in Auftrag gegeben von Kurz’ Anwalt, durchgeführt von einem Jurist dessen Kanzlei gute Verbindungen zur ÖBAG hat, kommt zu eben jenem Schluss, den Kurz gerne haben würde. Unabhängig sieht anders aus. Auch ist es keine vollumfängliche Entlastung, diese kann erst vor Gericht ergehen.
Apropos, da man hier grad wieder juristische Themen aufgreift: Wann erscheint eigentlich ein Artikel darüber, dass sich Wolfgang Fellner in dessen Verfahrenskomplex bezüglich sexueller Belästigung der üblen Nachrede als schuldig bekannt hat?
Ich habe bei Prof. Lewisch Vorlesungen an der Uni Wien besucht, für mich einer der besten Vortragenden überhaupt. Er kennt das Strafrecht, wie kein anderer.
Er kann ja ein guter Jurist sein, es hat auch niemand das Gegenteil behauptet. Das ändert aber nichts daran, dass es sich bei der Optik schwerlich um ein unabhängiges Gutachten handelt oder dass das Gutachten Kurz nicht vollumfänglich entlastet.
@Bash: Entschuldigung, aber Sie verzapfen einen Unsinn: Es geht genau nicht um die “Optik” (ein dehnbarer Begriff, von Demagogen gern gebraucht) sondern um juristische Fragen. Wenn er ein guter Jurist ist, dann müssen Sie auch seine Aussagen ernst nehmen. Oder wollen Sie ernstlich behaupten daß jeder Gutachter befangen ist !
Ich schreib ihm auch ein Gutachten “hahahahahhhaahahaha hahaha hahahahahahahaha hahahahaha muuahahahahahaha muahahahahahahaha
Sehr intelligent
Herr Kurz, ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Gesundheit. Meine ganze Familie, und die ist sehr groß, wünscht sich, dass Sie wieder gestärkt zurückkommen.
So unterschiedlich können Familien ticken. Meine nämlich (auch nicht gerade klein) möchte Kurz in keiner politischen Funktion mehr sehen. Selbst wenn strafrechtlich nichts herauskommt, bleibt ein verheerendes Sittenbild zurück. Und da gibt es Chatverläufe, die man nicht zurechtbiegen wird können.
Klaro, was da medial so einseitig kommuniziert wurde, muss einfach stimmen.
Nau ja wenn man mal einen Kollegen als Trottel bezeichnet ist man noch kein Verbrecher. Die Chats waren privater Natur. Die restlichen Chat Verläufe haben sie sicher nicht gelesen. Deshalb sollten sie nicht soviel reden wenn sie eigentlich nicht wirklich was wissen.
Roland’s Familie ist sicher von höchster moralischer Reinheit. Wie sie dann “nicht so klein” sein kann, ist unerklärlich. Kinder entspringen doch einer schmutzigen Sache…