Viktor Orbán hat Grund für gute Laune

Der Countdown zur Parlamentswahl in Ungarn ist in der Zielgeraden – und auch wenn bekanntlich erst zum Schluss abgerechnet wird, scheint der Ausgang bereits jetzt in Stein gemeißelt zu sein. Der Wahlkampf ist im Finish, in den letzten Wochen wurden bereits die Stimmzettel in der Staatsdruckerei gedruckt. Viktor Orbán führt, allen Unkenrufen zum Trotz, in den Umfragen teils haushoch – bei der ungarischen Minderheit im rumänischen Siebenbürgen sogar mit unglaublichen 91 Prozent. Aber auch in Ungarn selbst hat der seit 2010 regierende Ministerpräsident genug Grund zur Zufriedenheit.

Einseitigkeit der Europäischen Union

Denn die Anläufe der Oppostion, Orbàn vom politischen “Thron” Ungarns zu stürzen, verlaufen derweilen ebensowenig erfolgreich, wie jene von Kritikern aus Brüssel oder linken Journalisten, die dem ungarischen Präsidenten ein Bein stellen wollen würden. Somit war der Besuch der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, ebensowenig erfolgreich wie die ewigen “Standardkommentare” des “Standard”-Kolumnisten Paul Lendvai, oder die nachweislich falschen Gerüchte zu angeblichen EU-Austrittswillen des Landes.

Ebenso folgenlos blieben die offen antisemitischen Äußerungen des Herausforderers Péter Márki-Zay, welcher Orbáns Partei Fidesz vorwarf, “Juden” in ihren Reihen zu haben. Besorgt richtete der Vorsitzender der Ungarischen Jüdischen Vereinigung, Rabbiner Slomó Köves, einen – unbeantworteten – Brief an den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in welchem er eindringlich vor offen antisemitischen Tendenzen der vereinigten Oppositionsparteien warnte.

Wahlrechtsreform als Chance für die Opposition - aber die braucht laut Lendvai ein "Wunder"

Durch eine Wahlrechtsreform 2012 wurde die Zahl der Wahlkreise von 176 auf 106 und die Zahl der Listenmandate von 210 auf 93 reduziert, was bedeutet, dass mehr als die Hälfte der Abgeordneten durch das Mehrheitswahlrecht bestimmt wird. Mathematisch wäre das ein Vorteil für die Opposition, da sie für jeden Wahlkreis nur einen Kandidaten aufstellen muss.

Am 3. April wird man sehen, ob diese Chance genützt wurde – auch wenn die Vorzeichen dafür eher schlecht stehen.

Mit 49 Prozent dominiert die Regierungspartei Fidesz, die vereinigte Opposition kommt auf 41 Prozent.

Selbst Lendvai glaubt nicht an einen Erfolg der zerstrittenen Gegner Orbáns, wie er dem “Deutschlandfunk” anvertraute: “Es wäre schön für Ungarn, aber wenn ich mir die Atmosphäre so anschaue, wäre es auch ein Wunder. Fast so ein Wunder wie damals, als die Deutschen die Ungarn 1954 bei den Weltmeisterschaften geschlagen haben.”

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