Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht in einem Sonderzug nach Kiew gereist. Kurz nach ihrer Ankunft wurde in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst, der nach gut 30 Minuten wieder aufgehoben wurde.

Die drei EU-Spitzenpolitiker besuchten auch den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Ähnlich wie im benachbarten Bucha waren dort nach dem Rückzug der Russen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.

Der deutsche Kanzler sicherte der Ukraine schon auf der Fahrt nach Kiew die weitere volle Unterstützung im Kampf gegen Russlands Angriff zu. “Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen”, sagte er.

Scholz, Macron und Draghi nutzen die Zugreise um sich im Abteil des französischen Präsidenten über die Lage in der Ukraine auszutauschen
Gut bewacht: Europas Spitzenpolitiker in Kiew

Hoffen, dass Scholz nicht mit leeren Händen kommt

Macron sagte dem Sender BFMTV, es gehe um eine “Botschaft der europäischen Einheit, adressiert an die Ukrainerinnen und Ukrainer, sowie der Unterstützung, um zugleich über die Gegenwart und Zukunft zu sprechen, weil wir wissen, dass die nächsten Wochen schwierig werden”.

Scholz sagte weiter: “Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird.” Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, “wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine”. Die Sanktionen gegen Russland seien von großer Bedeutung, “denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel”, unterstrich Scholz.

Melnyk, der ukrainische Botschafter in Deutschland, nannte den Besuch von Scholz ein wichtiges Signal. “Die Ukrainer hoffen, dass der Bundeskanzler nicht mit leeren Händen kommt, sondern ein solides Paket militärischer Hilfen in seinem Reisekoffer mitbringt”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe darum, dass Deutschland zügig weitere schwere Waffen liefere, vor allem Artilleriegeschütze wie die Panzerhaubitze 2000 sowie Mehrfachraketenwerfer Mars II. “Man erwartet auch, dass der Kanzler im Anschluss an seine Zusage für die erste Einheit von Iris-T weitere moderne Luftabwehrsysteme zusichert, um die Zivilbevölkerung vor russischem Raketenbeschuss zu schützen.”

Das schreibt Putin-Freund Medwedew zum Kiew-Besuch:

Wenig schmeichelhafte Worte für den Besuch fand der ehemalige russische Präsident und Putin-Freund Dmitri Medwedew auf Twitter. Er bezeichnet das Trio als “europäische Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti”, die der Ukraine veraltete Haubitzen versprechen und dann, “wie vor 100 Jahren”, mit dem Zug nach Hause fahren würden.