Exxpressicus: Ostern – Gelingt der SPÖ die Auferstehung?
Die SPÖ ist auf der Suche. Nicht nach Eiern, wohl aber nach Stimmen für ihre Vorsitzkandidaten – und nach Orientierung und Geschlossenheit. Das Osterwunder wird aber wohl ausbleiben. Es tobt ein erbitterter Richtungsstreit, den auch die Mitgliederbefragung nicht beenden wird.
Ostern verbindet man mit der Eiersuche. Vor allem aber ist es das Fest der Auferstehung. Auch die SPÖ ist derzeit auf der Suche. Nicht nach Eiern, aber nach Stimmen für ihre Vorsitzkandidaten, nach Orientierung und vor allem nach Geschlossenheit. Davon wird abhängen, ob der SPÖ die Auferstehung aus ihrer Lähmung, Ohnmacht und Selbstzerfleischung gelingt.
Derzeit sieht es nicht danach aus, dass den Genossinnen und Genossen ein kleines Osterwunder gelingt. Zwar wurde eine Sitzungspause eingelegt, um die Aufregung der vergangenen Wochen über die Feiertage etwas abebben zu lassen. Doch vor und hinter den Kulissen geht der Kampf um den Parteivorsitz auch ohne medienwirksame Gremiensitzungen weiter.
Zwischen Zorn auf Wiener SPÖ und Machterhalt
Eifrig werden Unterstützer gesammelt, Gruppen formiert und neue Achsen zwischen Inn und der Traisen gebildet. Das Ganze ist nicht nur dem Wettbewerb mehrerer Kandidaten geschuldet, sondern ist das Abbild eines erbitterten und offenen Richtungsstreits in der SPÖ. Die Uneinigkeit über die personelle und inhaltliche Neuaufstellung zieht sich durch fast jedes Bundesland und trifft die Parteiorganisation bis ins Mark. Länderparteichefs müssen fast schon aufpassen, ob sie offiziell Rendi-Wagner, Doskozil oder Babler ihre Unterstützung aussprechen, um nicht auch noch im eigenen Bundesland einen Richtungsstreit anzuzünden. Der Zorn vieler Länder auf die mächtige Wiener SPÖ eint die einen. Andere in der SPÖ wiederum finden ihren Zusammenhalt in Zweckgemeinschaften zum Erhalt der eigenen Parteimacht.
Nach der Wahl ist der nächste Konflikt vorprogrammiert
Die Lage in der SPÖ ist und bleibt verfahren, denn nach der Entscheidung, wer die SPÖ in die Nationalratswahl führen wird, ist das Problem längst noch nicht gelöst. Der nächste Konflikt ist bereits vorprogrammiert. Nämlich, mit welchen Themen man sich positionieren will. Hier kann man davon ausgehen, dass weder der Babler-Flügel eine strengere Migrationspolitik von Doskozil unterstützten wird, noch das Lager des burgenländischen Landeshauptmanns plötzlich die linke Politik der offenen Grenzen. Genauso ist wohl sicher, dass aus Eisenstadt wieder Giftpfeile in Richtung Bundes-SPÖ abgeschossen werden, sollte Rendi-Wagner die Abstimmung überstehen und doch im Sattel bleiben.
Die Wähler werden so weiterhin vergrault
In dieser ganzen Gemengelage aus Machtkampf, Beleidigungen und persönlichen Befindlichkeiten verliert die SPÖ das Land und die Menschen aus den Augen. Als ob sie damit nichts mehr zu tun hätte. Die Bevölkerung erwartet sich sowieso keine großen Geschenke mehr, aber bei der diesjährigen Eiersuche wird sie vergeblich das rote Nest suchen und sich womöglich verlaufen. Die Menschen finden aber andere Nester. In türkis, blau, pink oder grün. Auch so kann man Wähler vergraulen und vertreiben.
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