Merkels Abschied bei Alexander Schallenbergs erstem EU-Gipfel als Kanzler
Es herrscht ein Kommen und Gehen in Brüssel. Alexander Schallenberg (ÖVP) kommt und erlebt seinen ersten EU-Gipfel in der Rolle des Bundeskanzlers. Angela Merkel geht. Für sie ist es der Abschied von der politischen Bühne.
Gesprochen wird über Energieversorgung vor dem Hintergrund steigender Gaspreise. Erwartet wird dazu auch eine Diskussion über Atomkraft. Und freilich werden auch die Ereignisse in Polen Thema sein. Das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts stellt nämlich den Vorrang von EU-Recht infrage. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die milliardenschwere Corona-Hilfen Warschau solange blockieren, bis das Land bestimmte Justizreformen zurückgenommen hat.
Für Dialog auf Augenhöhe
Bundeskanzler Schallenberg hatte bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel vergangene Woche Unterstützung für das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen und für das Zurückhalten von EU-Geldern gezeigt. Zugleich sprach er sich für einen Dialog auf Augenhöhe und gegen unterschiedliche Klassen von EU-Mitgliedschaften aus. Weitere Schwerpunkte des Gipfels sind die Migrationspolitik sowie die Bekämpfung der Corona-Pandemie.
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Kommentare
Das hat mit Klimazielen nichts zu tun!
Wir werden diese Energie dringendst benötigen!
Alternative Energien sind nett, aber das Geld, das sie kosten nicht wert!
Windräder vom Wind abhängig, Solarenergie von der Sonne! Energie kann so in der dringend benötigten Menge sicher nicht gliefert werden! Wasserkraft gut und schön, aber nur solange es ausreichend H2O gibt!
Wir werden ohne AKWs nicht auskommen! I
Ich hab seinerzeit bei der Atomkraft – ja oder nein – Abstimmung unter Kreisky aus Überzeugung mit NEIN gestimmt, würde das heute aber sicher nicht mehr tun!
Sehr brav. Genau das war das Ziel dieser ganzen Klimahysterie wegen des “hochgiftigen” CO2.
In hundert Jahren wird man von den Schildbürgern nichts mehr hören, sondern sich den Bauch vor Lachen halten mit Geschichten über die EU-Bürger.