Mikl-Leitner (ÖVP): Die Corona-Wiedergutmachung ist gerecht
Unbeeindruckt von den scharfen Attacken auf die neue ÖVP-FPÖ Koalition in Niederösterreich zeigt sich Landeshauptfrau Mikl-Leitner. Den heftig kritisierten Corona-Wiedergutmachungsfonds verteidigt sie. Er sei eine Chance zur Wiedergutmachung. Und die Rückzahlung verfassungswidriger Corona-Strafen sei gerecht.
Kritiker reiten scharfe Attacken auf den Corona-Fonds. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sieht in ihm eine Chance.APA/ROLAND SCHLAGER
Vor allem an einem Punkt im niederösterreichischen Koalitionsabkommen reiben sich die Kritiker: dem Corona-Wiedergutmachungsfonds. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verteidigt die Maßnahme: „Mit dem Corona-Fonds haben wir eine Brücke gefunden, um auch die Gräben in der Gesellschaft zu beenden.“ Das sei eine „Chance“, erklärt sie gegenüber der „Krone“. Der Fonds solle sämtliche Schäden abdecken, auch psychologische.
Niemand ist in Pandemie immer zu 100 % richtig gelegen
Ebenso findet sie die Rückzahlung von Strafgeldern an jene, die gegen Corona-Regeln verstoßen haben, richtig: „Die Rückzahlung der Strafen gilt nur für jene Gesetze, die der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat. Das halte ich auch wirklich für gerecht.“
Seit drei Jahren werde die Spaltung in der Gesellschaft immer tiefer. „Die Pandemie hat gezeigt, dass niemand immer zu 100 Prozent richtig gelegen ist. Weder die Experten, noch jene, die für strenge Regeln waren, und auch nicht die Gegner. Diese Entfremdung muss man endlich auflösen.“
„Das Verhalten der SPÖ ist der wahre Skandal“
Der Dauerbeschuss, den einige Kritiker auf die FPÖ und die Zugeständnisse der ÖVP eröffnet haben, beeindruckt die Landeshauptfrau anscheinend nicht. Sie macht viel mehr der SPÖ und ihrem Niederösterreich- Chef Sven Hergovich (34) schwere Vorwürfe: „Die SPÖ hat Forderungen zu Bedingungen gemacht, die nicht einmal in roten Ländern umgesetzt werden. Und das verlangt bei uns der Drittplatzierte mit 20 Prozent der Stimmen“, kritisiert Mikl-Leitner. „Das Verhalten der SPÖ ist der wahre Skandal.“
Zu den Zugeständnissen der Volkspartei erklärt die Landeshauptfrau: „Vor kurzem habe ich gelesen, dass die ÖVP vom hohen Ross herunterkommen soll. Und wenn wir Kompromisse eingehen, die manchen nicht passen, heißt es, der Preis ist zu hoch. Wir hatten übrigens auch viele Kompromisse zu den Forderungen der SPÖ. Aber Sven Hergovich war seinerseits nicht willens, nachzugeben.“ Fazit: „Die SPÖ hat blockiert – daher gibt es jetzt eine stabile Zusammenarbeit mit der FPÖ.“ Mit der FPÖ seien „harte Verhandlungen“ gewesen, „aber sie waren professionell im Ton. Wir haben es geschafft, ein Grundvertrauen aufzubauen.“
Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach der Landtagswahl waren in Niederösterreich nur Koalitionen zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ möglich.
Kommentare
In diesem Punkt hat sie recht. Die Verfassung verbietet nirgends die Wiedergutmachung eines, durch den Staat verursachtes Unrecht. Das Geschwafel, dass die nur möglich sei, wenn der Staat illegal gehandelt hätte ist z: B. mit folgendem Beispiel, leicht zu enttarnen. Im Falle eine zu Unrecht erfolgten Verurteilung zum Schaden eines Bürgers in Form einer Gefängnisstrafe, erfolgte das Urteil dem Gesetze nach völlig korrekt, trotzdem sieht das Gesetz eine, wenn auch, mittlerweile, reduzierte, lächerliche Wiedergutmachung vor, die von der Finanz-Prokuratur geleistet wird.
Man sollte nicht vergessen, dass JML zuerst die SPÖ konsultierte, um eine Koalition mit ihr zu bilden. Nun spricht sie plötzlich davon, dass die Koalition mit der FPÖ dem Wählerwillen entspricht. JML hat ja erneut versucht, den Wählerwillen zu ignorieren. Diesesmal hat die SPÖ aber nicht mitgespielt als hochnäsiger Sozi-Verein. Jedwede Aussage von JML ist keine Entschuldigung sondern ein Abschieben der Schuld auf Dritte. Die Experten, Berater, Wissenschafter etc. waren es – nur nie sie selbst. Sie, die den Impfirrsinn forciert und damit vielen Menschen psychische Gewalt angetan hat. Zu einer ernstgemeinten Entschuldigung gehören richtige Worte und auch langfristige Handlungen, die ausschließlich der Bevölkerung zugute kommen. Ansonst kann man nur hoffen, dass Herr Landbauer die ausgleichende Gerechtigkeit ist in der türkisen Welt von JML.
Nicht die Pandemie hat gezeigt, dass die Politiker und ihre sogenannten Experten nicht 100% Recht hatten, sondern eine grosse Anzahl von Studien, welche nicht als Entscheidungsgrundlage verwendet und der Öffentlichkeit vorenthalten wurden. Und viele Fachleute, welche schon ziemlich bald im Jahr 2020 gewarnt hatten und auf diese Studien hingewiesen haben und deswegen verfolgt, entlassen, diskreditiert usw., wurden. Diese Menschen, die die Studien durchgeführt haben und diejenigen, die sich in ihrem Urteil darauf berufen haben, als Gegner, welche nicht zu 100% Recht hatten zu bezeichnen, lässt unglaublich tief blicken.
Meine Stimme missbraucht niemand !
Ich mag Sie nicht, aber ich ziehe meinen Hut für ihre kleinen Eingeständnisse, und der 30 Mille Unterstützung für Geschädigte und ungerechtfertigter Strafzahlungen..Wobei ich festhalten möchte, das das nur ein erster Schritt gewesen sein kann. Danke Herr Landbauer für dieses Ergebnis.
Da bin ich voll bei ihnen. Im Bund wurde bis dato nur geredet, so auch Nehammer; NÖ hat diesen konstruktiven neuen Weg der FPÖ zu verdanken. Da werden einige sich noch was abschauen.
Das Gesetz zur Impfpflicht gehört noch aufgehoben !
Ähm schon vergessen das wir in OÖ die selbe Koalition haben?
Ich mag Mikl-Leitner nicht.
Trotzdem ziehe ich diesmal meinen Hut vor ihr!
Eigene Fehler eingestehen UND gleichzeitig die frechen Sozis abblitzen lassen sind 2 Pluspunkte für sie.
Bezüglich Corona-Massnahmen: Nichts wird vergessen, nichts wird verziehen, nichts wird vergeben.
Jetzt wird er dumm schauen der fragwürdige Klavierfreak im Parlament,aber das kann er eh gut und über Demokratie kann er jetzt dazulernen! und der Oberlehrer in der Hofburg auch!
Dass die Linken nichts von Demokratie halten, haben sie schon sehr oft und jetzt wieder bewiesen! Wollte die SPÖ nicht auch in der Verfassung verankern, dass es keine Regierung ohne SPÖ-Beteiligung geben darf? Hoffentlich saufen sie jetzt endgültig ab, in den Bundesländern und im Bund.
Nein, ich schreibe nicht zu schnell.
Wenn die Linken Schnappatmung bekommen, haben die Rechten alles richtig gemacht.
für gechädigte, aber die müssten von pfizer eingefordert werden und nicht von unserem steuergeld !!!
Es geht hier ja nicht um Impfschäden, und die braucht Pfizer auch nicht zu zahlen, weil die sich wohlweislich vertraglich abgesichert haben. Durch die Notfallzulassung oder vorläufige Zulassung haftet der Staat.
So isses @clara sig : die Impfschäden-Klagen werden gerade erst formuliert . Bei Lauterbach/DEU ist man schon ziemlich knapp davor . Gottseidank existieren handfeste Beweise (Medienberichte, Videos…) für die Rechtsbrechung, die Ausgrenzung, das erlittene Leid. Jetzt geht’s erst los !
Der Meinung bin ich nicht ganz. Die Pharmakonzerne haben bezüglich der mRNa Präparate von vornherein jegliche Haftung abgelehnt. Nachdem der Staat jetzt nach Versöhnung und Wiedergutmachung ruft, sollten diese 30 Millionen nicht vom Steuergeld der Geschädigten, sondern von den Privatkonten der Verantwortlichen eingezogen werden. Mit Pfändung wenn nötig des gesamten Vermögens der Schreier nach Lockdowns für Ungeimpfte und Lügenverbreiter über die Wirksamkeit dieser Substanzen!!!!
Niemand ist in Pandemie immer zu 100% richtig gelegen !
Jedoch, unsere Politiker haben einen Eid auf die Verfassung abgelegt wie,
. . . . . . . ZUM WOHLE DES VOLKES ! ! ! Dieser Eid wird vorwiegend (nahezu
ausschliesslich) von den Regierenden, mehr oder weniger, tägl. verletzt,
dieser Eid und die Verfassung (SELBSTBESTIMMUNGSRECHT) wurden auch
in der Pandemie von den Verantwortlichen mit Füßen getreten ! ! !
Nur soviel zum Thema Versöhnung ! ! !
Diese angeloben und schwören dieser Clowns, alles zu tun und zu schützen und bla bla bla, kannst du komplett in die Tonne kippen, am Futtertrog sind sie alle gleich.
Sehr richtig, Tom, alle gleich. Wer das mal kapiert hat, ist aus dem System draußen.
Botschaft an die Linken: könnt oder wollt Ihr nicht verstehen, dass diese Koalition den Wählerwillen abbildet? Wir leben in einer Demokratie (auch wenn es mitunter nicht so aussieht…) und da haben jene Parteien mit den meisten Stimmen das Sagen! Rot und Grün haben nichts mehr zu sagen! Ihr seid ein Auslaufmodell! Ihr seid doch nur noch mit Euch selbst beschäftigt und klammert Euch krampfhaft an den Futtertrog, anstatt für die Menschen im Land zu arbeiten, die Euch fürstlich entlohnen! Es ist zu hoffen, dass es nun endlich wieder bergauf geht im Land mit der neuen Regierung!
Die SPÖ ist nur mehr beinlich Auftritt in Salzburg überall wollen sie die Steuern senken aber wo das Geld herkommen soll für alle diese Ausgaben da gibt es keine Antwort außer die reichen sollen zahlen ich kenne keine Österreicher die Milliarden Bargeld Zuhause haben
Das beste Vorhaben die beste Wiedergutmachung höre ich aus NÖ. Das ist so lobenswert und sollte in allen Bundesländern folgen. Herr Ludwig, Herr Hacker was meinen sie?
Na was hab ich gesagt, Augenauswischerei der 30Mio Fond. Welche Gesetze wurden denn vom VfGH aufgehoben, außer dem Friseurbesuch?
Haben die Linken keinen Charakter mehr? Wenn sich der Erste mit dem Zweiten in einer Koalition findet ist das Demokratie! Der Wählerwille ist zu akzeptieren und sollten auch Andersdenkende zur Kenntnis nehmen. Das SPÖ, Grüne und Neos unser schönes Österreich gegen die Wand fahren, merken immer mehr Ösis
Das Zukunftsmodell für Österreich kann nur eine mitterechts Regierung sein. Und wer es nicht glaubt muss nur nach Deutschland blicken. Also Ärmel hoch und aufgehts in eine bessere Zukunft.
Immer dasselbe mit der Roten Kapazundern. Wenn nicht ALLES nach ihren Köpfen geht, blockieren sie. 6 Wochen war es für die SPÖ-Politiker NICHT MÖGLICH, Kompromisse einzugehen. Mit der FPÖ wollen wir nicht, mit der ÖVP können wir nicht-das sind die Sozis. Und wenn dann andere Parteien zusammenarbeiten, ist es für die Roten ein Skandal. Was glauben diese 20% Sozis eigentlich ? Dass es zwingend nötig ist, die SPÖ mitregieren zu lassen ? Ist es NICHT und es ist für das Land auch besser, wenn diese Partei erstmal aus dem Rennen ist. Wenn man sich Wien anschaut, dann weiß warum. Außerdem schafft diese Partei es nicht einmal, die eigenen Funktionäre dazu zu bringen, dass alle an einem Strang ziehen. Und nach dem PRW-Doskozil Theater hat die SPÖ bewiesen, dass sie derzeit keinesfalls geeignet ist, ein Land zu führen. Und der rhetorisch schwache Sprechdurchfall von Kern zeigt, wie verbittert die Genossen schon sein müssen, als wären andere schuld an der Unfähigkeit der Sozis. Der Pizza-Kern ist wohl das letzte Aufgebot dieser Partei. Und DER ist genauso unnötig wie PRW. Freundschaft.
Nein, Frau Mikl Leitner, die Experten hatten Unrecht da stimme ich zu, jedoch hatten und haben die meisten der “Massnahmengegner” und “Regierungskritiker” recht. Jetzt das so darzustellen, um die eigenen ungeheuerlichen Aussagen von ihnen schöner aussehen zu lassen, ist keine Entschuldigung! Eine Entschuldigung ist: “Es tut mir leid ich hatte Unrecht, meine Aussagen gegen das österreichische Volk waren widerlich, die von mir veranlassten Massnahmen waren falsch und haben Land und Leuten geschadet. Ich möchte es wieder gut machen und werde Niederösterreich so gut ich kann unterstützen um ihm wirtschaftlich, gesundheitlich und menschlich wieder zum gewohnten Standard zu verhelfen. Dies soll auch als Vorbild für ganz Österreich stehen!” 🇦🇹
Danke an die Exxpress Zensur, für die Freigabe dieses Posts!
Dazu würde man Eier brauchen
genauso und nicht anders müsste es sein, wenn auch nur ein Funken Ehrlichkeit hinter ihrer Absicht stünde. Es ist wieder nur die übliche Taktik …
Und im linkslastigen Staatssender tobt sich die steuerfinanzierte linke “Künstler”-Schar aus, als würde nun die Welt einstürzen. Als ob diese Schar an linken “Gutmenschen” für das Fortbestehen der Republik zuständig wäre. Wollen die wirklich die Wiederauferstehung der desaströsen 20er-und 30er- Jahre des letzten Jahrhunderts? Es scheint so.
Dieses jetzige Lippenbekenntnis ist aus dem Wahlschock entstanden und für mich unglaubwürdig, der geht es doch nur darum etwas von Restösterreich für die Verräterpartei zu retten. Kein Wort ist wahr aus dem Verrätermund, in Wirklichkeit werden im Hintergrund für die FPÖ schon wieder die Messer gewetzt
Zumindest damit mich nicht impfen zu lassen, lag ich 100 % richtig.
Auch dass ich nie das Recht auf Impfung für jeden angezweifelt habe, war 100 % richtig. Ich habe auch nie einen Geimpften gefragt, warum er sich hat impfen lassen, das ist schließlich seine Privatsache, zu 100 %.
Allerdings war und bin ich zu 100 % sauer, dass mir das Leben als Ungeimpfter noch schwerer gemacht wurde, als durch Corona eh schon. Gerade Frau Mikl-Leitner hat mich als asozial, terroristisch, die Allgemeinheit aus Unvernunft gefährdend bezeichnet. Wenn ich das über sie gesagt hätte, wäre ein Aufschrei der Entrüstung zu hören gewesen, wie man eine Frau so verunglimpfen kann. Meine finanziellen Verluste wird der Fond nicht ausgleichen, und er beschwichtigt auch nicht meine Wut auf ÖVP, SPÖ, Grünnazis und NEOs. Da ist sämtliches Vertrauen verspielt worden, und mit Ungeimpften spielt man nicht!
Diese Richtung ist ein guter, erster Schritt seitens der ÖVP. Denn auch die ÖVP sollte sich wieder daran erinnern, daß das Volk der Souverän ist, also jene Institution, welche auch Sie, die Frau LH-Frau, in ihr Amt wählt. Ich kann aber auch nur hoffen, daß die ÖVP nicht vergisst, was in dieser Koalitionsvereinbarung steht und diese auch Punkt für Punkt einhält. Natürlich beruht dies auf Gegenseitigkeit ! Daß die Coronamaßnahmen komplett überzogen und teilweise nicht nachvollziehbar waren, war den meisten Bürgern Österreichs klar. Nun sollte die ÖVP und andere Parteien hier in Österreich, welche diese strengen Maßnahmen befürwortet haben, auch ehrlich zugeben, daß sie diese überbordenden, d.i.k.t.a.t.o.r.i.s.c.h.e.n Maßnahmen schon irgendwie genossen haben. Ich hattte das Gefühl, spez. durch die Aussagen einiger ÖVP-Granden, daß sie uns ihre Überlegenheit und den Bürgern ihre Ohnmacht zeigen wollten. Zum Glück für Österreich und die Bevölkerung war da die FPÖ. Daß wir uns von diesen Fesseln befreien konnten, haben wir fast ausschließlich der FPÖ zu verdanken. An dem Ausgang der NÖ-Wahlen hat sich nunmehr die Dankbarkeit und Zukunfts-Hoffnung der Bürger gezeigt. Ich bin überzeugt, daß dieser Weg fortgesetzt wird. Ich werde auch diesen Weg gehen.
Hätte es so weitergehen sollen. Es wäre immer schlimmer geworden. Man soll die Beiden jetzt in Ruhe lassen und nicht wie immer vorher schon alles schlecht machen. Das Land muß endlich zur Ruhe kommen .
Fakt ist NÖ brauchte nie die SPÖ und das war gut so.
Die Linken welche sich hier nicht wohl fühlen sollten wieder zurück in ihre lebenswerte Stadt, denn um nichts anderes geht es bei den paar welche sich jetzt aufplustern.
Ich verstehe die Begeisterung für eine Zusammenarbeit zwischen ◾️&💙 nicht ganz, wahren die doch mit beteiligt und nicht dagegen als die Regierung wegen Ibiza gesprengt wurde!? Niemand hat jemals den Kopf bewahrt und erkannt das hier eine funktionierende Regierung von außen sabotiert wird/wurde und sich um Aufklärung bemüht und auch nicht dazu beigetragen das Ganze aufzuklären – bis heute!? Diese ÖVP ist durch und durch gefährlich für dieses Land und sein Volk! Die FPÖ ist auf beiden Augen blind, nicht nachtragend, schon vergesslich wie die ÖVP und lässt sich so erneut mit dem Teufel ein! 👎🏼 ALLE, auch aber vor allem die FPÖ sind unfähig wirklich Politik für das Volk zu machen!
Es ist schon richtig, dass man Ibiza noch aufarbeiten muss, aber es ist höchste Zeit einer politischen Weichenstellung und Arbeit für Österreich bevor es endgültig zu spät ist. Während die linke Blase von Coronademenz umhüllt ist zeigt sich ML wenigstens einsichtig.
Man soll die Regierung in NÖ mal arbeiten lassen….schon vorher diffamieren geht gar nicht….gut das die Spö nicht dabei ist, siehe Wien….
“Die FPÖ ist auf beiden Augen blind, nicht nachtragend, schon vergesslich wie die ÖVP und lässt sich so erneut mit dem Teufel ein”……Sie können sicher sein, Herr Kickl ist in dieser Angelegenheit extrem nachtragend, er ist allerdings auch ein brillanter Stratege und Demokrat wie er im Buche steht. Verletzungen und Ungerechtigkeiten gab es in der Politik schon immer, und zwar solange es Politiker gibt. Das gab und gibt es in allen Parteien und politischen Gruppierungen schon immer. Im Falle NÖ gab es tatsächlich realistisch nur die Option Zusammenarbeit zwischen ÖVP/FPÖ oder Neuwahlen, die SPÖ war final nicht imstande einen Verhandlungserfolg herbeizuführen. So what. Was ich an Landbauer und Kickl schätze, sie wollten und wollen beide Verbesserungen für die hart arbeitende autochthone Bevölkerung. Und zwar in jeder Hinsicht, auch die Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns und der menschenverachtenden Zwangsmaßnahmen samt Impfzwang samt Entschädigungsfonds ist dringend notwendig und daher zu begrüßen. Der Aufschrei der Linken und die Ablehnung der Aufarbeitung im ganzen Land, sogar die Ablehnung von Straf-Rückzahlungen zeigt ja, wie autoritär und uneinsichtig die Linken in Wahrheit sind. Es ist geradezu erschütternd, wie sie nun ihre wahre Fratze zum Vorschein bringen und dies zeigt in hohem Maße, wie gefährlich diese linke radikale Ideologie in Wahrheit ist. Man kann nur noch beten und hoffen, dass sich auch im Bund bei den kommenden NR-Wahlen die Wähler besinnen und nicht zulassen, dass sich eine SPÖ/Neos/Grüne-Regierung ausgeht. Eine Vernunft-Ehe zwischen FPÖ und ÖVP ist allemal ungefährlicher und besser als ein links-linkes Experiment, wo man bereits jetzt beobachten kann wie radikal und autoritär sich die Grünen gerieren, wenn sie an der Macht sind. Never ever dürfen die jemals wieder was zu plaudern haben in der Politik.
Ich finde den Corona-Wiedergutmachungsfonds absolut okay. Dieser sollte auch als positives Beispiel für andere Bundesländer gelten.
Davon könnten sich viele Politiker eine Scheibe abschneiden. Mikl-Leitner war eine “Hardlinerin” in Sachen Corona, aber sie hat die Größe, Fehler einzugestehen und mit diesen Maßnahmen ein wichtiges Zeichen der Versöhnung zu setzen.
ps: Wie kann man nur diesen Corona-Wiedergutmachungsfonds kritisieren?
Dass niemand 100% richtig gelegen ist mag schon sein. Wir Schwurbler waren aber viel näher dran!
Auch wenn mir noch ihre Entschuldigung fehlt ob ihrer Aussagen zu den Ungeimpften, ist das wenigstens ein Anfang. Im Gegensatz zu den ganzen anderen LH´s wie z.b Kaiser, der uns gleich mal wie vor bald 90 Jahren alle Ungeimpften “markieren” wollte oder LH´s die uns verhaften und “wegsperren” wollten usw usf, hat die Hanni wenigstens so viel Mumm das von der FPÖ geforderte umzusetzen (auch wenn es ihr eigentlich nur um LH-Sessel ging)
Was tut man nicht alles wenn man an der macht bleiben will! Mit den Blauen war’s immer ein Chaos