Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.

Scholz wird damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Glückwünsche aus Österreich

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gratulierte Olaf Scholz zu dessen Angelobung als deutscher Bundeskanzler. “Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit zur weiteren Vertiefung der engen Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland”, schrieb er auf Twitter.

Auch SPÖ-Bundesparteivorsitzende Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner gratulierte Olaf Scholz am Mittwoch in einer Aussendung zur Wahl zum deutschen Bundeskanzler und zeigte sich erfreut über das Zustandekommen der SPD-geführten Ampel-Koalition. Scholz habe mit viel Erfahrung und Entschlossenheit eine Regierung mit sozialdemokratischem Profil geformt, so Rendi-Wagner. “Mit ihrem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit steht die fortschrittliche Ampel-Koalition unter Kanzler Olaf Scholz für Aufbruch, Hoffnung und Zuversicht.” Olaf Scholz sei als deutscher Kanzler “der richtige Mann am richtigen Ort”, betont die SPÖ-Chefin. Jetzt gehe es unter anderem darum, gesellschaftliche Gräben zu überwinden.

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures teilte anlässlich Scholz Kanzlerwahl in einer Aussendung mit: “Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist ein wichtiges Signal für ein Europa der Stärke, der Stabilität und der Demokratie.” Scholz sei als überzeugter Demokrat und Europäer ein “ungemein wichtiger Anker für Stabilität und Freiheit in der Europäischen Union.” Er werde antidemokratischen Tendenzen entgegentreten und europäische Grundwerte schützen. “Es würde Österreich und dem neuen österreichischen Bundeskanzler gut anstehen, sich tunlichst in diese proeuropäische Phalanx einzuordnen, anstatt sich durch Visegrad-Abenteuer europapolitisch weiter zu isolieren”, so Bures weiter.

(APA/red)