Nach Briefwahl: SPÖ bleibt ohne Sitz im Grazer Stadtsenat
Die Briefwahl ist ausgezählt und jetzt ist es amtlich: Die SPÖ bleibt in Graz ohne Sitz im Stadtsenat.
Michael EhmannAPA
Das Wahlergebnis der Grazer Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen liegt vor: Die KPÖ gewann mit 28,84 (plus 8,5 Prozentpunkte) vor der ÖVP, die um 11,88 Prozentpunkte auf 25,91 Prozent abstürzte. Dritter wurden die Grünen mit 17,32 Prozent (plus 6,81 Prozentpunkte) vor der FPÖ mit 10,61 Prozent (minus 5,25), der SPÖ mit 9,53 (minus 0,52) und NEOS mit 5,42 Prozent (plus 1,48). Die Verteilung der Sitze im Stadtsenat ist KPÖ 3, ÖVP 2 und Grüne und FPÖ jeweils ein Sitz.
Die SPÖ hat somit den ersehnten Sprung zurück in den Stadtsenat nicht geschafft, die KPÖ nahm der ÖVP einen Stadtsenatssitz ab und hat damit künftig drei, die ÖVP nur mehr zwei. Grüne und FPÖ haben je einen Sitz in der Stadtregierung.
Mit der Auszählung der Briefwahl verlor die SPÖ zudem noch ein Mandat gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag, zugunsten der Grünen. In Summe hat die KPÖ nun im Gemeinderat 15 Mandate (plus 5 gegenüber der Wahl 2017), die ÖVP verlor 6 und hat nun 13, die Grünen verbesserten sich von 5 auf 9 Mandate und die FPÖ kam auf 5 (minus 3). Die SPÖ verlor einen Sitz und hat nun vier Mandate, NEOS verbesserten sich von einem auf 2 Mandate. Damit hätten KPÖ und Grüne zusammen 24 Sitze im 48-köpfigen Gemeinderat.
KPÖ bleibt Wahlsieger
Beim Wahlsieger KPÖ – Spitzenkandidatin Elke Kahr hat ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Mehrheit abgenommen – wird über das weitere Vorgehen erst am Montagabend oder Dienstag beraten. Kahr äußerte sich vorerst noch nicht dazu, sie wollte die Briefwahlauszählung abwarten – und empfing am Montagvormittag den bereits länger fixierten Besuch einer Delegation aus der Schweiz im Rathaus, wie es gegenüber der APA hieß.
ÖVP: Weg für Kurt Hohensinner frei
Die ÖVP hat nach dem Rücktritt von Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl am Montagabend in einer Stadtparteivorstands-Sitzung bereits den Übergang zu Nachfolger Kurt Hohensinner freigemacht. Er wurde einstimmig gewählt.
FPÖ beging "blauen Montag"
Die FPÖ beging ihren traditionellen “blauen Montag”. Ob Mario Eustacchio Vizebürgermeister bleibt, war noch offen. Am Wahlabend hatte er jedenfalls für seine Freiheitlichen die Oppositionsansage getätigt. Die Stadtparteileitung der Grazer FPÖ wird jedenfalls erst am Donnerstagabend tagen und die Wahl nachbesprechen.
Kommentare
Die SPÖ-Graz, für den Hausgebrauch einfach erklärt. Der Grazer SPÖ ging es während der Stingl -Ära nur um Machterhalt, beweihräucherten sich selbs. Bürgernahe, soziale Politik ? Fehlanzeige. Selbst lebten sie in gut bezahlten Funktionärs-Posten völlig abgehoben von den Sorgen und Nöten der Menschen, allenfalls ging es darum, wie man die Beamtengehälter im Grazer Rathaus noch üppiger gestalten kann. Fazit nach Ausscheiden des ach so sozialen Alfred Stingl ? Beinahe 90% des Grazer Stadtbudget gingen für die Bezahlung der Beamten*innen drauf, ein Katalog von rund 200 Zulagen wurde geschaffen, bekannt wurde beispielsweise die “Vorhang-Zuzieh-Zulage” (??). Sozialistische, eiskalte, in die eigenen Taschen wirtschaftende Politik mit Personenkult “Alfred Stingl”. Dann kam zuerst Kaltenegger, dann Elke Kahr, machten anstatt der “Sozialisten*innen*diversInnen ” echte soziale Politik und nun wird Elke Kahr Bürgermeisterin. Und die “Rathaus-Sozialist*innen*diversInnen” ? Diese sind heute an der Grazer Politik mit heißen 4, in Worten VIER Gemeinderäte beteiligt, ohne Sitz im Stadtsenat, und können sich die Politik von außen anschauen. Was daran ist da so schwer zu verstehen? Schöne Grüße Ein ehemaliger Jung-Funktionär der SPÖ-Graz P.S. Vielleicht könnte man das auch Joy Pamela Wagner von der Per-Hansson-Siedlung in Wien-Favoriten erklären, wie bürgernahe, soziale Politik geht, nämlich sich den Sorgen und Ängste der Menschen annehmen und nicht “drüberfahren”
BRAVO! So ist es!