Nächster Rüffel für Orban von EU: Ungarn verstößt mit Asylregel gegen Unionsrecht
Erneut sind Viktor Orban und Ungarn Zielscheibe der EU. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein ungarisches Asly-Gesetz gekippt. Laut EuGH entspricht es nicht dem EU-Recht. Es ist nicht das erste Mal, dass die EU Asyl-Gesetze Ungarns zerpflückt.
Der ungarische Premier Viktor Orban (60) sieht sich immer wieder mit scharfer Kritik aus Brüssel konfrontiert
Wegen ihrer rigiden Asyl-Politik ist die ungarische Regierung von Viktor Orban (60) wiederholt von der EU-Kommission gerügt worden. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Grundlage einer Klage der EU-Kommission einmal mehr eine ungarische Asylregel gekippt.
Hintergrund für die aktuelle Entscheidung ist ein Gesetz, das Ungarn 2020 während der Corona-Pandemie verabschiedete. Laut Gesetz mussten bestimmte Drittstaatsangehörige und Staatenlose für einen Asylantrag ein Vorverfahren durchlaufen. Die Betroffenen sollten in die ungarischen Botschaften in Belgrad oder Kiew, um dort persönlich eine Absichtserklärung für den Antrag auf Asyl abzugeben.
Anschließend konnten die ungarischen Behörden entscheiden, ob sie den Schutzsuchenden die Einreise nach Ungarn genehmigen, um dort einen Antrag auf Asyl zu stellen.
Asyl: Brüssel klagte Ungarn - der EuGH kippte das Gesetz
Die EU-Kommission sah in dieser Regelung einen Verstoß gegen das EU-Recht und klagte Ungarn. Der EuGH gab der EU-Kommission jetzt recht: Mit der Regelung werde den Betroffenen das Recht vorenthalten, in Ungarn um Asyl anzusuchen, so die Begründung.
Eine vorherige Absichtserklärung sei im EU-Recht nicht vorgesehen und gewähre keinen effektiven und schnellen Zugang zum Asylverfahren. Die Maßnahme eigne sich auch nicht, um die Pandemie einzudämmen, so das Urteil der Richter.
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Kommentare
Dieses EU Parlament musste Mann einfach auflösen, Oesterreich muss sich von der EU verabschieden,
Was hat die EU zusagen? Eine NGO mit starken braunen Zügen, von niemandem gewählt. Vorne stehend in dieser NGO eine korrupte von der Leyen, die längst gerichtet gehört.
Orban ist für sein Volk da und agiert in dessem Sinn. Bravo. Lass dich nicht von dem korrupten Sauhaufen der EU in die Knie zwingen.
Und was wurde aus den Vertragsbrüchen der EU? Keine Staatsfinanzierungen? die Einstimmigkei bei Gesetzbeschlüssen? Statt Friedens- nun Kriegsprojekt? Gelder veruntreuen? Die sollte sich schön ruhig verhalten und Orban in Ruhe lassen!
Die korrupte EU soll endlich Ungarn in Ruhe lassen.Ich würde mir von van der Laden auch nichts vorschreiben lassen.Wer kriminell ist hat anderen Ländern nicht vorzuschreiben was sie zu tun haben.Diese Frau gehört hinter Gitter
Von der Leyen gehört des Amtes enthoben unverzüglich
Wir wurden in der Corona Zeit,EINGESPERT, das ist richtig in der EU. Aber wenn Ungarn auf seine Landsleute schaut und keine sinnlose Mikration will. Ist der EuGH NATÜRLICH DAGEGEN. EU gehört in die Geschichte geschickt. Richtig wäre EWR.LG ERWIN
Vielleicht können wir diesmal doch etwas von der Politik Orbáns für uns mitnehmen. Fördergelder der EU gibt es für Ungarn nun nicht mehr. Tja, die lassen sich halt nicht erpressen und bleiben hart. Dort gibt es fast keine Asylanten, welche die gesammte Region unsicher machen und für Unruhe sorgen. Unter Umständen wäre es möglicherweise so weit das Brüsseler “Joch” zu überdenken und auch einmal Klartext zu sprechen, bevor unsere Kinder Deutsch als Fremdsprache im Unterricht haben und erklärt bekommen müssen, was ein “Wūrstl-Stand” ist(war).
Tatsache ist aber, dass Orban seine Illegalen ohne Rücksicht auf den Nachbarn Österreich, einfach weiterschiebt! Dass die EU da die Klappe nicht aufreißt und unsere Politiker uns auch mit den illegalen Massen im Stich lassen, das ist das Schlimmste überhaupt! Jeder darf wie es ihm gefällt einfach in Österreich einfallen und die Sozialgelder in Empfang nehmen!
25% Inflation
25% Jugendarbeitslosigkeit
20 % normal Arbeitslosigkeit
Ja, so gut ist Orban und seine Regierung.
Daß ihm die Fpö Schlümpfe zujubeln, hat dann wohl doch mit einer fehlgeleiteten Wahrnehmung zu tun.
Wohl Blind, oder? Weil Orban als Einziger sich nichts von der EU diktieren lässt straft ihn Brüssel über den Wechselkurs ab! Er hat in großem Stil Investoren ins Land geholt und kommt auch ohne die EU Gelder aus! Und seit Jahren ein Wirtschaftswachstum um 5%, und wer von den Anderen? Und da er sein Öl gesichert hat denkt vdLaien er würde mit dieser EU teilen!!!
Es wird wieder Zeit das Ungarn und Österreich an einem Strang ziehen !
Orban ist der einzige Politiker in der EU welcher noch sagt was hier falsch gemacht wird. Ich würde für eine Volksabstimmung für oder gegen eine EU sein. Wir Österreicher haben nicht für solch eine verkommene EU mit solchen zweitklassischen Politiker gestimmt und zwar abgehoben und keine Ahnung vom wirklichen Leben!!!!
Genau das selbe will ja die EU angeblich jetzt auch – zu mindest propagieren sie das.
Ungarn bekommt ja kein Geld mehr von der EU und wenn ich der Orban wäre, bekäme die EU keine Mitgliedsbeiträge mehr von mir und das so lange, bis sie wieder alle normal werden.
Wir als NETTO-ZAHLER könnten es uns so richten wie wir möchten, sonst gibt’s einfach kein Geld mehr von uns. Aber WAS macht die SCHLECHTESTE REGIERUNG der 2. Republik?? Sie kriecht am Bauch nach Brüssel, leckt dort allen Kommissaren und Co den Hintern und bettelt darum, noch mehr zahlen zu dürfen!
Wenn man so gar keine Ahnung von Politik und den Zusammenhängen der EU hat, sollte auf das Schreiben verzichten.
Lieber Viktor – halte durch – diese Zuwanderung braucht wirklich niemand auf Dauer !!!!!
Es ist dein toller Viktor, der seine Illegalen, die er ins Land lässt einfach weiterwinkt nach Österreich! Ein toller Nachbar, dein Viktor! Der gehört verpflichtet sämtliche aus Ungarn kommenden Illegalen sofort wieder zurück zu nehmen! Die Bayern schicken uns ja auch tausende der Sozialgeld – Glücksritter wieder zurück, damit Österreich sie versorgt!
Was kümmert es den Baum wenn sich die Wildsau an ihm reibt 😉
Herr Orbán bleiben Sie hartnäckig!
Alles hat einmal ein Ende, auch ddiese EU !!
Lieber Viktor Orban lass dich nicht unterkriegen – wir sind an deiner Seite, es ist die Seite der Vernünftigen, Wissenden und Ehrlichen – wir sind die Mehrheit – die anderen sind die Mehrheit der Dummen.
Bravo Orban! Weiter so ! Alle Regeln, welche das EU-Monster und seine juristischen und sonstigen Wurmfortsätze absondern gehören nicht nur ignoriert, sondern das Gegenteil realisiert. Damit ginge es wieder aufwärts mit Europa!
Ich fahr heute wieder nach Ungarn und freue mich aufs sicherste Land der EU . BITTE ich will auch orbanisiert werden, nur die Sprache finde ich schrecklich aber immer noch um vieles besser als eine der arabischen
Die Sprache der Ungarn liebe ich, vor allem den Sprachklang. Allerdings schaffte ich es nie, diese für uns doch recht schwierige Sprache zu erlernen.
Die EU hat kein Problem mit der Deindustrialusierung durch ihre Beteiligung am Ukraine-Krieg. Sie hat kein Problem mit dem sinkenden Wohlstand durch ihre hausgemachte Inflation. Kein Problem wenn tausende im Winter erfrieren. Aber wehe ein Land möchte seine Kultur und Identität behalten, dann gibt es Zoff. Dann kämpfen unsere EU Eliten mit allen Mitteln um auch im letzten Winkel Europas die US geplante Umvolkung zu realisieren. Und dieser Untergang mit all seinen Folgen wird uns dann als humaner Sieg am Sterbebett serviert.
ein rüffel der EU ist einer ordensverleihung gleich zu setzen. ein zeichen dass man alles richtig macht
eine reformierte eu ohne cdu und grünen
wenn sie auf eine Reform der EU hoffen das sind sie auf dem Holzweg, es wird keine Reform geben.
krank und überall schneitttttt es obwohl es sommmmmer ist wos passsst ned fasteh i ned hob i jo an weihnachtsfülm gsegn auf mein videorekorder jo i bin technisch ta zeit vorrrrrausssss na goa ned schnnnnnöööö gschrieben stimmt ned i streit ollllles ob ein biserle a spass sonst wird ma jo depppppert wennst immer ernst bist
War ja klar, der Orban war ziemlich der Einzige der von Anfang an gesagt hat, keine Flüchtlinge. Während der Rest geschrien hat, Refugees Welcome, wir das Arbeitende Volk soll die ganze Welt versorgen, weil uns geht’s ja so gut (kommisch, das die selbsternannten Sozialparteien jetzt jammern).
Jetzt wird das Angebot mit Rundum Versorgung für alle, ohne wenn und sber, überstrapaziert. Anstatt sich den Fehler einzugestehen, wird weiter gemacht wie gehabt, und die Anderen sollen sich gefälligst einbringen.
Da werden Ukrainer eingebürgert, für was? ist der Krieg vorbei, sollen sie zurück gehen und Wiederaufbau vollziehen, mit ukrainischen Firmen. Nicht wie sonst üblich, wo deutsche Firmen und Arbeitskräfte die Leistung bringen und das Erwirtschaftete Kapital ins Ausland abschöpfen, und noch die Frechheit besitzen und das als Entwicklungshilfe zu bezeichnen.
Das ukrainische Volk soll Löcher graben, Strassen, Häuser, Fabriken bauen, und dafür bezahlt werden. Nicht sich im Mitteleuropa umsorgen lassen, um sich dann ohne den Finger zu rühren in der “Heimat” in’s gemachte Nest setzten….
Ich frage mich bloß, wann hat die “EU” genug? Wann ist der Punkt erreicht, wo wir wirklich nicht mehr können und was soll das alles bezwecken. Selbst der grünste Grünling muss doch kapieren, dass man Asien und Afrika nicht vollends nach Europa importieren kann. Die Aussies haben das rechtzeitig überrissen und den Deckel zugemacht. Und? Wo sind die Aufschreie und die Titulierungen mit der Nazikeule. Und die gehören zum Commonwealth und da ist der neue King zumindest der Schirmherrscher… ist der nicht auch so nett?… aber kein Hahn kräht hier…
“Selbst der grünste Grünling muss doch kapieren….” NEIN, er kapiert es leider nicht. Dazu würde er etwas “Hirn” benötigen; und hätte er dies, wäre er ja kein Grünling.
Offenbar dauert es noch, bis einer eine Austrittswelle einleitet.
Raus aus diesen Sklavenverein das ist ja ärger wie die NS Zeit da erging es den Deutschen besser wie jetzt.Weit haben wir es gebracht .Im eigenen Land nixmehr zu melden und wir werden von Millionen Neubürgern geflutet.😎
Die Praesidentin der EU, UvdL, fordert immer mehr Geld von den europaeischen Steuerzahlern, um es dann offensichtlich nach ihrem Gutduenken grosszuegig zu verteilen. Speziell zu erwähnen ist hier z. B. die immer mehr fordernde Ukraine. Es wurden mit der EU rechtsverbindliche Verträge geschlossen, welche immer mehr ausser Kraft gesetzt werden. Daher ist es meiner Ansicht nach erforderlich, diese Handlungsweise gerichtlich zu klären. Die Buerger Europas sind auch ueber die Verträge mit der Pharmaindustrie in voller Transparenz aufzuklären. Daher, man moege sich vorrangig mit der EU selbst befassen, bevor auf ein Mitgliedsland gezeigt wird. Bravo Ungarn.
IGEN Viktor Orban – bitte weiter so !! Die perversen EU Bonzen sind das Allerletzte
Schaut richtig beeindruckt aus … der orban …😂😂😂 … dem is das vollkommen wurscht 👍👍
Den meisten EU Bürgern ist es immer noch nicht bekannt, daß der EuGH kein unabhaengiger Gerichtshof ist, sondern in erster Linie die offizielle Politik der EU (Kommission) vertreten soll. Die Richter sind nach Proporz der jeweiligen Parteien im EU Parlament (also im Moment mehrheitlich Linke) bestellt worden.
Ja, der EuGH ist ein politisches Tribunal, niemand dort hat eine Richteramtsprüfung.
ich zieh nach Zombadely !
Zuviele Deutsche und Österreicher.
EU-Recht? Was soll das denn sein?
Danke, Herr Orban. Danke, dass Sie IHR Volk beschützen !
Herr Orban verstößt als gegen geltendes EU-UNRECHT?
Den in der Kommission und dem Parlament herrscht nur Unrecht. Im Parlament gehe ich von 90 % Unrechtspersonen aus! Bei der Kommission eindeutig 100 %.
Diese Verbrecher reden dann noch von deutscher Rechtstaatlichkeit. Auch dort ist das Recht nach dieser Ampelregierung und den Schwarzen verschwunden.
dieser unfähigen, korrupten und undemokratischen Vereinigung sind alle Befugnisse und Übertragungen sofort abzunehmen! Ich persönlich kann mich nicht erinnern, jemals gefragt worden zu sein, ob ich mit dieser EU-Verfassung überhaupt einverstanden bin. Bekanntlich wurde nur in einem Land die Bevölkerung dazu befragt. Irland stimmte prompt dagegen und wurde dann in bekannter “EU-Manier” hinterrücks doch damit beglückt.. Dieser Verein ist einfach unfähig, lebt in einer eigenen abgehobenen Blase und ist einfach nicht reformierbar.. daher: ÖXIT !!!
Eu Austritt sofort!!sonst wird es bald zu spät sein,dann kann die FPÖ uns auch nicht mehr retten,wenn die FPÖ bei den nächsten Wahlen nicht die absolute Mehrheit hat,so ist es gelaufen,dass war’s dann,und dann weiß man mit Sicherheit das wahlmanipulation vermutlich durchgeführt wurde
Ich bin mit machen Aktionen Orbans nicht einverstanden. Aber er schaut diesbezüglich auf sein Volk. Warum sollen wir ausbaden,was die EU Sch…. über viele Jahre gebaut hat. Recht hat er!
Ok ich bin neugierig welche Aktionen wäre das den ??
Ich halts mit dem Mundl, die EU soll doch bitte scheixxen gehen! 🙂
Hat die EU auch geklagt, als Orban den Spritpreis nur für seine Landsleute billiger verkauft hat und der Rest von Europa die volle Länge zahlen musste? Davon habe ich noch nichts gelesen.
Wann werden eigentlich die EU-Politikerinnen einmal für die Folgen ihrer verantwortungslos-ideoligischen Politik zu Verantwortung gezogen?
Inflation, Kriegsbeteiligung, Massenmigration. Das alles ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern die Folge von EU-Entscheidungen!
Es gibt viel was man an Orban kritisieren kann, aber dass ein Regierungschef versucht Demokratie und Rechtsstaat aufrecht zu erhalten, kann man ihm doch nicht wirklich vorwerfen!?
Es ist unerhört wie die EU Kommission, immer mehr Druck auf die einzelnen Mitgliedsstaaten ausübt. Sei es durch großartig aufgenommene Schulden oder uns alle belastende Rußlandsanktionen, Asylpolitik usw. usw. Vielleicht sollten sie weniger ducken, diese Staaten, sondern ihr Vetorecht noch deutlicher einsetzen.
Herr Orban,
bitte lassen Sie sich von dieser EU nicht unterkriegen.
Sie (!) liegen richtig!!
Herr Orban Sie sind ein großer Fels in der Brandung….Bitte bleiben Sie stark und zeigen Sie dieser EU was für Ungarn das Beste ist. Diese EU sollte endlich beendet werden.
Eher gestern als morgen….
Die EU muß beendet werden.
Ungarn nimmt doch schon genug Deutsche auf,die nichts mehr mit Deutschland zu tun haben wollen.
oder öxit?
Hunxit?
Magyarxit?
Wie heißt das?
Letzte Woche wurde in der EU entschieden, dass die Anträge ausserhalb der Grenze gestellt werden müssen! Komische Situation, nicht wahr?
Es scheint, dass die Ungarn nur für das verurteilt werden, was EU einführen wollen.!
Es Word ein interessantes Spiel! Natürlich hat der Bumerang ein hartes Ende….
Ich denke Orban ist einer der wenigen der sich an die geltenden Asylvorschriften (sicheres Drittland) gehalten hat. Die EU ist total am Ende. Nicht ein einziges ihrer vielen Probleme konnte sie lösen. Also raus aus diesem Idiotenhaufen.
Liebe und nette Grüße nach Ungarn, ich mag euer Land sehr!
Ich bedauere aus tieften Herz, dass die Menschen in Europa jeden Tag damit konfrontiert werden, niemand die vertritt!
Vielleicht können wir ein wenig helfen, bevor és zu spät ist!
Wir respektieren und lieben auch diejenigen, die noch nicht klar sehen können!
Frieden und Liebe für die Welt!
täusch ich mich, oder Schmunzelt da jemand.?? Ich mag den Wuzibär von Tag zu Tag mehr…
Dieser E/inzigartige U/nfug ist E/uropas U/ntergang und ebenso kopflos wie seine Banknoten.
Das erinnert mich an den Film:”Allein gegen die Mafia”
Im Gegensatz zu Österreich hat Ungarn nicht vergessen, daß ein Vielvölkerstaat auf Dauer nicht funktioniert.
Wir können nicht die ganze Welt aufnehmen.Wenn alle arbeiten,haben sie zu essen.Ich bin mit 4 Kinder als die so halbwegs erwachsen waren-wieder arbeiten gegangen und hab auch meine eigene Pension.
Es ist Zeit diesen Selbstbedienungsladen EU zu schließen .Dort ist der Müllplatz der Landespolitiker .Wenn man sieht was Sie nun mit den Strandpächtern in Italien machen fordere ich dass auch die ca 50000 Schmarotzer in Brüssel auch nur für ein Jahr den Steuerzahler abzocken können und nach Leistung bezahlt werden 👍😎🇹🇯. Vivat Orban / Vivat Ungarn
UvdL gehoert vor den EuGH und nicht Ungarn. Diese Frau hat jegliches Mass, falls dieses je vorhanden war, verloren. Die UvdL glaubt, die einzige Macht in Europa zu sein. Ich lehne diesen autoritaeren Stil dieser, noch dazu unfaehigen Person ab. Es hat sie niemand dazu legitimiert und die Staatsform (? ) der EU sieht dies auch gar nicht vor. Daher ist Frau vdL ihres Amtes zu entheben und der Gerichtsbarkeit, dem GH in Den Haag, zu überstellen. Desgleichen sollten auch ihre Unterstützer zur Verantwortung gezogen werden. Sollte die Oesterr Schwarz-Gruene auch hier wieder der EU das Wort reden, dann sind auch die Politiker dieser zur Verantwortung zu ziehen.
Ich verstehe schon einmal prinzipiell nicht, wieso so etwas nicht in die alleineige nationale Verantwortung fällt. MMn soll die EU Mindesterfordernisse für die Einreise in Schengen festlegen, darüber hinaus kann jedes Land weitere Beschränkungen festlegen. Die EU entwickelt sich komplett anders, als uns vor dem Eintritt versprochen wurde!
Dem derzeitigen Zustand fehlt schon lange die Legitimation!
DIESE EU stand nie zur Abstimmung und im Grunde hätten vormalige Regierungen schon lange auf die Bremse steigen müssen!
Herr Breitengrad
Österreich hoffentlich auch bald. Festung, Öxit, Neutralität!
Ungarn ist ein souveräner Staat mit einer vom Volk demokratisch gewählten Regierung und einer rechtlich korrekten Gesetzgebung.
Die EU ist genau was? Kein souveräner Staat, genau genommen gar kein Staat sondern ein aufgeblasener Verwaltungapparat von Vertragsrichtlinien, auch keine demokratische Wahl durch das Volk, nicht einmal eine Gesetzgebung welche den rechtlichen Auflagen eines souveränen Staates standhalten könnte. Eine selbst ernannte “Regierung” die sich anmast sich über geltendes Recht von souveränen Staaten zu stellen? Raus aus der EU! ÖXIT sofort!
Es geht hier ausschließlich um Bestrafung aller, die sich gegen die Machtanmaßung dieser wildgewordenen Politikerkaste in Brüssel stellen.
Speziell bei Asyl soll es keine Beschränkungen geben, damit der UN-Plan reibungslos umgesetzt werden kann und Europa mit kultur- und bildungsfernen Menschen aus der anderen Gesellschaftsform geflutet werden kann, bevor die autochthone Bevölkerung aufwacht.
Raus mit Ungarn aus der EU. Milliarden nehmen sie, auf EU Gesetze pfeiffen sie.
mit dem Geld ist das so eine Sache, denn würde Ungarn all diesen Nonsens der ihnen umgehängt wird auch umsetzen so wie wir Lemminge würde das erhaltene Geld bei weitem nicht reichen, und wäre somit noch schlechter dran als jetzt schon…Ungarn hat Eier und ist nicht Dumm…
Ich hoffe, die ungarischen Bürger lassen Orban nicht im Stich und sehen, was für Folgen eine Zustimmung nach sich zieht- (gerade bei Vdl und Hahn) sollten alle Alarmglocken schrillen). Könnte ich entscheiden würde ich nur dann in diesem äußerst verfilzten Geflecht von Eigeninteressen verbleiben wenn sichergestellt ist, was vor dem Beitritt versprochen wurde. Und wenn Österreich mit (seinen, hier gescheiterten und abgeschobenen Auslaufmodellen) weiter in Untertanenhaltung gegen das Volk agiert wird die Auflehnung gegen das System(so wie damals i.d. DDR) als Brachialereignis über sie hereinbrechen. Ich glaube nämlich schon, dass sogar der Allerblindeste munter wird, wenn seine eigene Sicherheit, sein bescheidener und ehrlich erarbeiteter Wohlstand zugunsten anderer verteilt wird.
Hallo, verkehrt finde ich das nicht wie Ungarn das handhabt. Wir in Österreich sind doch die,denen es nicht gelingt dem illegalen Asylsagenden zurückzuschicken, deswegen haben wir j die meisten Migranten, Asylanten?
Nein, wir haben die meisten Sozialtouristen, wegen unseren hohen Sozialgeldern, die man diesen Leuten regelrecht hinterher wirft, besonders in Wien! Außerdem haben wir so viele, weil Ungarn, Tschechien, Slowakei, Italien und Slowenien alle schnellstens weiterwinken nach Österreich und Bayern schickt sogar diejenigen, die gar nicht in Österreich bleiben wollten auch wieder zurück nach Österreich! So schaut aus! Wir sind sozusagen der Arsch der EU und das haben wir auch zum größten Teil den Sozis, Grünen und Neos zu verdanken! Es gibt und jeder weiß das eine einfache Lösung diesen Sozialtourismus nach Österreich zu stoppen… Kein Bargeld mehr, ausschließlich Sachleistungen für alle Migranten! Es gehören Gutscheine ausgegeben, für Lebensmittel, für Schulsachen, für Kleidung! Keine Handys auf Steuerzahlerkosten mehr! Fertig! Alle Sozialgeld Abzocker aus fernen Ländern, als Asylanten kann man die wirklich nicht bezeichnen, würden einen weiten Bogen um Österreich machen! Ganz einfach, aber keiner dieser schei… Politiker setzt das um! Ich hoffe auf die FPÖ, die das umsetzt, deshalb X FPÖ! Nein, ich schreibe nicht zu schnell.
EU auflösen. Denn diese EU ist nicht zum Wohl der Bürger.
Der Tag kommt wo tatsächlich ein,,,-XIT” vollzogen wird…Spätestens wenn die EU Kassa am US Tropf hängt…..dann ist’s so und so aus ….demnächst wie’s aussieht
Komisch – mir liegt ein Urteil des EuGH vor das besagt: Nationales Recht in
Selbstbestimmungsfragen – unterstehen NICHT dem EuGH. Es ging dabei um
ein Rechtsstreit das ich in Kroatien geführt habe.
die EU hat kein Recht sich in Nationalstaaten und deren Gesetze einzumischen…dies besagt ein Urteil des BVG…..die EU ist weder Staat noch haben diese Staatsbürger ein Konstrukt der Lobby und Eliten…sonst Nichts
Ein Hoch auf Orban, der schützt sein Volk vor diesem Asylwahn. Ausserdem finde ich, dass die 47 Anträge letztes Jahr mehr als genug sind.
Ja, gut, dass jemand sein Volk verteidigt. Versucht Selensky ja auch. Nur Putin ignoriert unerlaubt das Einreiseverbot für Waffen, Soldaten und Einmischung in innere Angelegenheiten der Ukraine!. Das hat sogar Orban kritisiert! 😉
Nanu. Doch nicht so viele dafür, dass man sein Land verteidigen darf? Versteht das jemand, der klaren Geistes ist? Was ist denn an meinem Kommentar falsch? 😉
Der EU Rüffel dürfte HR orban ziemlich egal sein.
ad helga: das glaube ich nicht, die EU Gelder fehlen in Ungarn
BRICS zahlt auch gut. Auch ohne Migranten. Wär doch lustig. Mitten in der EU. Russische Stützpunkte.
genau so wie es ungarn macht und hoffentlich weiter betreibt ist es richtig. im ausland antrag stellen und die asylgründe bewerten lassen. die österreicher sind da schon viel depperter, zuerst asyl schreien und wenn es abgelehnt wird, nachträglich einen grund erfinden dürfen. kiev ist dazu ein super platz 😉
Orban hält sich nur an seine Landesverfassung !! Das ist den EU-Irren ein Dorn im Auge, weil es die Einführung der EU-Diktatur blockiert.
Ein Rüffel von EU- Kommission bzw
EuGh ist ein untrügliches Zeichen , dass Orban alles richtig gemacht hat. Das gilt m.E. für jeden ” Verstoß” jedes EU – Bürgers gegen EU-(Un)recht und jede Ignorierung der EU – Kommission.Falls es damit zum Ausschluss kommt : super !! Und sofort nichts mehr dorthin einzahlen.
Die 28 Milliarden € die Ungarn weg genommen wurden sind nun in der Ukraine. Orban hat seit Jahren schon Imdustrieansiedlungen von China und jährlich um 5,% BIP Zuwachs! Und die anderen EU Staaten? Er sieht auch in der EU keine Zukunft mehr!
Der einzige aufrechte Staatsmann in diesem Verein der Korruption und Dekadenz.
Der EuGH sollte sich mehr mit der EU selbst befassen. Denn dieses aufgeblähte Konstrukt, bricht schon ueber Jahre EU-Gesetze, so wie gerade eben wieder. Die EU-Vertraege werden und wurden von Bruessel ausser Kraft gesetzt. Der EuGH moege sich mit der Präsidentschaft der EU eingehend befassen. Die Vorgehensweisen dieser entsprechen meiner Ansicht nach nicht dem EU-Recht. Urteile des EuGH sind daher für mich mehr als zu hinterfragen!
Ungarn hat recht, die EU unrecht. Schluß der Debatte.
Das EuGH ist doch nur ein zahnloser Tiger, der anti-westliche Politik verurteilt und Verbrechen im Sinne des Westens legalisiert.
Dazu könnte, bei genauer Betrachtung, das EuGH mal feststellen, dass DE gar keine Verfassung hat und somit NICHT als souveräne Demokratie gilt
Was sagt das EuGH eigentlich zur korrupten VdL?
Und es wäre nett, wenn ihr weniger Kommentare löschen würdet.
Ein Rüffel von EU- Kommission bzw
EuGh ist ein untrügliches Zeichen , dass Orban alles richtig gemacht hat. Das gilt m.E. für jeden ” Verstoß” jedes EU – Bürgers gegen EU-(Un)recht und jede Ignorierung der EU – Kommission.Falls es damit zum Ausschluss kommt : super !! Und sofort nichts mehr dorthin einzahlen.
Eine einzige Farce, dieses Urteil! Niemand war in der Ukraine oder Serbien persönlich verfolgt!
Raus aus dieser Unrechtsunion! Es reicht!
In der Ukraine werden Dissidenten, Unterstützer des Bündnisses mit Russland oder Separatisten, verfolgt.
Als Aktivisten extremer paramilitärer Gruppen wie der Asow-Bewegung oder des rechten Sektors können sie verfolgt werden. So auch der Sicherheitsdienst der Ukraine (die Erbin des KGB), der die vom Gericht von Ukarin freigesprochenen Dissidenten in geheime Gefängnisse brachte.
Eine andere Sache ist, dass es für diese Menschen vor dem Krieg einfacher war, nach Russland zu gehen, anstatt in Ungarn um Asyl zu bitten.
Diese EU führt sich AdAbsurdum…..so weit weg von den Bürgern Europas waren nicht einmal die degenierten und inzuchtgeschädigten Adelshäuser….unglaublich eigentlich!