Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte eben erst bei einem Besuch des NATO-Beitrittskandidaten Schweden einen Beitritt zur NATO ausgeschlossen und sich ein weiteres Mal zur Neutralität bekannt. “Österreich ist keine sicherheits- und verteidigungspolitische Insel, sondern liegt inmitten eines sich dynamisch verändernden Europas”, heißt es dazu im neuen Positionspapier der Offiziersgesellschaft, das jenes aus dem Jahr 2017 ablöst. Ein Grund dafür ist nicht zuletzt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Österreich solle kein "Trittbrettfahrer" sein

Abseits möglicher Bündnisse fordert die Offiziersgesellschaft zumindest eine “verstärkte Kooperation mit internationalen Partnern”. Es stehe Österreich nicht an, sicherheitspolitischer “Trittbrettfahrer” zu sein, also ohne Gegenleistung Schutz von Nachbarstaaten in Anspruch zu nehmen. Die Grenzen einer solchen Kooperation lägen aber dort, “wo ein eigenständiger Einsatz des Bundesheeres zur Erfüllung seiner Aufgaben eingeschränkt wäre oder Handlungsfreiheit längerfristig verloren ginge”, lautet der Nachsatz.

Soll es überhaupt eine Debatte über unseren NATO-Beitritt geben?